27.06.2024

EU schützt Monsanto-Bayer
Kampf gegen Glyphosat geht in die nächste Runde

Pestizid-Dusche aufs Feld - Foto: WFranz - Creative-Commons-Lizenz Namensnennung Nicht-Kommerziell 3.0
Brüssel (LiZ). Die EU-Kommission hat in der Vergangenheit immer wieder Lippenbekenntnisse abgelegt, das Ziel einer Verminderung des Pestizid-Einsatzes in der industriellen Landwirtschaft zu verfolgen. Tatsächlich aber schützt sie mit allen - auch illegalen - Mitteln, Groß-Konzene wie Monsanto-Bayer, damit sogar ein längst als hochgefährlich erkanntes Pestizid wie Glyphosat in der EU für weitere zehn Jahre eingesetzt werden darf. Ein Bündnis von Umwelt-Organisationen will hiergegen nun gerichtlich vorgehen.

Am 26. Juni 2024 lehnte die Europäische Kommission den Antrag von PAN Europe - eines Bündnisses von Umwelt-Organisation – ab, die 10-jährige Wiederzulassung von Glyphosat zu überprüfen. Die Nichtregierungs-Organisationen (NGO) werden nun vor Gericht gehen und haben dafür ein Zeitfenster von zwei Monaten.

Auch die EU-Mitgliedstaaten haben jetzt die Möglichkeit, ihre nationalen Zulassungen für Glyphosat-Produkte zu überprüfen. Trotz Genehmigung des Wirkstoffs auf EU-Ebene sind nationale Verbote glyphosathaltiger Pestizid-Produkte rechtlich möglich.

Im Januar 2024 stellten Client Earth, Générations Futures, Global2000, PAN Germany, PAN Netherlands und PAN Europe einen formellen Antrag an die EU-Kommission auf interne Überprüfung der Glyphosat-Wiedergenehmigung. Sie forderten, die Entscheidung über die Wiedergenehmigung des Herbizid-Wirkstoffs zu revidieren. Hierzu reichten die NGOs eine umfangreiche Dokumentation ein, die die zahlreichen Mängel in der Arbeit der beteiligten EU- Behörden darlegt. Beanstandet wurde zudem, dass die Europäische Kommission eine Reihe relevanter Datenlücken, die von der EFSA festgestellt wurden, außer Acht ließ, was nicht im Einklang mit der Pestizid-Verordnung (EG) 1107/2009 steht.

Trotz der dokumentierten erheblichen Mängel weigerte sich die Kommission, die Wiederzulassung von Glyphosat zu überprüfen und lehnte nun den entsprechenden Antrag der NGOs ab. Zu den von den NGOs dargelegten Mängeln zählen die aus ihrer Sicht fehlerhafte Bewertungen durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) bezüglich des Krebsrisikos, der Genotoxizität, der Neurotoxizität, Störungen des Hormonsystems sowie Toxizität für Insekten und Amphibien. Sie kritisieren, daß die Ergebnisse unabhängiger wissenschaftlicher Untersuchungen systematisch ignoriert oder ihnen ein weitaus geringeres Gewicht beigemessen wurde als den teilweise jahrzehntealten Auftrags-Studien der Industrie. Darüber hinaus weigere sich die Kommission nach wie vor, die Toxizität eines repräsentativen Pestizid-Cocktails, einer sogenannten Formulierung - eines Herbizids auf Glyphosatbasis - zu bewerten. Denn dann könnten die synergistischen Effekte der Mischung aus Glyphosat und Beistoffen nicht mehr länger ausgeblendet werden.

