17.10.2022

Scholz verkündet: Laufzeitverlängerung
auch für AKW Emsland

Scholz verkündet AKW-Laufzeitverlängerung, 17.10.22 - Grafik: Samy - Creative-Commons-Lizenz Namensnennung Nicht-Kommerziell 3.0
Berlin (LiZ). Wie leicht vorherzusagen war, hat die Ampel-Koalition nun den Weg zu der seit März dieses Jahres in den Mainstream-Medien propagierten AKW-Laufzeitverlängerung freigemacht. Schon in den kommenden Tagen wird ein entsprechender Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. Und eine dafür erforderliche Mehrheit von Bundestagsabgeordneten wird die Änderung des Atomgesetzes abnicken. Daß zwischenzeitlich davon geträumt werden durfte, das AKW Emsland werde - wie im derzeit noch gültigen § 7 des Atomgesetzes festgelegt - am 31.12.2022 stillgelegt, war offensichtlich nur dem Wahlk(r)ampf im Bundesland Niedersachsen geschuldet.

Viele hatten sich auch der Hoffnung hingegeben, bei dem auf der politischen Bühne aufgeführten Streit zwischen den Ministern Robert Habeck und Christian Lindner könne es einen Kompromiss geben - in der Art: Zwei AKW für Lindner, eines für Habeck. Ihre Illusionen sind nun wie Seifenblasen geplatzt. Lindner - und damit das atomar-fossile Energiesystem - hat sich auf ganzer Linie durchgesetzt. Formal hat dies Bundeskanzler Olaf Scholf mit Hinweis auf seine Richtlinienkompetenz als Bundeskanzler entschieden.

Es ist daran zu erinnern, daß Bundeskanzler Scholz noch am Freitag, 17. Juni, in einem Interview mit dem bayerischen Merkur sagte: "Ich befürworte den Ausstieg aus der Atomenergie aus vollem Herzen." Auch auf Nachfrage, ob es nicht auch zur "Zeitenwende" gehöre, die "verbliebenen AKW länger laufen zu lassen", erklärte er: "Die Fachleute sagen uns: Das wird nicht funktionieren. Der Atomausstieg ist lange beschlossen, die Brennelemente und nötigen Wartungsintervalle der Anlagen sind genau auf den Ausstieg abgestimmt worden. Die Brennstäbe reichen bis Jahresende. Neue Brennstäbe zu besorgen, dauert nach diesen Aussagen zwölf bis 18 Monate. Mindestens. Deshalb hilft uns die Atomkraft jetzt nicht weiter, nicht in den beiden nächsten Jahren, auf die es ankommt."

Doch schon am 11. August - bei der Sommer-Pressekonferenz - legte Scholz eine Kehrtwende hin, wie es in der Geschichte der Bundesrepublik kein anderer Kanzler und keine Kanzlerin in so kurzer Zeit vorgemacht hatte: "Wir prüfen, ob es Sinn macht oder erforderlich ist, die drei vorhanden Atomkraftwerke noch etwas länger laufen zu lassen."

Erneut wird - gerade im Umfeld der Pseudo-Grünen - die Hoffnung geweckt, mit der Entscheidung des Bundeskanzlers würden die Forderungen nach AKW-Laufzeitverlängerung endlich verstummen. Mit Sicherheit ist das Gegenteil der Fall. Den PropagandistInnen der Atomenergie geht es nicht um einige wenige Monate. Es geht ihnen auch nicht in erster Linie um eine "Renaissance der Kernenergie" - daran glaubt allein ein kleiner fanatischer Kern der Kernkraftkirche. Tatsächlich geht es vor allem darum, die Energie-Wende zu blockieren. Denn der Ausbau der erneuerbaren Energien entzieht dem atomar-fossilen Energiesystem unweigerlich die Existenzgrundlage. Deren Geschäftsmodell ist mit der dezentralen Energie-Erzeugung nicht vereinbar. Dies haben allein schon die vergangenen elf Jahre gezeigt, in denen in Baden-Württemberg propagiert wurde, EnBW werde in einen grünen Strom-Konzern verwandelt. Auch EnBW hat hat den Umbau der eigenen Strukturen zu einem Ökostrom-Anbieter nicht etwa "verschlafen" - ein solcher Umbau ist nicht möglich.

