16.000 demonstrieren in Berlin:
"Energie-Wende retten!"
Berlin (LiZ). Ein Demonstrationszug mit rund 16.000 TeilnehmerInnen zog vom Hauptbahnhof zum Kanzleramt. Klar war heute allerdings Vielen, daß die Forderung "Energie-Wende retten!" bei den "Verantwortlichen" in Berlin auf taube Ohren stößt und vielmehr an die 80 Millionen BürgerInnen der BRD gerichtet ist.
Nicht erst seit der aktuell erkennbaren energiepolitischen Ausrichtung der "schwarz-roten" Koalitionsvereinbarungen - die ebenso auch bei jeder anderen möglichen Koalition zu erwarten war - steht die Realisierung einer Energie-Wende in Deutschland auf des Messers Schneide. Mit Appellen an die Parteien-Politik läßt sich nichts bewegen. Eines der Stichworte in Diskussionen unter Demo-TeilnehmerInnen war denn auch: Energieversorgung in Bürgerhand. In Hamburg konnte mit einem Volksentscheid am 22. September durchgesetzt werden, daß die Energienetze wieder in kommunale Aufsicht überführt werden (Siehe unseren Artikel v. 23.09.13). Dies ist eine der entscheidenden Voraussetzungen, daß mehr und mehr Photovoltaik-Anlagen, Windkraftwerke, Wasserkraftwerke und Biogasanlagen in Betrieb gehen können. Wichtig ist dabei zudem das finanzielle Engagement der einzelnen BürgerInnen.
Von den "Verantwortlichen" in Berlin ist hierbei keine Hilfe zu erwarten. Bezeichnender Weise scheiterte in Berlin ein Volksentscheid, der dieselben Ziele wie in Hamburg verfolgte. Der Strom-Konzern Vattenfall siegte mit der Unterstützung großer Teile der Berliner Wirtschaft (Siehe unseren Artikel v. 3.11.13). Obwohl die Energie-Wende in Deutschland von über drei Viertel der Bevölkerung befürwortet wird, konnte sich Vattenfall in Berlin noch einmal durchsetzen. Dieses Beispiel zeigt: Für die Zukunft der Energie-Wende ist entscheidend, ob die Wirtschaft weiterhin profitorientiert bleibt oder ob sie demokratisiert werden kann. Die Energie-Wende in Deutschland durchzusetzen, bedeutet in der Konsequenz nichts anderes als die Zerschlagung der "Großen Vier". Und wenn dies in Deutschland jemand verstanden hat, dann die Führungsriege in den Vorstandsetagen von RWE, E.on, Vattenfall und EnBW.
Aufgerufen zu der Demo hatten mehr als 60 Organisationen und Gruppen; darunter die Anti-Atom-Organisation '.ausgestrahlt', das Kampagnen-Netzwerk 'Campact', die 'NaturFreunde Deutschland', 'Attac', die BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz.
Jochen Stay, Sprecher von '.ausgestrahlt' sagte in seinem Redebeitrag: "Trotz kurzer Vorbereitungszeit und trotz Novemberwetter sind heute Tausende auf die Straße gegangen, um die Energiewende gegen die große Koalition und die alten Strom-Konzerne zu verteidigen. Die Empörung über die geplante Energiepolitik ist groß. Alle Umfragen zeigen: Die Bevölkerung will deutlich schneller raus aus der Atomkraft und nicht länger auf Kohle setzen. Gehen Union und SPD einen anderen Weg, dann wird der heutige Tag der Auftakt für weitaus größere Proteste sein."
Christoph Bautz, Geschäftsführer des Kampagnen-Netzwerks 'Campact' sagte: "Schwarz-Rot plant einen Frontalangriff auf die Energie-Wende und will mit einem Ausbaudeckel die Erneuerbaren ausbremsen. Nach der Photovoltaik geht es jetzt der Windkraft an den Kragen - und damit ausgerechnet der kostengünstigsten Stütze der Energiewende. Stattdessen setzt Schwarz-Rot auf Kohlekraft und will mit neuen Subventionen verhindern, daß alte Kohlemeiler endlich eingemottet werden."
