9.10.2019 Richtigstellung 2 Das gigantische Klima-Paket Umwelt-Politik oder Anti-Umwelt-Politik? Vom BUND hieß es heute (9. Oktober) in einer Pressemitteilung: "Mit dem heute beschlossenen Klimaschutz­päckchen stellt die Bundesregierung ihre Glaub­würdigkeit massiv in Frage." Glaubwürdigkeit der Bundes­regierung?   Immer wieder haben Umweltverbände in den vergangenen Jahren an Bundeskanzlerin Angela Merkel appelliert - immerhin war sie doch Umwelt-Ministerin unter Kanzler Helmut Kohl - , sie müsse ihren Titel als Klimakanzlerin ernst nehmen und mehr für die Rettung des Klimas tun. Der deutscher Meteorologe, Klima-Forscher und Hochschullehrer Mojib Latif sagte einmal knallhart: "Merkel war ja nie wirklich eine Klima-Kanzlerin!" In Hinblick auf die Illusionen, die mit dem Titel "Klima-Kanzlerin" über viele Jahre von den Mainstream-Medien verbreitet wurden, trifft dies zweifellos zu. Tatsächlich jedoch ist Angela Merkel eine gigantische Klima-Kanzlerin - im negativen Sinne. Im Zusammenhang mit einem Klima-Paket - also versprochenen gesetzlichen Regelungen zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen - ist von ein paar hundert Millionen Euro hier oder ein paar hundert Millionen Euro dort die Rede. Doch dabei handelt es sich um Krümel - vergleichbar mit den Bonbons die vor Jahrhunderten von Königen oder Cäsaren ins Volk gestreut wurden. Eine Geste, die im Karneval unreflektiert weiterlebt... Tatsächlich existiert ein Klima-Paket in einer gigantischen Dimension von über 50 Milliarden Euro - nicht etwa 50 Milliarden Euro verteilt über einen Zeitraum bis 2030 oder 2040, sondern über 50 Milliarden Euro pro Jahr! Wir hatten in einem Artikel am 28.07.19 darüber berichtet, daß über 11 Milliarden Euro jährlich allein für die Subventionierung des Luftverkehrs in Deutschland verpulvert werden. Die Zahl stammte vom Bundesumweltamt und bezog sich auf das Jahr 2014. Mittlerweile liegt die Zahl für 2017 vor. Laut Bundesumweltamt wurde der Flugverkehr in Deutschland 2017 mit 11,8 - also fast 12 Milliarden Euro subventioniert. Und die sogenannte Umwelt-Ministerin Svenja Schulze, die ja eigentlich hauptberuflich Atom-Ministerin ist, erdreistet sich, öffentlich damit zu kokettieren, sie könne das Fliegen vielleicht etwas teurer machen. Sie redet dabei von Maßnahmen, die maximal eine Milliarde Euro pro Jahr an zusätzlichen Steuereinnahmen erbringen könnten - so sie denn konsequent umgesetzt würden. Eine Milliarde Euro auf der einen Seite, großartig angekündigt für den Klimaschutz - zwölf Milliarden Euro auf der anderen Seite verdeckt und von der Öffentlichkeit unbemerkt für die Klimazerstörung. Und diese Zahl von 11,8 Milliarden Euro stammt lediglich aus den Berechnungen des Bundesumweltamtes. In der Realität dürfte diese klimaschädliche Subvention des Luftverkehrs in Deutschland deutlich höher liegen. Doch bleiben wir bei den Zahlen des Umweltbundesamtes für 2017. Demnach beliefen sich die umweltschädlichen Subventionen der "schwarz-roten" Bundesregierung im Jahr 2017 auf insgesamt 57 Milliarden Euro. Auf die Subventionierung des Verkehrs entfielen dabei allein 28,6 Milliarden Euro, Energie-Sektor: 20,3 Milliarden Euro, Landwirtschaft 5,8 Milliarden Euro, Bau- und Wohnungswesen 2,3 Milliarden Euro. Dabei ist seit vielen Jahren bekannt, daß sich allein die Subventionierung der Braunkohle- und Steinkohleverstromung in Deutschland auf