Angeliki Lyssimachou, Leiterin der Abteilung Wissenschaft und Politik bei PAN Europe, sagt: "Zahlreiche Beweise zeigen eindeutig, daß Glyphosat-Pestizide Mensch und Umwelt schädigen können, was ihr Verbot nach EU-Recht rechtfertigt. Dennoch spielen die EFSA, die ECHA und die Europäische Kommission diese Fakten weiterhin herunter. Die Antwort der Kommission bestätigt ihren Unwillen, das hohe Schutzniveau, das die demokratisch legitimierte EU-Pestizid-Verordnung vorschreibt, wirklich einzuhalten. Wir fordern den Europäischen Gerichtshof auf, zu intervenieren und die Kommission zu zwingen, sich an ihre eigenen Regeln zu halten".

Peter Clausing, Toxikologe bei PAN Germany sagt: "Es ist überfällig, das Mantra der Behörden, daß die Einstufung von Glyphosat als »nicht krebserregend« auf der ausgewogenen Bewertung aller vorliegenden Beweise basiere, einer gerichtlichen Überprüfung zu unterziehen. Denn aus wissenschaftlicher Sicht ist das nicht haltbar." Nach der Wiedergenehmigung des Wirkstoffs durch die EU müssen die Mitgliedstaaten innerhalb von 15 Monaten eine nationale Entscheidung über die Wiederzulassung von Produkten treffen. Wie kürzlich in einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs angemahnt, dürfen die Mitgliedstaaten die Produkte nicht wieder zulassen, wenn sie Zweifel an der Sicherheit der Produkte haben. Angesichts der zahlreichen Beweise für die Schädlichkeit von Glyphosat-Pestiziden für Mensch und Umwelt sollten die Mitgliedstaaten nationale Verbote durchsetzen.

Es dürfte interessant sein, zu beobachten, wie sich der deutsche Landwirtschafts-Minister, der pseudo-grüne Cem Özdemir, entscheiden wird.

 

LINKSZEITUNG

 

Anmerkungen

Siehe auch unsere Artikel:

      Schwarze Halbzeit-Bilanz in Ba-Wü
      Umweltpolitisches Desaster (4.09.23)

      Die angeblich neue Gentechnik
      soll den Pestizid-Einsatz mindern
      Foodwatch: "Leere Versprechungen" (9.06.23)

      BUND-Zierpflanzentest: Giftfalle im Blumentopf
      Einige "bienenfreundliche" Pflanzen sind Sondermüll (9.06.23)

      Einspruch gegen Patent auf Mais-Saatgut
      KWS-Konzern ließ sich Mais-Gen patentieren (15.04.23)

      Umweltzerstörer Kretschmann
      und sein Agieren pro Pestizid-Einsatz (24.03.23)

      Wald-AIDS
      Über 80 Prozent der Bäume in den
      deutschen Wäldern sind krank (21.03.23)

      Kretschmann ebenso anti-öko
      wie seine Amtsvorgänger
      Teufel, Oettinger und Mappus (18.02.23)

      Özdemir ebenso anti-öko
      wie Amtsvorgängerin Klöckner (31.01.23)

      Umwelt-Katastrophe
      Fisch-Sterben in der Oder (11.08.22)

      Krasse Fehlentscheidung der ECHA:
      "Glyphosat nicht krebserregend" (2.06.22)

      Kretschmann bremst Erneuerbare
      effektiver als Mappus (3.05.22)

      Mogelpackung Glyphosat-Verbot
      Glyphosat weiterhin in Gärten zugelassen (6.08.21)

      "Europäisches Patentamt" erteilt BASF
      Patent auf konventionelle Wassermelone (4.05.21)

      Mikroplastik im Acker
      schädigt den Regenwurm (5.01.21)

      Klöckner beschneidet
      Forschungs-Budget der Bio-Landwirtschaft (29.09.20)

      Endspurt bei Insekten-Ausrottung
      85 bis 97 Prozent Rückgang (28.10.20)

      Ausrottung des Hamsters auf der Zielgeraden
      Industrielle Landwirtschaft immer erfolgreicher (9.07.20)

      Nachfrage für Bio-Lebensmittel wächst stark
      Bio-Landwirtschaft hinkt hinterher (12.02.20)