Jens-Martin Rode von der AG Energie, Klima und Umwelt des globalisierungskritischen Netzwerkes 'Attac' meinte: "Diese Demonstration macht deutlich: Es gibt in unserem Land eine starke und vielschichtige Zivilgesellschaft, die sich einem Ausbremsen der Energie-Wende entgegenstellt. Dabei zeigt sich, daß die gesellschaftlichen Kämpfe um eine demokratische ökologische und soziale Energieversorgung in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind und von einem breiten Spektrum getragen werden.“
Michael Müller, Bundesvorsitzender der 'NaturFreunde Deutschland', sagte: "Seit 1982 kämpfen die Umweltverbände für eine Energiewende. Bis heute kam sie nicht zustande. Noch keine Regierung hatte ein Konzept, das Energiesparen, Effizienzrevolution und erneuerbare Energien zusammenbringt. Jetzt wurde erneut die Handbremse gezogen. Der Krieg des fossilen Zeitalters gegen die Menschheit geht weiter."
Im "schwarz-roten" Koalitionsvertrag ist für die erneuerbaren Energien bis 2035 ein Anteil von nur 55 bis 60 Prozent am Energiemix vorgesehen. Dies bedeutet, daß das Wachstum der erneuerbaren Energien noch stärker als in der Vergangenheit gebremst und sabotiert werden soll. Während die Atomenergie in Deutschland in den vergangenen Jahren mit jährlich über 11 Milliarden Euro und die Stromerzeugung aus Steinkohle und Braunkohle jährlich mit über 13 Milliarden Euro subventioniert wird (Siehe hierzu unsere Artikel v. 14.10.13, v. 9.11.12 und v. 4.06.10), erhalten die erneuerbaren Energien insgesamt über die EEG-Fördermittel deutlich weniger. Dabei wäre bei einer klima- und umweltbewußten Politik, die zusammen mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien eine Steigerung der Energie-Effizienz und Energiesparen in den Mittelpunkt rückt der Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energie bei der Strom-Versorgung in nur sieben Jahren realisierbar.
Statt dessen soll nun die Politik der Sabotage sogar noch verschärft werden. Volkswirtschaftlich ist dies völlig unsinnig, da Deutschland für den Import fossiler Energieträger jährlich rund 80 Milliarden Euro aufbringen muß. Durch den Ausbau der erneuerbaren Energien fiel diese Summe im Jahr 2011 bereits um sechs Milliarden Euro geringer als im Jahr zuvor. Doch dies ist für die Profite der "Großen Vier" irrelevant. Ihr Geschäftsmodell beruht darauf, Uran und Kohle billig einzukaufen und den in zentralisierten Großkraftwerken damit produzierten Strom teuer zu verkaufen.
Nachdem die erneuerbaren Energien im vergangenen Jahr die Marke von 25 Prozent an der Strom-Erzeugung überschritten, fürchten die "Großen Vier" um ihre Geschäftsgrundlage. Strom aus Windkraft-Anlagen, aber auch aus Solar-, Wasserkraft- und Biogas-Anlagen wird immer preiswerter und schmälert die Profite der Kohlekraftwerks- und AKW-Betreiber. Der Aktienkurs von RWE ist seit 2008 um über 70 Prozent gesunken, bei E.on waren es in diesen fünf Jahren sogar fast 75 Prozent.
Laut einer Studie der Schweizer Großbank UBS wird sich der Bau privater Solaranlagen in Deutschland schon bald sogar ganz ohne Fördermittel rentieren. Die UBS prognostiziert, daß in der Folge die Stromverkäufe von RWE, E.on, Vattenfall und EnBW bis 2020 um weitere 20 Prozent einbrechen - und ihre Gewinne aus dem Stromgeschäft um 50 Prozent absacken. Es ist jedoch absehbar, daß "Schwarz-Rot" in den kommenden Jahren versuchen wird, diese Entwicklung im Dienste der "Großen Vier" abzuwenden.