über 13 Milliarden Euro pro Jahr beläuft, die der Atomenergie nach wie vor auf über 9 Milliarden Euro pro Jahr. Dies sind zusammen allein schon 22 Milliarden Euro im Vergleich zu den vom Bundesumweltamt genannten 20,3 Milliarden Euro für den gesamten Energie-Sektor. Alles in allem ist also festzustellen: Das Klima-Paket der Bundesregierung ist keineswegs ein mickriges "Päckchen" wie der BUND argwöhnt, sondern hat gigantische Dimensionen. Es ist allerdings kein Klima-Paket zur Rettung dieses Planeten, sondern zu dessen Zerstörung.     Anmerkungen Siehe auch unsere Artikel:       Richtigstellung 1       Deutschlands Treibhausgas-Emissionen (8.10.19)       Schwerer Rückschlag für Klimakiller-Konzerne       Gericht stoppt Tagebau Jänschwalde (30.08.19)       Der Amazonas-Urwald brennt       - eine globale Umwelt-Katastrophe (22.08.19)       Klimakrise und wachsender Flugverkehr       Heuchelei und Ablenkungs-Manöver (28.07.19)       Blockade des rheinischen Braunkohle-Abbaus       "Starkes Signal für Klimagerechtigkeit" (24.06.19)       Solidarität mit 'Ende Gelände'       17 Organisationen haben unterzeichnet (7.06.19)       RWE-Angriff auf Sprecherin von 'Ende Gelände'       Eine hilflose Panik-Reaktion? (28.05.19)       'Ende Gelände' stellt RWE ein Ultimatum       ...und kündigt Blockade-Aktion an (3.05.19)       Klima: Meeresspiegel steigt schneller       Extrem-Wetter nehmen zu (29.03.19)       Keine Erfolgsmeldung fürs Klima       Kohle-Kommission dennoch bejubelt (26.01.19)       Öko-Kollaps in Sicht       Meeres-Temperatur steigt immer schneller (12.01.19)       Über 6000 bei 'Ende Gelände'       Erfolgreiche Besetzung gegen Braunkohle-Abbau (30.10.18)       Frankfurter Flughafen: Demo gegen       Fluglärm und Klimagase (21.10.18)       50.000 Menschen bei Demo am Hambacher Forst       Der Beitrag der Pseudo-Grünen (6.10.18)       'Robin Wood' besetzt Strommast       Protest gegen Braunkohle-Verstromung (2.08.18)       "Merkel war nie Klima-Kanzlerin"       Klima-Forscher Latif kritisiert Nichtstun (28.07.18)       Protest gegen Braunkohle-Tagebau       Deutschland schädigt ganz Europa (23.07.18)       Trump auf Klima-Crash-Kurs       Kurswechsel im Vergleich zu Obama? (11.05.18)       Deutschland versagt beim Klimaschutz       Das Land der Klimaheuchelei (27.03.18)       GroKo und Klimaschutz       Keine Überraschungen (10.01.18)       Erneuerbare Energien in Ba-Wü       immer noch stark gebremst (24.11.17)       COP23 und 23 Jahre staatliche       Förderung von Kindesentführung (6.11.17)       Greenpeace und G20       ...die falsche Adresse (2.07.17)       Deutschland und Klimaschutz?       Eine traurige Bilanz (1.06.17)       Zerstört die MIBRAG Pödelwitz?       "Laßt die Braunkohle im Boden!" (25.03.17)       "Klima-Kanzlerin"? Merkel durch       Realität widerlegt (20.03.17)       Klima-Desaster: Great Barrier Reef stirbt       Schon zwei Drittel der Korallen tot (30.11.16)       Klima-Desaster immer häufiger       Starkregen, Hagel, Überschwemmungen, Waldbrände...       