De Maizières Drohnen-Affaire
Bundeswehr ließ Daten verschwinden
Hamburg (LiZ). In der "Euro-Hawk"-Affaire um den Stop der wegen einer Kosten-Explosion aus dem Ruder gelaufenen Drohnen-Beschaffung droht Bundes-Kriegs-Minister Thomas de Maizière neuer Verdruß. Offenbar ließ die Bundeswehr geheime Unterlagen, die das Projekt betreffen, löschen.
Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr bestätigte entsprechende Informationen, die an die Öffentlichkeit gelangt waren. Zugleich rechtfertigten sich die Zuständigen mit der Behauptung, Verschlußsachen auf Datenträgern, "die nicht entsprechend gesichert sind," würden in der Regel gelöscht. Eine entsprechende Weisung soll am 27. Mai ausgesprochen und am 28. Mai wieder aufgehoben worden sein.
Wie nun ebenfalls publik wurde, wird die Schutzbehauptung de Maizières, erst in diesem Jahr von den Schwierigkeiten beim "Euro Hawk"-Projekt erfahren zu haben, immer fadenscheiniger. Offenbar wußte zumindest die Leitungsebene des "Verteidigungs"-Ministeriums bereits im Februar 2012, daß die erwünschte Muster-Zulassung für den europäischen Luftraum erhebliche Mehrkosten nach sich ziehen würde. In diesen Kreisen zirkulierten Schriftstücke, in denen von "nicht abschätzbaren technischen, zeitliche und finanziellen Risiken" die Rede ist. Ausführlich wird darin dargelegt, daß und warum "Änderungen in erheblichem Umfang erforderlich wären, um eine Muster-Zulassung zu erlangen". Der zusätzliche Finanzbedarf wurde bereits zu diesem Zeitpunkt mit "250 bis 600 Millionen Euro" beziffert.
Klar war also schon vor über einem Jahr, daß selbst bei weiteren hunderten von Millionen Euro keinerlei Garantie hätte gegeben werden können, daß diese Finanzmittel auch ausreichen würden, um die gewünschte Muster-Zulassung zu erlangen. Dieses Wissen ist nach den vorliegenden internen Dokumenten zumindest Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans, einem engen Vertrauten de Maizières, persönlich zuzuordnen. Ein entsprechendes Dokument trägt einen Vermerk vom 13. Februar, der bestätigt, daß es Beemelmans gelesen hatte. Der Minister stoppte das Projekt trotzdem erst 15 Monate später. Auch der zweite beamteten Staatssekretär im Kriegs-Ministerium, Rüdiger Wolf, hatte das Schreiben gelesen.
Im übrigen gilt mittlerweile als sicher, daß Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Minister nicht mehr vor der Bundestagswahl am 22. September zurücktreten wird (Siehe auch "Witz der Woche" v. 22.05.13).
Anmerkungen
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