Die Propaganda für AKW-Laufzeitverlängerung wird also unvermindert weiter gehen. Das Öffnen der Tür durch die heute von Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete Entscheidung wird die Propagandisten der Atomenergie wie Christian Lindner und Friedrich Merz eher beflügeln. Wer sich nun der Hoffnung hingibt, es würden tatsächlich keine neuen Brennelemente besorgt und der Atomausstieg werde lediglich vom 31.12. auf den 15. April 2023 verschoben, wird in den kommenden Monaten erleben, wie auch diese sich als Illusion erweist. Allein die Anti-Atom-Bewegung kann noch verhindern, daß es in Deutschland so kommt wie 1998 in Schweden, 2009 in Spanien und 2015 in Belgien.

 

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Anmerkungen

Siehe auch unsere Artikel:

      Pseudo-Grüne stimmen
      AKW-Laufzeitverlängerung zu (14.10.22)

      Atomenergie weltweit unter 10 Prozent
      - hinter erneuerbaren Energien! (6.10.22)

      Besteht das Risiko eines Blackout
      im kommenden Winter? (3.10.22)

      Energie-Wende | Studie: erneuerbare Energien
      zuverlässiger als Atomenergie (26.06.22)

      Kretschmann bremst Erneuerbare
      effektiver als Mappus (3.05.22)

      "Die Energiepreise steigen"
      Fake News in der ARD 'tagesschau' (13.10.21)

      US-Präsident Joseph Biden vergrößert Naturschutzgebiete
      Umweltpolitisch dennoch weiterhin rückständig (9.10.21)

      Energie-Wende
      Berliner Heikrautbahn bald mit Wasserstoff-Antrieb
      (2.09.21)

      Gericht stoppt Kohle-Kraftwerk Datteln 4
      Sieg für Klimaschutz (26.08.21)

      Blockade der Bundesregierung
      gegen erneuerbare Energien
      Breite Umwelt-Allianz klagt gegen Deutschland (7.08.21)

      'Ende Gelände':
      "Erfolgreiches Aktions-Wochenende -
      Klimagerechtigkeits-Bewegung wächst
      und ist international stark wie nie!" (1.08.21)

      Gerichte in Europa befassen sich
      zunehmend mit der Klimakrise (10.07.21)

      Neue Erdgas-Studie vorgestellt
      Forderung nach Ausstieg aus der Erdgas-Nutzung (9.06.21)

      Die BGR - eine klimapolitisch reaktionäre Bundesbehörde
      und die Fake-News vom Infra-Schall (6.05.21)

      Die Misere der Windenergie
      in Baden-Württemberg (26.04.21)

      Größte bifaciale Agro-Photovoltaik-Anlage Europas
      in Donaueschingen fertiggestellt (5.01.21)

      Werner Mildebrath, Solar-Pionier und
      Anti-AKW-Aktivist ist tot (25.09.20)

      Umfrage: Deutliche Mehrheit
      gegen Kohlekraftwerk Datteln 4 (29.05.20)

      Lobbyisten der Atom- und Kohle-Konzerne
      unterwandern den Windenergie-Verband BWE (19.02.20)

      Gewaltfreier Kampf um Energie-Wende
      Kohlekraftwerk Datteln 4 besetzt (2.02.20)

      Deutschland immer noch
      Netto-Strom-Exporteur (2.01.20)

      Windkraft-Branche stranguliert
      Ein Erfolg deutscher Klima-Politik (9.11.19)

      Richtigstellung 2
      Das gigantische Klima-Paket (9.10.19)

      Richtigstellung 1
      Deutschlands Treibhausgas-Emissionen (8.10.19)

      Schwerer Rückschlag für Klimakiller-Konzerne
      Gericht stoppt Tagebau Jänschwalde (30.08.19)

      Neues EWS-Mieterstrom-Projekt fertiggestellt
      Ökostrom-Anbieter revolutioniert Berlin (29.07.19)

      Blockade des rheinischen Braunkohle-Abbaus
      "Starkes Signal für Klimagerechtigkeit" (24.06.19)

      Aufschwung bei Solarenergie in Europa
      China weltweit führend (6.03.19)

      Keine Erfolgsmeldung fürs Klima
      Kohle-Kommission dennoch bejubelt (26.01.19)