Anmerkungen
Siehe auch unsere Artikel:
Krebs durch AKW
auch in NRW (28.11.13)
Gefährliche Bergung der Brennelemente beginnt
TEPCO als inkompetent kritisiert (18.11.13)
Große Mehrheit in Polen für Energie-Wende
Regierung für Atomenergie und Kohle (12.11.13)
AKW Temelin: Ausbau verzögert
EU-Kommission streitet mit Tschechien (10.11.13)
Blockade gegen Uran-Transport
Landgericht: "Eichhörnchen" darf weiter klettern (4.11.13)
Volksentscheid Energie-Netze Berlin
knapp gescheitert (3.11.13)
Atom-Ausstieg?
Ein Vergleich zwischen D und GB (2.11.13)
Schwarze Kassen bei der "grünen" EnBW?
Baden-württembergische Staatsanwaltschaft ermittelt (28.10.13)
Volksentscheid Energie-Netze Berlin
Berliner Senat betreibt Obstruktion (25.10.13)
Herbst-Konferenz in Hamburg
in den Sand gesetzt (20.10.13)
Radioaktivität unter Fukushima
um das 6.500-fache gestiegen (19.10.13)
Skandal bei der Anti-Atom-Bewegung
Holger Strohm in Hamburg ausgegrenzt (16.10.13)
40.000 demonstrieren in Tokio
gegen Neustart der Atomenergie (15.10.13)
Volksentscheid Energie-Netze Berlin
Vattenfall will Netzrückkauf stoppen (15.10.13)
EU-Kommissar Oettinger manipuliert
Subventionsbericht zu erneuerbaren Energien (14.10.13)
Super-GAU von Fukushima
Radioaktive Belastung des Meeres steigt (10.10.13)
Hilflos in Fukushima
Japanische Regierung bittet Ausland um Beistand (6.10.13)
IKEA in Konkurrenz zu Strom-Konzernen
Solar-Anlagen aus dem Möbelhaus (30.09.13)
HamburgerInnen gewinnen Volksentscheid
und damit ihre Energie-Netze zurück (23.09.13)
Japan: Kein AKW in Betrieb
Es geht auch ohne Atomkraft (15.09.13)
Tschechien: Stop der Förderung
der erneuerbaren Energien -
Subventionierung der Atomenergie? (15.09.13)
Unterirdischer Abfluß aus Fukushima
größer als bislang zugegeben (1.09.13)
Festival gegen "Endlager"-Projekt
im französischen Bure (1.09.13)
Super-GAU von Fukushima
Immer mehr Kinder mit Krebserkrankungen
TEPCO will Hilfe von IAEA (22.08.13)
Greenpeace, BUND und Robin Wood nehmen
an Endlager-Kommission nicht teil (19.08.13)
AKW Gundremmingen bedroht
weiterhin Süddeutschland (15.08.13)
AKW Philippsburg bedroht
weiterhin Region Karlsruhe (10.08.13)
AKW-Ruine Fukushima
Immer mehr radioaktives Grundwasser
fließt ins Meer (8.08.13)
Greenpeace deckt auf:
AKW Tricastin extrem unsicher (15.07.13)
China stoppt Bau einer
Urananreicherungsanlage in Guangdong (14.07.13)
Erneuerbare Energien - In einer realen Marktwirtschaft
müßten die Strompreise sinken (12.07.13)
Super-GAU von Fukushima
Dramatischer Anstieg der Radioaktivität im Grundwasser (10.07.13)
Fukushima: Strontium im Grundwasser
(19.06.13)
Französische Regierung treibt Endlager-Projekt
in Bure voran (7.06.13)
Schwerer Störfall im AKW Forsmark
Notstromversorgung war nötig (31.05.13)
Hamburg: Katastrophe nur
knapp abgewendet (16.05.13)
