Weltwirtschaftskrise traf BRD 2009 schwer
Wiesbaden (LiZ). Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Weltwirtschaftskrise 2009 in Deutschland mit einem Schrumpfen des Bruttoinlands- produkts (BIP) um 5,0 Prozent bemerkbar gemacht. In absoluten Zahlen sank es von 2.489 in 2008 um 124 auf 2.365 Milliarden Euro in Preisen von 2008, was nun 2.404 Milliarden Euro entspricht. Rechnet man die beiden "Konjunktur-Pakete" der Bundesregierung vom 5. November 2008 in Höhe von 50 Milliarden Euro und vom 14. Januar 2009 mit weiteren 50 Milliarden Euro, sowie Abwrack-Prämie, Zahlungen für Kurzarbeit, Mittel für den Wirtschaftsfond und die Maßnahmenpakete der Bundesländer mit ein, sank das BIP real um mehr als 10 Prozent. Bundesregierung und Wirtschaftsverbände geben sich dennoch zuversichtlich und hoffen auf ein baldiges Ende der Krise in 2010.
Mit dem offiziellen Rückgang des BIP um 5,0 Prozent liegt Deutschland im europäischen Vergleich hinter Irland, Slowenien, Finnland und der Slowakei auf dem fünften Platz. Italien hatte nach offizellen Zahlen einen Rückgang um 4,7 Prozent, in Spanien um 3,7 und Frankreich um 2,2 Prozent zu verbuchen. Die US-Regierung vermeldet einen Rückgang um 2,5 Prozent, in Großbritannien sollen es 4,6 und in Japan 5,9 Prozent gewesen sein.
Der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Roderich Egeler, kommentierte gestern bei der Präsentationen der Zahlen von 2009, diese stünden "ganz im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise". Einen noch stärkeren Einbruch der Wirtschaftsleistung habe es zuletzt in der Weltwirtschaftskrise vor 75 Jahren gegeben als es 1931 und 1932 zu Einbrüchen um jeweils sieben Prozent kam. Maßgeblich gebremst wurde das Wirtschafts-"Wachstum" in Deutschland im vergangenen Jahr von nachlassenden Exporten und Investitionen. Nach den offiziellen Zahlen gaben die Unternehmen 20 Prozent weniger für neue Maschinen und Anlagen aus als in 2008. Die Exporte gingen um 14,7 Prozent zurück, die Importe um 8,9 Prozent.
Engeler sieht die Ursache für "negative Effekte" vor allem beim schwachen Außenhandel. Positiv für die Konjunktur sei dagegen "ganz wesentlich" der private Konsum und zusätzlichen Ausgaben des Staates gewesen. Der private Konsum wuchs demnach um 0,4 Prozent. Dieses Plus sei maßgeblich durch private Autokäufe ausgelöst worden, welche durch die Abwrackprämie mit einem Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden Euro stimuliert wurden, so das Bundesamt für Statistik. Engeler mußte allerdings eingestehen, daß der private Konsum ohne die stimulierten Autokäufe in 2009 um 0,5 Prozent zurück gegangen wäre. Die vorgezogene Nachfrage wird in den kommenden Jahren den Absatz der deutschen Automobil-Industrie um so drastischer einbrechen lassen.
Die Konsumausgaben des Staates stiegen um 2,7 Prozent, während die Steuereinnahmen rückläufig waren. Im Ergebnis führte dies zu einem Staatsdefizit von 77,2 Milliarden Euro, was die Staatsverschuldung auf rund 1.600 Milliarden Euro anwachsen ließ. Das Finanzierungsdefizit des Staates in 2009 lag damit bei 3,2 Prozent des BIP. Das sogenannte Maastricht-Kriterium, das lediglich eine Neuverschuldung von maximal 3 Prozent des BIP zuläßt, wurde damit erstmals seit 2005 wieder verletzt. Die Staatsverschuldung wuchs im Jahr 2009 auf 67 Prozent des BIP.
Der Rückgang der Steuereinnahmen lag in 2009 nach Informationen der 'Financial Times Deutschland' bei 5,9 Prozent. Laut inoffiziellen Zahlen des Bundes- finanzministeriums habe der Bund 4,7 Prozent und die Länder 6,7 Prozent weniger Steuern eingenommen als 2008.
Nach den offiziellen Zahlen kam das durch die "Konjunktur-Pakete" erzeugte Strohfeuer bereits nach dem dritten Quartal zum Erliegen und im vierten Quartal ist laut Norbert Räth vom Statistischen Bundesamt nur noch Stagnation festzustellen. Dennoch verkündete Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gestern frohgemut, Deutschland habe das Schlimmste hinter sich. Er kündigte eine Anhebung der Konjunkturvorhersage für 2010 an. Die Konjunkturvorhersagen der neoliberalen Ökonomen für 2009 hatten vor einem Jahr noch bei plus ein bis minus 2,7 Prozent gelegen.
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Anmerkungen
Siehe auch unseren Artikel:
Neue Schockwelle befürchtet
Staatspleiten rücken näher (12.01.10)