      Starker Zuwachs der erneuerbaren Energien
      Öko-Strom-Anteil jetzt bei 40 Prozent (3.01.19)

      Francis Althoff, ehemaliger Pressesprecher
      der BI Lüchow-Dannenberg, ist tot (14.06.18)

      Pfusch und Verzögerungen
      bei den EPR-Atom-Projekten
      in Frankreich, Finnland und China (13.06.18)

      Photovoltaik vor AKW
      Erneuerbare jetzt bei 42 Prozent (4.06.18)

      Alte Heizkessel erneuern
      Energie-Wende im Wärme-Sektor gefordert (5.04.18)

      Erneuerbare bei 38,5 Prozent
      Anteil an der Netto-Stromerzeugung (3.01.18)

      Erneuerbare Energien in Ba-Wü
      immer noch stark gebremst (24.11.17)

      Photovoltaik in Afghanistan
      Starke Zunahme des Ausbaus (1.09.17)

      Photovoltaik holt Atomkraft ein
      Gleichstand bis Ende 2017 (25.08.17)

      Mettemberg vorbildlich bei Solarenergie
      trotz Blockade der Förderung (2.06.17)

      Solarthermie leistet bedeutenden Beitrag
      zur Energie-Wende (3.05.17)

      E.on: 9 Milliarden Euro Minus
      Energie-Wende wirkt (10.11.16)

      EnBW geht unter
      Tiefrote Zahlen im ersten Halbjahr 2016 (29.07.16)

      E.on aufgespalten
      Eine Milliarde Euro für Dividenden
      Kein Geld für Atommüll-Fonds (9.06.16)

      Deutsche Büro-Gebäude mit großem
      Energiespar-Potential (15.05.16)

      Biogas-Ausbau mit EEG abgewürgt
      trotz Bedeutung als Energie-Speicher (3.04.16)

      Seehofer und Kretschmann Hand in Hand
      beim Abwürgen der Windenergie (2.04.16)

      Erneuerbare Energien sabotiert
      - durch Obersten Gerichtshof der USA (13.02.16)

      Gas-BHKW wieder konkurrenzfähig
      Vorteil für Erneuerbare (25.01.16)

      Erneuerbare bei 30 Prozent
      100 Prozent bis 2021 möglich (8.01.16)

      Windkraft-Ausbau in Bayern blockiert
      Seehofer ahmt Kretschmann nach (7.12.15)

      China: Stärkerer Ausbau der Erneuerbaren
      als der Atomenergie (4.12.15)

      Für nur 5 Cent: 90 Prozent Reduktion
      der CO-Emissionen bis 2050 (19.10.15)

      Klima-Idiotie im Vorfeld der IAA
      durch Gutachten aufgedeckt (10.09.15)

      Windkraft: Prokon wird Genossenschaft
      EnBW blitzt ab (2.07.15)

      Gabriel zerstört Solar-Fabrik
      Sabotage an Energie-Wende vernichtet
      hunderttausende Arbeitsplätze (17.06.15)

      Fassade als Kraftwerk
      ETH Zürich präsentiert adaptive Solar-Fassade (2.06.15)

      Agro-Photovoltaik
      Landnutzung für Energie und Nahrung (5.04.15)

      Beispielhafte Biogas-Anlage für Gärtnerei
      in Nordirland (27.03.15)

      Sabotage an der Energie-Wende
      Bürgerschaftliches Engagement sinkt (2.03.15)

      Photovoltaik-Anlagen in Niederösterreich
      dezentral gefördert (27.02.15)

      Kartellamt schlägt zu:
      Titisee-Neustadt soll Stromnetz neu ausschreiben (31.01.15)

      Gutes Jahr für Windenergie
      Preis-Parität erreicht? (30.01.15)

      Junge Generation pro Energie-Wende
      laut Studie von Greenpeace (13.01.15)

      Photovoltaik in den USA
      mit starkem Wachstum (2.01.15)

      Erneuerbare bei 26 Prozent
      Wachstum weiterhin gebremst (27.12.14)

      Greenpeace Energy setzt auf Wasserstoff
      "Windgas" strömt in die Gas-Netze (13.12.14)

      "Schwarz-Rot" bremst Photovoltaik
      Aufs Jahr 2009 zurückgeworfen (2.12.14)

