Brasilia (LiZ). Die brasilianische Staatsanwaltschaft hat - an der korrupten Regierung vorbei - zwei der größten Banken Südamerikas vorgeworfen, illegal an der Vernichtung des Amazonas-Regenwaldes beteiligt zu sein. So seien entgegen geltenden Gesetzen von der Banco do Brasil und der Banco da Amazonia Kredite an berüchtigte Unternehmen vergeben worden, die die Abholzung des Regenwalds vorantreiben und Beschäftigte wie Sklaven halten.
Vorgworfen wird den beiden Banken, zwischen 1995 und 2009 umgerechnet mehr als 40 Milliarden Euro für "landwirtschaftliche Projekte" im Amazonas-Gebiet vergeben zu haben. Dabei entfielen mehr als die Hälte auf die Banco do Brasil. Die Banken gehören außerdem zu dem Konsortium, das den Bau der Mega-Staudämme im Amazonas finanziert, gegen die UmweltschützerInnen, MenschenrechtlerInnen und Indigenas mobil gemacht haben.
In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder geheißen, unter dem "linken" Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, der von 2003 bis Ende 2010 amtierte, werde die Regenwald-Vernichtung gestoppt. Auch jetzt werden wieder Hoffnungen in die ebenfalls als links firmierenden Nachfolgerin Lulas, Dilma Rousseff geweckt. Bekannt sollte allerdings sein, daß im Mai 2008 die brasilianische Umweltministerin Marina Silva wegen der zerstörerischen Politik Lulas zurücktrat. Ihre Rolle im Kabinett hatte Lula auf die eines ökologischen Feigenblattes reduziert. Zugleich stellte sich Energieministerin und Kabinetts-Geschäftsführerin Rousseff auf die Seite Lulas und dessen rigorose auf Wachstum und Stärkung der Industrie gerichtete Politik. Insbesondere unterstützte Rousseff die von Lula verfolgten Pläne zum Ausbau der Atomenergie und zur Errichtung klimaschädlicher Mega-Staudämme. Tatsächlich nahm die Entwaldung Brasiliens im vergangenen Jahrzehnt stetig zu.
Regenwald-Vernichtung in der brasilianischen Region Rondonia
Satelliten-Fotos der Jahre 2000 bis 2008:
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Ebenso ist bekannt, daß die brasilianischen Behörden nicht einschreiten, selbst wenn die Verbrechen sowie die Identität der illegal in den Regenwald eindringenden Holzfäller und Siedler bekannt sind. Greenpeace Brasilien nahm zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stellung und erklärte, daß der "Zusammenhang zwischen Agrarkrediten und Abholzung ist seit langem bekannt" sei. Pro forma hatte die braslilianische Regierung unter Lula im Jahr 2008 festgelegt, daß Bankkredite nur an landwirtschaftliche Betriebe vergeben werden dürfen, wenn gegen diese aufgrund von Regenwaldabholzung kein Embargo verhängt wurde und wenn diese über entsprechende Umweltlizenzen verfügten, sofern sie in Regenwaldgebieten tätig sind. Doch ebenso wie in anderen Staaten zählen in Brasilien nicht die Worte von PolitikerInnen und die Buchstaben auf dem Papier, sondern das, was getan oder unterlassen wird.
Mit der Banco do Brasil und der Banco da Amazonia stehen nun zwei der größten Banken Südamerikas am Pranger. Mehrere Staatsanwälte aus dem Bundesstaat Pará werfen den Banken vor, Unternehmen Kredite gewährt zu haben, die gegen die Verfassung, diverse Gesetze und völkerrechtliche Verträge verstoßen. Diese Unternehmen seien in die Regenwald-Vernichtung und Beschäftigung von Sklavenarbeitern verwickelt. Die Banken hätten zudem Steuergelder für die obskuren Kredite verwendet. Die von der Staatsanwaltschaft aufgedeckten Verstöße seien in großem Ausmaß und systematisch erfolgt. Vorwürfe blieben dabei auch der Agrar-Behörde INCRA nicht erspart, die offenbar ihrer Aufsichtspflicht nicht nachgekommen ist.
Während die Banco do Brazil den Anschuldigungen entgegentritt und Verstöße bestreitet, wollte die Banco da Amazonica bis heute nicht öffentlich Stellung nehmen. UmweltschützerInnen begrüßten das unerwartete und in Brasilien bislang einmalige Vorgehen der Staatsanwälte. Paulo Adario von Greenpeace Brasilien äußerte die Hoffnung, daß die Gerichte nun rasch handeln.
Anmerkungen
Siehe auch unsere Artikel:
Hin und Her beim brasilianischen
Staudamm-Projekt Belo Monte (5.03.11)
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