COP21 und gebrochene Versprechen       Lamento der Umwelt-Verbände (27.09.16)       Heiße Luft in China       Obama und Xi Jinping mit gemeinsamer PR (3.09.16)       Obamas Desinteresse am Klima-Desaster       Überflutungen in Louisiana       Verheerende Brände in Kalifornien (19.08.16)       Merkel tut nichts für den Klimaschutz       - wie zu erwarten (2.08.16)       Waldbrand in Kanada / Katastrophale Überflutungen       in Bayern und Baden-Württemberg / Tornado in Hamburg       (8.06.16)       Ryanair: 43 Prozent Plus beim Profit       auf Kosten von Umwelt und Klima (23.05.16)       Aktion 'Ende Gelände' erfolgreich       48 Stunden Blockade (15.05.16)       2.000 Klima-AktivistInnen besetzen       Braunkohle-Bagger des Tagebaus Welzow-Süd (13.05.16)       Waldbrand in Kanada außer Kontrolle       Eine menschengemachte Klima-Katastrophe (7.05.16)       Klima-AktivistInnen gegen Kohle-Abbau in Wales       12-stündige Besetzung (3.05.16)       Aktion 'Ende Gelände' - 13.-16. Mai       Gegen Braunkohle-Abbau in der Lausitz (1.05.16)       Freigabe von Umweltdaten       Verwaltungsgericht Dresden gibt Klage statt (22.04.16)       Die Versprechungen vom Klima-Gipfel       und die Treibhausgas-Emissionen der BRD (19.03.16)       Klima: Massensterben von Pinguinen       infolge Sperre durch gigantischen Eisberg (14.02.16)       Quecksilber aus deutschen Kohle-Kraftwerken:       7 Tonnen pro Jahr (4.01.16)       Klimaschutz auf australisch       Kohlehafen am Great Barrier Reef (22.12.15)       Klima-Gipfel COP21 +++ Erfolg gesichert +++       Business as usual kann fortgesetzt werden (28.11.15)       Braunkohle-Abbau zerstört Natur       "Geschütztes" Wiesengebiet fällt trocken (27.11.15)       Allianz kappt Kohle-Finanzierung       aus Profit-Gründen (24.11.15)       Daumen runter für RWE       Rote Zahlen und Desaster in GB (12.11.15)       Greenpeace-Studie zu Kosten der Braunkohle:       15 Milliarden Euro pro Jahr (11.11.15)       E.on mit roten Zahlen       Was wird aus Rückstellungen? (10.11.15)       Gabriel spendiert       zusätzliche Subventionen (4.11.15)       Witz der Woche / Karikatur von Samy       Gabriel, der Moses auf dem Scherbenhaufen (4.11.15)       RWE an Schulen?       Lobbycontrol protestiert (2.11.15)       Hinkley Point: Chinesischer Staats-Konzern       investiert in schwarzes Loch (21.10.15)       Für nur 5 Cent: 90 Prozent Reduktion       der CO₂-Emissionen bis 2050 (19.10.15)       Klima-Idiotie im Vorfeld der IAA       durch Gutachten aufgedeckt (10.09.15)       Eisschmelze auf Grönland beschleunigt       Alarmierende Hitze-Rekorde (17.07.15)       Klima       Die Ausrottung der Hummel (9.07.15)       Klima-Idiotie treibt groteske Blüten       Trend zu "sportlichen Geländewagen" (4.07.15)       Atom-Ausstieg ist sofort möglich       Studie im Auftrag von .ausgestrahlt (25.06.15)       Gabriel zerstört Solar-Fabrik       Sabotage an Energie-Wende vernichtet       hunderttausende Arbeitsplätze (17.06.15)       Antarktis: Plötzliche Gletscherschmelze       66 Meter Meeresspiegel-Anstieg? (22.05.15)       Schwarze Demo in Berlin       für Treibhaus-Effekt und Kohle-Engel Gabriel (25.04.15)       Negativ-Rekord bei arktischem Eis       Eisschild immer kleiner und dünner (21.03.15)       Sabotage an der Energie-Wende       Bürgerschaftliches Engagement sinkt (2.03.15)       Kohlekraftwerk Moorburg       "Rot-schwarz-grüner" Klimaschutz? (28.02.15)       Untergräbt Gabriel       das Vertrauen der Atomwirtschaft? (21.01.15)       Ozeane beschleunigen Treibhaus-Effekt       Kohlendioxid-Speicher versagen (20.01.15)       Treibhaus-Effekt: Durchschnitts-Temperatur       in Deutschland erstmals über 10 Grad (4.01.15)       IPCC-Weltklimabericht:       