      Anti-Arbeitsplatz-Minister Gabriel:
      30.000 Jobs durch EEG-Sabotage vernichtet (25.10.14)

      92 Prozent der Deutschen pro Energie-Wende
      Hohe Akzeptanz am eigenen Wohnort (16.10.14)

      Autarke Energiefabrik
      ohne Anschluß ans öffentliche Stromnetz (3.10.14)

      Energetisch saniertes Gymnasium Baesweiler
      90 Prozent weniger Energiebedarf (25.08.14)

      China strebt Ausstieg
      aus Kohle-Verstromung an (10.08.14)

      Photovoltaik: Weiterer Markteinbruch
      "Schwarz-Rot" sabotiert Energie-Wende (31.07.14)

      Baden-Württemberg: Energie-Wende blockiert
      Pseudo-Grüne demaskiert
      Keine Chance für EWS in Stuttgart (1.07.14)

      Gabriel blockiert Energie-Wende
      EEG de facto abgeschafft (27.06.14)

      PIK-Studie zur Stabilität von Stromnetzen:
      Durchgangsstraßen statt Sackgassen (10.06.14)

      Energie-Wende auf dem Kirchendach
      Mittlerweile über 2000 Solar-Anlagen (21.04.14)

      Trotz Blockade der Energie-Wende:
      RWE schreibt rote Zahlen (4.03.14)

      China bringt Energie-Wende voran
      Erstmals über 50 Prozent der Energie-Investitionen
      (24.02.14)

      2013: Schwarzes Jahr für Solar
      55 Prozent Rückgang gegenüber 2012 (10.01.14)

      Die 300 Prozent von St. Peter
      Ein kleiner Schwarzwaldort weist den Weg (14.12.13)

      Rauchzeichen von "Rot-Grün"
      NRW bleibt schwarz (13.12.13)

      16.000 demonstrieren in Berlin:
      "Energie-Wende retten!" (30.11.13)

      Große Mehrheit in Polen für Energie-Wende
      Regierung für Atomenergie und Kohle (12.11.13)

      Volksentscheid Energie-Netze Berlin
      knapp gescheitert (3.11.13)

      Neuer Weg zu solarem Wasserstoff
      Halbsynthetisches Enzym hergestellt (29.10.13)

      Schwarze Kassen bei der "grünen" EnBW?
      Baden-württembergische Staatsanwaltschaft ermittelt
      (28.10.13)

      Volksentscheid Energie-Netze Berlin
      Berliner Senat betreibt Obstruktion (25.10.13)

      Volksentscheid Energie-Netze Berlin
      Vattenfall will Netzrückkauf stoppen (15.10.13)

      EU-Kommissar Oettinger manipuliert
      Subventionsbericht zu erneuerbaren Energien (14.10.13)

      IKEA in Konkurrenz zu Strom-Konzernen
      Solar-Anlagen aus dem Möbelhaus (30.09.13)

      Solarpark Gengenbach: Positives Beispiel
      für Energie-Wende von unten (28.09.13)

      HamburgerInnen gewinnen Volksentscheid
      und damit ihre Energie-Netze zurück (23.09.13)

      Tschechien: Stop der Förderung
      der erneuerbaren Energien -
      Subventionierung der Atomenergie? (15.09.13)

      Überlebenskampf der Solar-Industrie
      Verband klagt gegen EU-Regelung (28.07.13)

      Chinesische Solarmodul-Exporte
      EU knickt ein (27.07.13)

      Erster Windpark seit acht Jahren
      in Oberösterreich (16.07.13)

      Erneuerbare Energien - In einer realen Marktwirtschaft
      müßten die Strompreise sinken (12.07.13)

      Solar Impulse
      Photovoltaik-Flugzeug überquert USA (8.07.13)

      Pleitewelle rollt weiter
      Solarfirma Conergy insolvent (5.07.13)

      Parteien-Politik sabotiert Solarwärme
      Deutschland im EU-Vergleich auf Platz 6 (27.06.13)

      Größte Schweizer Solaranlage
      auf Kirchendach eingeweiht (23.06.13)

      Sozial ist, Arbeitsplätze
      zu vernichten? (28.03.13)

      China plant Atomausstieg
      AKW-Bauvorhaben aufgegeben (28.03.13)

      OLG Düsseldorf kippt Netzkosten-Befreiung
      Auswirkungen auf den Strompreis? (7.03.13)