      Frankreich: Erfolg gegen Pestizid-Exporte
      Wegweisendes Urteil des höchsten Gerichts (6.02.20)

      Verfehlt die EU ihre Umweltschutz-Ziele?
      …oder ist ihr Ziel die Umweltzerstörung? (4.12.19)

      Pestizide und Gülle im Grundwasser
      Industrielle Landwirtschaft zerstört Lebensgrundlagen
      (27.11.19)

      Vögel immer schneller ausgerottet
      89 Prozent Rückgang beim Rebhuhn seit 1992
      (22.10.19)

      Glyphosat-Verbot in Österreich
      Wird es von EU-Kommission wieder gekippt? (3.07.19)

      500 pestizidfreie Kommunen
      Positiver Trend pro Artenschutz (2.07.19)

      Vom Winde verweht:
      Pestizide in der Luft im Vinschgau (9.03.19)

      Bio-Lebensmittel als Krebs-Prophylaxe
      Studie der Sorbonne (1.02.19)

      Deal zwischen Lidl und Bioland
      Niedergang der Bio-Lebensmittel-Branche (11.10.18)

      Industrielle Landwirtschaft und Nitrat
      Europäischer Gerichtshof verurteilt Deutschland
      (21.06.18)

      Teil-Erfolg beim Bienenschutz
      EU-Verbot von 3 Neonicotinoiden (27.04.18)

      Unser täglich Gift.
      Pestizide - Die unterschätzte Gefahr (17.03.18)

      DBV-Präsident Rukwied ist
      "Dinosaurier des Jahres 2017" (28.12.17)

      Artenvielfalt und Profit in der Landwirtschaft
      Eine agrarökologische Untersuchung (22.08.17)

      Nitrat: "Schwarz-Rot" versucht der
      Klage der EU zu entgehen (17.02.17)

      Hormongifte in Lebensmitteln
      Gefährliche Rückstände aus Pestizid-Einsatz (16.12.16)

      Nitrat: EU verklagt BRD
      Zu viel Gülle im Grundwasser (7.11.16)

      Gen-Pollen und Glyphosat häufig im Honig
      "Ungenügend" für Honig von Aldi (1.11.16)

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      sogar in Deutschland ein wenig (14.10.16)

      Boom bei Bio-Lebensmitteln in den USA
      mit Schattenseite (17.06.16)

      Falschspiel bei Glyphosat-Zulassung
      Berlin schiebt Verantwortung auf EU (29.06.16)

      Glyphosat in konventionellem Wein
      und Traubensaft (12.05.16)

      Nitrat im Grundwasser
      EU verklagt Deutschland (28.04.16)

      Kein Bio-SojaDrink mehr in Pfandflaschen
      Nur noch im umweltschädlichen Tetra-Pack (27.04.16)

      Feminismus und Agrar-Wende
      passen gut zusammen (8.03.16)

      Glyphosat in vielen Lebensmitteln
      Bundesregierung verharmlost Pestizid (27.02.16)

      Pestizid in deutschen Bieren
      Rein trotz Glyphosat? (25.02.16)

      Global 2000: Naturkosmetik-Check
      Frei von hormonell wirksamen Stoffen (21.02.16)

      20.000 in Berlin
      gegen industrielle Landwirtschaft (16.01.16)

      Ausrottung der Vögel in Deutschland
      macht Fortschritte (30.10.15)

      Bienensterben, Pestizide und Gen-Mais
      US-Regierung unterdrückt Forschung (29.10.15)

      Pestizid-Fraß im US-Kongress
      Cafeteria serviert Neonicotinoide (8.08.15)

      Wachsender Widerstand in Ghana
      gegen "Monsanto-Gesetz" (1.06.15)

      March against Monsanto
      Hunderttausende demonstrieren weltweit (26.05.15)

      EU-Kommission pusht Gen-Technik
      19 genmanipulierte Pflanzen zugelassen (24.04.15)