Lage noch nicht aussichtslos (2.11.14)       Westantarktis schmilzt unaufhaltsam       Anstieg des Meeresspiegels um 3 Meter (29.10.14)       Anti-Arbeitsplatz-Minister Gabriel:       30.000 Jobs durch EEG-Sabotage vernichtet (25.10.14)       310.000 beim People's Climate March       Größte Klimaschutz-Demo aller Zeiten (22.09.14)       Klima: Neuer Negativ-Rekord der       CO₂-Konzentration in Erdatmosphäre (11.09.14)       Bundesregierung und Klimaschutz:       Ist der Ruf erst ruiniert... (2.09.14)       Menschenkette gegen Braunkohle-Abbau       7.500 TeilnehmerInnen für Energie-Wende (23.08.14)       China strebt Ausstieg       aus Kohle-Verstromung an (10.08.14)       Deutsche Kohlekraftwerke sind führend       in Europa auf Weg in Klimakatastrophe (22.07.14)       Gabriel blockiert Energie-Wende       EEG de facto abgeschafft (27.06.14)       Braunkohle-Abbau in Brandenburg       "Wirtschaftlich unsinnig und klimapolitisch fatal" (7.06.14)       Obama plötzlich für Klimaschutz?       ...zweieinhalb Jahre vor Amtsende (3.06.14)       Die Linkspartei und die Braunkohle       Dialog mit Greenpeace geplatzt (2.06.14)       Umfrage im Auftrag von Greenpeace:       79 Prozent in Brandenburg gegen Braunkohle (1.06.14)       Die Linkspartei und die Braunkohle       Greenpeace-Disput vorerst ohne Ergebnis (27.05.14)       Greenpeace stellt Linkspartei       Glaubwürdigkeit oder Braunkohle (26.05.14)       Antarktis schmilzt schneller       Wilkes-Becken instabil (5.05.14)       IPCC warnt eindringlich:       Artensterben, Hungersnöte, Bürgerkriege (31.03.14)       Klimakatastrophe rückt schneller näher       Eisschmelze auf Grönland beschleunigt (17.03.14)       Klimakatastrophe rückt schneller näher       Rückkopplung durch Eisschmelze in Arktis (21.02.14)       Linkspartei für und       gegen Braunkohle-Abbau? (26.01.14)       2013: Schwarzes Jahr für Solar       55 Prozent Rückgang gegenüber 2012 (10.01.14)       16,5 Prozent sind SUV       Psychische Probleme nehmen zu (23.12.13)       Klimakatastrophe ist Gemeinwohl       Braunkohleabbau triumphiert vor Gericht (17.12.13)       Rauchzeichen von "Rot-Grün"       NRW bleibt schwarz (13.12.13)       Wetterextreme in Europa infolge       des Abschmelzens der Arktis (8.12.13)       Heuchler vor dem Herrn       Die klimafreundlichen Sandalen der Bischöfe (6.12.13)       Auftauende Permafrostböden       17 statt 8 Millionen Tonnen Methan (2.12.13)       Weltklima-Konferenz wieder erfolgreich       beim Vertagen wirksamer Schutz-Maßnahmen (22.11.13)       Klima: WMO gibt neuen Höchststand       bei CO₂ bekannt (6.11.13)       Atom-Ausstieg?       Ein Vergleich zwischen D und GB (2.11.13)       Schwarze Kassen bei der "grünen" EnBW?       Baden-württembergische Staatsanwaltschaft ermittelt       (28.10.13)       Zerstörung des Planeten wird teuer       17 Milliarden Euro in neun Monaten (23.10.13)       EU-Kommissar Oettinger manipuliert       Subventionsbericht zu erneuerbaren Energien (14.10.13)       IPCC legt neuen Klimabericht vor       Der Meeresspiegel steigt schneller (27.09.13)       Grönland: Eisverlust dreimal so hoch       wie im Durchschnitt der vergangenen Jahre (18.09.13)       Tschechien: Stop der Förderung       der erneuerbaren Energien -       Subventionierung der Atomenergie? (15.09.13)       Klimakatastrophe       Wenn der Meeresspiegel um 66 Meter