Fanatische Hetze gegen Holger Strohm
Qui bono? (7.05.13)
AKW Fessenheim
Betriebsdauer von 60 Jahren? (29.04.13)
Gerichtsurteil in Japan:
Kinder müssen in verstrahlter Region bleiben (24.04.13)
Mehrheit in Polen gegen AKW
Trotz erfolgloser Propaganda bleibt Regierung auf Atom-Kurs
(19.04.13)
China plant Atomausstieg
AKW-Bauvorhaben aufgegeben (28.03.13)
AKW-Ruine Fukushima
Notkühlung ausgefallen (19.03.13)
Fukushima mahnt
IPPNW-Report über Folgen des Super-GAU (6.03.13)
Zwei Jahre nach Fukushima
Fünf Groß-Demos in Deutschland (4.03.13)
Französischer Physik-Professor fordert
Stilllegung des AKW Fessenheim (15.02.13)
Werden die belgischen Atomkraftwerke
Doel und Tihange wieder hochgefahren? (15.02.13)
Mehrheit in Deutschland
für früheren Atomausstieg (6.02.13)
Pläne des AKW Tricastin aus Villa
in Vorort von Paris gestohlen (26.01.13)
Atommüll-Zug in Südfrankreich entgleist
Bestimmungsort ist möglicherweise Deutschland
(22.01.13)
"Schwarz-Gelb" schafft Grundlage für Atommüll-Export
AtomkraftgegnerInnen kritisieren Dammbruch (4.01.13)
AKW Garoña abgeschaltet
Folgt die Stilllegung? (17.12.12)
AKW Philippsburg
Insiderkritik an mangelhafter Sicherheit (13.12.12)
Bundes-Atom-Minister Altmaier sagt:
"Ich stoppe Gorleben!" (30.11.12)
Französische Regierung will Kernfusions-Reaktor
15 Prozent mehr EU-Finanzmittel für Atomenergie
(15.11.12)
Bau-Stop in Gorleben
Bürgerinitiative feiert Sensation (13.11.12)
Strompreiserhöhungen wegen der Energie-Wende?
Zur Zeit werden Lügen verbreitet (9.11.12)
Fisch im Küstengebiet vor Fukushima
auch nach 18 Monaten stark radioaktiv belastet (26.10.12)
Fukushima
"Falsches Gefühl der Sicherheit" (23.10.12)
Der Film "Friedlich in die Katastrophe"
läuft bundesweit an (30.09.12)
HypoVereinsbank und Atomenergie
Profit wichtiger als Versprechen von 2011 (27.09.12)
Greenpeace: Gorleben als Endlager
genügt nicht einmal behördlichen Sicherheitsstandards
(26.09.12)
Greenpeace protestiert auf der Weser
gegen Plutonium-Transport (24.09.12)
Stilllegung des AKW Fessenheim
Ende 2016? (21.09.12)
Atomwaffen-Plutonium in deutschen AKW?
Welche Rolle spielte "Rot-Grün"? (15.09.12)
Ein Toter bei Protesten gegen AKW-Neubau
im indischen Kudankulam (11.09.12)
Greenpeace fordert Stilllegung des AKW Cattenom
Kritik an Stress-Tests (23.08.12)
Im Salz unter Gorleben
wird illegal weitergebaut (20.08.12)
8000 Risse im AKW Doel
Stilllegung dennoch ungewiß (17.08.12)
Riß im Reaktordruckbehälter
des belgischen AKW Doel (9.08.12)
General Electric: Atomenergie zu teuer
Das Ende des Atomenergie-Zeitalters (30.07.12)
Erneut 200.000 beim Anti-Atom-Protest
Diskussion um Strategie in Japan (29.07.12)
BI Lüchow Dannenberg warnt
vor neuem Endlagersuchgesetz (29.07.12)
Fukushima: 36 % der Kinder
haben veränderte Schilddrüsen (5.07.12)
Transparente Schweizer Endlager-Suche?