      Steinbrück für höhere Strompreise
      Der "rote" Lobbyist für ThyssenKrupp (8.01.13)

      Rekord beim Stromexport
      Eine Folge der Energie-Wende (8.01.13)

      Rekord für Solarstrom
      Acht Millionen Haushalte versorgt (1.01.13)

      Kehl bei Solarenergie vorbildlich
      Badische Stadt bundesweit in der Top-20 (26.12.12)

      Strompreiserhöhungen wegen Energie-Wende?
      Zur Zeit werden Lügen verbreitet (9.11.12)

      Elektro-Flugzeug der Zukunft
      ohne Emissionen? (23.10.12)

      Ist die Energie-Wende zu teuer?
      Im Gegenteil: jährlich könnte
      über drei Milliarden Euro eingespart werden (19.10.12)

      Pläne für Solarkraftwerk im südbadischen Hohberg
      kommen voran (18.10.12)

      Bundesregierung bremst
      Energie-Effizienz bei Neubauten (14.09.12)

      Erneuerbare Energien über 25 Prozent
      Energie-Wende immer rigider gebremst (26.07.12)

      Solar Impulse
      Das Photovoltaik-Flugzeug fliegt 6000 Kilometer (24.07.12)

      Energie-Wende? Centrotherm insolvent
      "Schwarz-Gelb" zerschlägt deutsche Solar-Branche
      (12.07.12)

      Photovoltaik liefert Rekordmenge
      von über 4 Milliarden Kilowattstunden (8.06.12)

      War Röttgen ein deutscher Umweltminister?
      Die Rolle politischer Illusionisten (16.05.12)

      Bundesrat stoppt vorerst Solar-Kahlschlag
      (11.05.12)

      Weltumrundung mit Solar-Katamaran
      in 585 Tagen (5.05.12)

      Röttgen und Rösler erfolgreich:
      Solarfirma Q-Cells ist pleite (3.04.12)

      BUND: "Energie-Wende erfordert
      Effizienz-Verbesserung" (15.03.12)

      Rösler und Röttgen blockieren Energie-Wende
      Solar-Ausstieg statt Atom-Ausstieg (23.02.12)

      Massive Kürzung bei Photovoltaik
      Energie-Wende erfordet realen Atom-Ausstieg (22.02.12)

      Stuttgart ergrünt
      EWS steigt bei Stuttgarter Stadtwerken ein (19.02.12)

      Erneuerbare Energien
      haben auch in Frankreich eine Chance (16.02.12)

      Trotz Kälte
      kein Strommangel in Deutschland (3.02.12)

      Energie-Wende in den USA?
      90 Prozent für erneuerbare Energie (15.01.12)

      Baden-Württemberg bleibt schwarz
      Atomenergie unangefochten, Erneuerbare gebremst
      (14.01.12)

      Stimmungsmache gegen Erneuerbare
      im Dienste der "Großen Vier" (13.01.12)

      Solon insolvent
      Rückschlag für erneuerbare Energien (15.12.11)

      Südwest Presse
      hängt sich an Stromimport-Lüge an (8.10.11)

      Strom-Importe wegen Merkels "Atom-Ausstieg"?
      Lügen! Lügen! Lügen! (12.09.11)

      Erneuerbare bei über 20 Prozent
      Energiewende dennoch gebremst (29.08.11)

      Merkels "Atom-Ausstieg"
      Täuschungsversuch wie vor 11 Jahren
      Wie Kretschmann 2002 einen
      "politischen Selbstmord" überlebte (30.05.11)

      Grünes Recycling?
      Greenwashing bei EnBW (19.04.11)

      86 Prozent der Deutschen:
      Erneuerbare Energien sind wichtig
      Wieviel kostet Öko-Strom wirklich? (16.10.10)

      Greenpeace deckt auf: Deutsche Kohle-Subvention
      mit jährlich 13 Milliarden Euro (4.06.10)

      Umweltverbände warnen
      vor Hype um Elektro-Auto (29.04.10)

      E.on, RWE, EnBW und Vattenfall
      treiben die Strompreise hoch
      Kartellamt sitzt auf brisanten Ermittlungsdaten (5.11.07)

      Solarer Wasserstoff
      Seit über 20 Jahren eine praktikable Alternative (3.11.07)