Schulz für atomwaffenfreies Deutschland
Kanzler-Ambitionen beerdigt
Berlin (LiZ). "S"PD-Kanzler-Kandidat Martin Schulz hat einen auf den ersten Blick mutigen Schritt gewagt: Er stellt den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland in Aussicht. Damit sind allerdings seine Chancen, Kanzler zu werden, auf Null gesunken.
Martin Schulz sagte auf einer Wahlkampf-Veranstaltung im rheinland-pfälzischen Trier: "Ich werde mich als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland dafür einsetzen, daß in Deutschland gelagerte Atomwaffen - und wenn sie in Rheinland-Pfalz gelagert sind, dann die in Rheinland Pfalz gelagerten Atomwaffen - abgezogen werden." Im rheinland-pfälzischen Bundeswehr-Fliegerhorst in Büchel stehen rund 20 US-Atombomben für den Einsatz bereit. Die deutsche Luftwaffe ist im Rahmen der "atomaren Teilhabe" in so weit eingebunden, daß die Atombomben mit deutschen Tornados ins (östliche) Ziel befördert werden dürfen.
Die überraschende verbale Initiative des "S"PD-Kanzler-Kandidaten ist offenbar keine unüberlegte Äußerung. Er ergänzte sie in seiner Rede mit dem Versprechen, daß eine von ihm geführte deutsche Bundesregierung eine Rüstungsbegrenzungsinitiative ergreifen werde: "Es kann nicht sein, daß die Bundesrepublik Deutschland kommentarlos und tatenlos zusieht, wie eine Aufrüstungsspirale, die von Trump gewollt ist, sich immer weiter entwickelt." Damit versucht Schulz, die weitverbreitete Angst vor US-Präsident Donald Trump auf seine (Wahlkampf-)Mühlen zu lenken.
Schulz warf Amtsinhaberin Angela Merkel erneut vor, sie wolle 30 Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben, um wie von Trump gefordert die NATO-Vorgabe von Rüstungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des BIP zu erreichen. "Wir lehnen diese Aufrüstungsspirale ab," erklärte Schulz - wohlwissend, daß die "S"PD in der "schwarz-roten" Bundesregierung eben diese Vorgabe hatte mittragen müssen. Schulz versprach, das Geld solle stattdessen beispielsweise für Schulen, die Entwicklung des ländlichen Raumes und eine Verbesserung von Infrastrukturen ausgegeben werden.
Der "S"PD-Kanzler-Kandidat hat mit dieser überraschenden Profilierung im Wahlkampf gute Chancen, aus dem Umfrage-Tief herauszukommen und so wenigsten eine in der Öffentlichkeit als ehrenvoll wahrgenommene Niederlage gegen Kanzlerin Angela Merkel bei einem möglicher Weise knappen Ergebnis am 24. September erzielen zu können. Offenbar hat Schulz diese Initiative gestartet, weil ihm klargeworden war, daß er mit seinem bisherigen Programm keine reelle Chance mehr hat, in den verbleibenden 32 Tagen bis zum Wahl-Sonntag den Rückstand aufzuholen. Kanzler kann er nun allerdings nicht mehr werden, denn die Mächtigen in den USA werden niemals dulden, daß in Deutschland eine Person an die Spitze der Regierung rückt, die eines der ungeschriebenen Gesetze derart eklatant mißachtet.
Kaum noch bekannt ist in Deutschland heute, daß der Deutsche Bundestag am 26. März 2010 mit "übergroßer" Mehrheit (wie es damals in den Mainstream-Medien hieß) in einer Entschließung den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland forderte. Hübscher konnte vor sieben Jahren kaum aufgezeigt werden, daß es sich bei der BRD um einen Satelliten-Staat der USA handelt.
Anmerkungen
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