      Pestizide für Bienensterben ursächlich
      Industrielle Landwirtschaft zerstört Lebensgrundlagen
      (5.03.15)

      Vorreiter der Umweltzerstörung
      Bericht der Europäischen Umweltagentur (5.03.15)

      Wald-AIDS 2014
      Zustand zwischen Leben und Tod (11.02.15)

      Industrielle Landwirtschaft
      rottet Hamster aus (10.02.15)

      "Wir haben es satt!"
      45.000 für eine Agrar-Wende (17.01.15)

      Zweiter Planet im Kofferraum?
      Bodenatlas 2015 wenig hoffnungsvoll (8.01.15)

      Industrielle Landwirtschaft gefährdet Grundwasser
      Strenge Düngeverordnung gefordert (24.10.14)

      Industrielle Landwirtschaft tötet
      Fischsterben in der Elbe (24.07.14)

      Warnung vor Gentech-Landwirtschaft
      wegen steigendem Pestizideinsatz (29.06.14)

      Todeszonen der Ostsee weiten sich aus
      Bundesregierung untätig (17.06.14)

      Europas Flüsse stärker mit Chemie belastet
      als bislang angenommen (16.06.14)

      Industrielle Landwirtschaft treibt
      Klimakatastrophe voran (17.04.14)

      Bienensterben international
      Industrielle Landwirtschaft untergräbt Lebensgrundlagen (7.04.14)

      Wald-AIDS 2014
      Zustand schlechter - nicht besser (10.03.14)

      Agrar-Wende - Erneuern sich
      die Pseudo-Grünen von unten? (27.01.14)

      Das Aussterben der Bienen kann
      plötzlich und ohne Vorwarnung kommen (6.01.14)

      Honig darf verunreinigt werden
      Bundesverwaltungsgericht läßt Gen-Kontamination zu (25.10.13)

      Nitrat-Belastung im deutschen Grundwasser
      verschlechtert sich dramatisch (19.10.13)

      Flächenfraß
      Täglich 74 Hektar mehr Siedlungs- und Verkehrsfläche (13.10.13)

      Agrar-Subventionen
      BUND fordert Neuausrichtung (28.08.13)

      Jugend mag Bio
      23 Prozent kaufen häufig Bio-Lebensmittel (20.08.13)

      VGH-Urteil: Natürliches Mineralwasser
      darf Pestizide enthalten (2.08.13)

      Chemie in Obst und Gemüse
      Nur Bio-Lebensmittel unbelastet (17.06.13)

      Phosphat-Dünger
      Industrielle Landwirtschaft ohne Zukunft (7.05.13)

      Bio-Lebensmittel: Die Produktion in Deutschland
      hinkt der Nachfrage hinterher (6.05.13)

      Bienen und Wildinsekten sind überlebenswichtig
      Industrielle Landwirtschaft ohne Zukunft (27.02.13)

      Dem deutschen Wald geht es schlechter
      als in den 1980er-Jahren (4.02.13)

      Pestizide vernichten Amphibien
      Umweltbundesamt fordert Beschränkungen (1.02.13)

      Demo in Berlin für Agrar-Wende
      25.000 erklären: "Wir haben es satt" (19.01.13)

      Umweltverbände: Aigners Pestizid-Aktionsplan
      ist "mangelhaft" (25.10.12)

      EU-Kommission versucht Gen-Honig
      durch die Hintertür einzuschmuggeln (24.10.12)

      Bio-Lebensmittel
      - nur ein Mythos? (4.09.12)

      Flächenfraß weiter lebensgefährlich
      BUND fordert Biotopverbund (17.07.12)

      Bio-Landwirtschaft
      Volkswirtschaftlich kostengünstiger (30.04.12)

      Artenvernichtung
      Osterhase gefährdet? (4.04.12)

      Greenpeace deckt auf
      Pestizide in Obst und Gemüse (26.03.12)