Illusion um Benken geplatzt (2.07.12)
200.000 in Tokio gegen Atomenergie
AKW Oi wird hochgefahren (30.06.12)
Sprengstoff entdeckt
Schwedisches AKW Ringhals unzureichend gesichert
(21.06.12)
Schweizer Uralt-AKW Beznau
Riß im Reaktordeckel? (19.06.12)
Gorleben: Atomarer Irrweg wird fortgesetzt
Weitere CASTOR-Transporte angekündigt (7.06.12)
Greenpeace-Aktivist landet auf
spanischem AKW Garoña (6.06.12)
"Versuchs-Endlager" Asse II
Rückholung des Atommülls weiter verzögert
BfS bereitet stattdessen Flutung vor (31.05.12)
Tschernobyl wirkt
Radioaktivität in Wildschweinen und Pilzen (8.05.12)
Atomkraftwerke in Japan
Alle Reaktoren abgeschaltet (5.05.12)
Greenpeace-Aktivist landet
auf Atomkraftwerk (2.05.12)
Feuer im AKW Fessenheim
Stilllegungung weiterhin ungewiß (25.04.12)
Aus für AKW-Pläne in Großbritannien
E.on und RWE machen Rückzieher (29.03.12)
Schweizer AKW Beznau
Reaktor II wegen Kühlproblem abgeschaltet (24.03.12)
AKW Krümmel
Noch mehr rostige Atommüll-Fässer (20.03.12)
AKW Philippsburg
Heruntergespielte "Pannen" (15.03.12)
AKW Neckarwestheim
Noch ein rostiges Atommüll-Faß (15.03.12)
65.000 für Atom-Ausstieg
bei Internationaler Menschenkette im Rhônetal (11.03.12)
Rostige Atommüll-Fässer
im AKW Brunsbüttel (7.03.12)
Warnung vor AKW Angra
Der Wahnsinn der Hermes-Bürgschaften (4.03.12)
Atomkraftwerke
Kernschmelz-Risiko unterschätzt (1.03.12)
Schweizer AKW Beznau
jetzt ältestes Atomkraftwerk der Welt (29.02.12)
BUND fordert Transparenz bei Endlagersuche
Transparenz bei einer Farce? (22.02.12)
Der permanente Super-GAU von Fukushima
"Kaltabschaltung" obsolet - Temperatur steigt (13.02.12)
Obama subventioniert die Atom-Mafia
Bau zweier Atom-Reaktoren angekündigt (9.02.12)
Schaden im AKW Cattenom
19 Tage lang verharmlost (6.02.12)
Japan: Nur noch 3
von 54 Atom-Reaktoren am Netz
Internationale Anti-Atom-Konferenz in Yokohama
(30.01.12)
Endlagersuche in der Schweiz
20 "Standortareale" - ein Ziel: Benken (19.01.12)
Röttgen verplappert sich:
Illegaler Bau im Gorlebener Salzstock (2.01.12)
AKW Fukushima Daiichi jetzt sicher?
Groteske Informationspolitik in Japan (16.12.11)
Geologe warnt
vor geplantem "Endlager" Gorleben (13.12.11)
Bergung des Atom-Mülls aus Asse II
weiter verzögert
Bundes-"Umwelt"-Ministeriumn betreibt Obstruktion
(8.12.11)
Der permanente Super-GAU von Fukushima
Kernschmelze gravierender als zugegeben (2.12.11)
Strahlen-Skandal Gorleben
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages
widerspricht Landesregierung (20.11.11)
AKW Ringhals
Brand wegen vergessenem Staubsauger (14.11.11)
Brennelemente-Tausch
Radioaktives Jod über AKW Gundremmingen (12.11.11)
Der permanente Super-GAU von Fukushima
Hinweise auf fortdauernde Kernspaltung (2.11.11)
Hohe Radioaktivität in Tokio
Behörden leugnen Zusammenhang mit Fukushima
(13.10.11)
Nuklear-Nomade im AKW Fessenheim verstrahlt
Krebs bei 1.600 Euro im Monat? (23.09.11)
Vorlage für Terrorismus
US-Atombehörden verschlampen
2,7 Tonnen Bomben-Uran (16.09.11)
Explosion in Nuklear-Anlage Marcoule
Ein Toter (12.09.11)
Strom-Importe wegen Merkels "Atom-Ausstieg"?