steigt (27.08.13)       Erneuerbare Energien - In einer realen Marktwirtschaft       müßten die Strompreise sinken (12.07.13)       Pleitewelle rollt weiter       Solarfirma Conergy insolvent (5.07.13)       Parteien-Politik sabotiert Solarwärme       Deutschland im EU-Vergleich auf Platz 6 (27.06.13)       Klima       Neuer Höchststand bei CO₂ (11.05.13)       Die Klimaheuchler       Kretschmann gehört zur Spitze (10.04.13)       Jährlich 3.100 Tote       durch deutsche Kohlekraftwerke (3.04.13)       Dem deutschen Wald geht es schlechter       als in den 1980er-Jahren (4.02.13)       Braunkohle-Protest in Brandenburg       Sternmarsch gegen "rot-rote" Energiepolitik (6.01.13)       Kältetote in Rußland       Wärmerekord in Süddeutschland (26.12.12)       Schneefall verstärkt Eisschmelze       in der Antarktis (15.12.12)       Worte und Taten       Deutsche Bischöfe auf der Fahrt in die Klimahölle (5.12.12)       Klima-Gipfel in Doha scheitert nicht       Zweck erfüllt (4.12.12)       Klima       Eisschmelze läßt Meeresspiegel ansteigen (30.11.12)       Erfolg für Klimarettung       Kohlekraftwerks-Projekt Staudinger gestoppt (13.11.12)       Strompreiserhöhungen wegen Energie-Wende?       Zur Zeit werden Lügen verbreitet (09.11.12)       Bundesregierung bremst       Energie-Effizienz bei Neubauten (14.09.12)       Klima       Schlimmste Eisschmelze der Arktis seit über 30 Jahren       (28.08.12)       Klima       Grönland verliert massiv Eis (19.07.12)       Energie-Wende? Centrotherm insolvent       "Schwarz-Gelb" zerschlägt deutsche Solar-Branche       (12.07.12)       Klima       Gletscher in den Alpen schmelzen ab (3.07.12)       Klima       Antarktisches Schelfeis schmilzt (9.05.12)       BUND: "Energie-Wende erfordert Effizienz-Verbesserung"       7-Punkte-Programm vorgelegt (15.03.12)       Trotz Kälte       kein Strommangel in Deutschland (3.02.12)       Klima und Arktis       Schlimmste Eisschmelze seit 1450 Jahren (24.11.11)       Steuergelder für CO₂-Schleudern       Kohlekraftwerke weiterhin subventioniert (14.07.11)       Vattenfall plant Abbaggerung von Dörfern       Sternmarsch gegen Braunkohle-Abbau (2.01.11)       Die Dreckschleudern der Nation       PolitikerInnen und ihre Dienstlimousinen (18.04.11)       Nur heiße Luft in Cancún       Keine konkreten Verpflichtungen (12.12.10)       Arktis schmilzt in Rekord-Tempo       Eisbären gefährdet (9.07.10)       Greenpeace deckt auf:       Deutsche Kohle-Subvention mit jährlich 13 Milliarden Euro       (4.06.10)       Protestaktion bei Radrennen       MIBRAG plant Braunkohlekraftwerk Profen (23.05.10)       Klima: Grönland steigt empor       wegen Gletscherverlust (22.05.10)       Stop       für Kohlekraftwerks-Projekt Düsseldorf (26.04.10)       Klima: Gewaltige Mengen Methan       aus dem Boden des Nordpolarmeeres (5.03.10)       Erwartungen an den Klimagipfel in Kopenhagen?       