      Wald-AIDS greift um sich
      Zustand der Buchen auf historischem Tiefpunkt (2.02.12)

      Gartenrotschwanz bald ausgerottet
      Vogel des Jahres 2011 (9.10.11)

      Merkel degradiert Wald zum Rohstofflieferanten
      Wald-AIDS in den Medien nahezu vergessen (21.09.11)

      Giftige Grünalgen an der bretonischen Küste
      Sarkozy: "Industrielle Landwirtschaft unschuldig" (29.07.11)

      Neu im Supermarkt:
      Pestizid-Cocktail mit Johannisbeeren
      Nur Bioläden stehen abseits (27.07.11)

      Uran im Trinkwasser
      foodwatch kritisiert neuen Grenzwert (29.11.10)

      Appell gegen Massentierhaltung
      Für eine Agrar-Wende (23.11.10)

      Die Ostsee stirbt
      Mord per Ackerbau und Viehzucht (27.07.10)

      Erfolg der Bio-Landwirtschaft
      mit Artenvielfalt statt Pestiziden (5.07.10)

      Greenpeace: Salate nach wie vor
      stark mit Pestiziden belastet (3.02.10)

      Bio-Landwirtschaft
      Option für Klimaschutz
      und Sicherung der Welternährung (26.01.10)

      Gentechnik erhöht Pestizidverbrauch in den USA
      US-Landwirtschaft benötigte 145.000 Tonnen mehr (18.11.09)

      Bundesregierung unterliegt:
      Liste der Agrar-Subventionen endlich öffentlich (9.06.09)

      Die Ostsee stirbt
      Immer weniger Schweinswale (28.01.09)

      Wald-AIDS auch in den USA
      Sterberate in 20 Jahren verdoppelt (24.01.09)

      Skandal bei Bio-Lebensmitteln
      Schwindel mit Bio-Puten (21.01.09)

      Steigende Pestizidbelastung
      bei konventionellem Obst und Gemüse
      Politik fördert weiterhin einseitig agro-industrielle Landwirtschaft
      (24.07.08)

      Greenpeace prangert Chemie-Konzerne an
      Umweltgefahren durch Pestizide (16.06.08)

      Umweltverbrechen Mais-Anbau
      Nitrat und Pestizide verseuchen das Grundwasser (18.05.08)

      Bayer-Chemikalie Clothianidin gestoppt
      Zusammenhang mit Bienensterben nun doch nachgewiesen
      (17.05.08)

      Bayer-Chemikalie Clothianidin in toten Bienen
      Angeblich "kein klarer Zusammenhang" (9.05.08)

      Bio-Mandarinen deutliche besser
      Pestizid-Cocktail auf "normalen" Mandarinen (25.11.07)

      Skandal erschüttert Bio-Branche
      Krebserreger in Bitterschokolade (22.11.07)

      Die Ostsee stirbt
      Gabriel desinteressiert (15.11.07)

      Die Ostsee stirbt
      Deutschland schaut zu (28.09.07)

      Neues "EU-Bio-Siegel"
      für Mogelpackungen (13.06.07)

      Bio-Lebensmittel
      - gebremst und bekämpft (9.03.07)

      Das Sterben
      der kleinen Bioläden (30.09.05)

      Schmetterlinge in Deutschland
      80 Prozent vom Aussterben bedroht (13.04.05)

      Öko-Landwirtschaft
      in Deutschland ausgebremst (25.02.05)

      Eisbär leidet unter Pestiziden (13.09.04)

      Paprika mit Pestiziden
      Greenpeace enthüllt fortlaufendes Versagen von Künast (2.07.04)

      Agrar-Wende
      Nichts als heiße Luft (24.01.04)

      Bio-Landbau wächst (24.11.03)

      Obst- und Gemüse
      aus dem Bio-Laden (21.09.03)

      Bienensterben
      und noch ein Insektizid (14.08.03)

      Apollofalter
      the scream of the butterfly (19.05.03)