Lügen! Lügen! Lügen! (12.09.11)
Der permanente Super-GAU von Fukushima
Wie viele Menschen sind bisher betroffen? (7.09.11)
Der permanente Super-GAU von Fukushima
Regierung verteilt Radioaktivität über Japan (27.08.11)
Witz der Woche
Der gleiche strenge Stress-Test... (10.08.11)
Kinderkrebs im Umkreis von Atomkraftwerken
deutlich erhöht (4.08.11)
Steigende Strahlungswerte
in Atom-Ruine Fukushima (2.08.11)
Atommüll-Endlager in Deutschland?
EU macht Druck (20.07.11)
Atommüll-Endlager in der Schweiz?
Unmögliches soll realistisch erscheinen (12.07.11)
AKW Mühleberg abgeschaltet
Schwere Vorwürfe gegen Schweizer Atom-Aufsicht ENSI
(4.07.11)
Atom-Ausstieg? - Lügenpack!
Kommentar von Klaus Schramm (1.07.11)
Anne Lauvergeon, eine der härtesten
Atomkraft-Kämpferinnen tritt ab (18.06.11)
Studie: AKW Fessenheim nicht ausreichend
gegen Dammbruch gesichert (14.06.11)
Italiens Atom-Ausstieg bestätigt
Berlusconi gescheitert (13.06.11)
Stark erhöhte Radioaktivität
in Fukushima (4.06.11)
Merkels "Atom-Ausstieg"
Täuschungsversuch wie vor 11 Jahren
Wie Kretschmann 2002 einen
"politischen Selbstmord" überlebte (30.05.11)
Atom-Ausstieg in der Schweiz?
Regierung versucht Volksverdummung (26.05.11)
Fukushima: Der permanente Super-GAU
TEPCO bestätigt Kernschmelze in 3 Reaktoren (24.05.11)
"Stress-Test" abgeschlossen
Statt Atom-Ausstieg neue Mogelpackung? (18.05.11)
Explosionsgefahr in Fukushima
Situation weitaus schlimmer als bislang dargestellt
(12.05.11)
Gorlebener Salzstock vielfach angebohrt
Der Berg schlägt zurück (15.04.11)
Aktuelle Hintergrund-Informationen
zur Reaktor-Katastrophe von Fukushima
US-ExpertInnen befürchten negative Entwicklung
in den kommenden Monaten
Fotos von cryptome.org (6.04.11)
USA: Die Atom-Mafia steht über dem Gesetz
Meldepflicht häufig ignoriert (1.04.11)
Drei Monate Denkpause
auch für Gorleben? (30.03.11)
Japanischer AKW-Experte:
Reaktor I vermutlich schon am 11. März leck (29.03.11)
Fragen zur Situation in Japan,
zur Atomenergie und zu Deutschland (25.03.11)
Gesellschaft für Strahlenschutz:
Super-GAU ist längst Realität (23.03.11)
Die Situation in den havarierten japanischen AKW
Stand: Sonntag 16 Uhr (13.03.11)
Notkühlfall in japanischem AKW
Situation in Reaktor Fukushima Daiichi I spitzt sich zu
(11.03.11)
Greenpeace deckt auf:
Deutsche Kohle-Subvention mit jährlich 13 Milliarden Euro
(4.06.10)