Entscheidend sind nicht Worte, sondern Taten (3.12.09)       Klimawandel beschleunigt       Ost-Antarktis verliert Eis (2.12.09)       Brandenburg: Linkspartei fällt um       Platzeck darf weiter klimaschädliche Braunkohle verstromen       (19.10.09)       Stop für Kohlekraftwerk Mainz       Klimakiller mit Finanzierungsproblemen (29.09.09)       Bau des Kohlekraftwerks Datteln gestoppt       Gericht erkennt erstmals Klimaschutz als Argument       (24.09.09)       Schmelzen des Arktis-Eises       und Gefahr des Klima-Kollaps (3.09.09)       Aus für Kohlekraftwerk Kiel       Als Ersatz soll ein Gaskraftwerk gebaut werden (15.07.09)       Klima-Konferenz in Bonn wie zu erwarten ohne Ergebnisse       Obama produziert nur heiße Luft (12.06.09)       Freispruch für Robin-Wood-AktivistInnen       Kletteraktion gegen neuen Kohlekraftwerksblock       kein Hausfriedensbruch (25.06.09)       Demo gegen Kohlekraftwerk Mainz       4000 gegen Klimakiller und für Erneuerbare Energien       (24.05.09)       Protest gegen geplantes Kohlekraftwerk       5000 in Emden (18.05.09)       Klima:       Unverminderter Gletscherschwund in den Alpen       (10.04.09)       Neue Klimastudie: Beschleunigtes Tempo       Kipp-Punkt näher als bislang vorhergesehen (16.02.09)       Hamburger Pseudo-Grüne machen Weg frei       für Kohlekraftwerk Moorburg       Wahlversprechen wie vorhersehbar gebrochen (30.09.08)       Klima: Erneut Extremsituation in der Arktis       PolitikerInnen handeln entgegen ihren Versprechungen       (18.09.08)       6000 Menschen gegen die Kohlekraftwerkspläne       Staudinger in Hessen und Jänschwalde in Brandenburg       (13.09.08)       Klima vor Kipp-Punkt       Erdgeschichte: Plötzliche klimatische Veränderungen...       (7.09.08)       WWF: Eis der Arktis schmilzt schneller als erwartet       Bereits im Sommer 2013 eisfrei? (25.04.08)       Klimaforscher James Hansen: Erde an kritischem Punkt       (6.04.08)       Gigantischer Eisblock bricht in der Antarktis ab       Klimakatastrophe rückt näher (25.03.08)       Neues Mainzer Kohlekraftwerk stößt auf Ablehnung       Wiesbadener Stadtparlament votiert dagegen (18.03.08)       Tempo des Klimawandels steigt       Beschleunigtes Schmelzen der Gletscher (15.03.08)       Klimawandel in der Antarktis       bedroht Königspinguine (26.02.08)       Klima-Protest in Karlsruhe       Robin-Wood-Aktion gegen Ausbau       des EnBW-Kohlekraftwerks (25.02.08)       BI gegen neues Kohlekraftwerk in Lubmin       BürgerInnen kämpfen für Klimaschutz (13.02.08)       7 Kohlekraftwerke in 6 Monaten verhindert       BürgerInnen kämpfen für Klimaschutz (7.02.08)       Auch die Antarktis schmilzt schneller als bisher erwartet       (14.01.08)       Bali:       eine Bilanz (15.12.07)       Nordpol schmilzt schneller als je zuvor       Klimakatastrophe ist nicht nur ein Wort (13.12.07)       Neues Kohlekraftwerk scheitert an Widerstand       der BürgerInnen       RWE im saarländischen Ensdorf gestoppt (26.11.07)       Vattenfall zerstört Lacoma       (28.09.07)       Arktis-Eis schmilzt dramatisch schnell       Mit Vollgas in die Klimakatastrophe (2.09.07)       Kabinettsklausur in Schloß Meseberg       Ein Gipfel an Klima-Heuchelei (25.08.07)       Anstieg beim Kohlendioxidausstoß       Seit Jahren nur leere Versprechen (2.04.07)       Nordpol schmilzt       Klimakatastrophe rückt näher (19.09.06)       Klimakatastrophe und Polarmeere       Neue wissenschaftliche Erkenntnisse (17.05.05)       Klimakatastrophe zeigt sich       bereits an Erwärmung der Ozeane (26.02.05)       EU weiter Richtung Klimakatastrophe       Deutschland schlechtes Mittelfeld       9. UN-Klimakonferenz in Mailand (7.12.03)       Klima:       Trittin beschönigt Negativ-Trend (22.02.03)       Umweltpolitische Geisterfahrer       "Rot-Grün" mit voller Fahrt       in Richtung Klimakatastrophe (9.01.03)