18.06.2022 Julian Assange soll in die USA ausgeliefert werden London (LiZ). Die britische Innen­ministerin Priti Patel hat gestern, 17.06., entschieden, daß Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA ausgeliefert werden soll. Dort droht dem Dissidenten die Todesstrafe oder Haft bis zum Lebensende. In den USA erwartet Julian Assange ein Schau-Prozeß wegen Spionage und möglicherweise der Tod auf dem elektrischen Stuhl, weil Wikileaks Hunderttausende geheime Dokumente veröffentlicht hatte. Mit Hilfe dieser Regierungs-Dokumente konnten unter anderem Verbrechen und Morde an ZivilistInnen durch US-Streitkräfte während der Kriege im Irak und in Afghanistan aufgedeckt werden (Siehe unsere Artikel v. 6.04.10, vom 28.07.10 und vom 24.10.10). Im Februar 2014 war in Geheim-Dokumenten aus dem Fundus des Whistleblowers Edward Snowdon entdeckt worden, daß Julian Assange auf einer geheimen US-Todesliste verzeichnet ist und daß sein Leben in den USA tatsächlich bedroht wäre. Demnach wurde Assange vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama zur "Menschenjagd" freigegeben. In einer "manhunt timeline" werden zudem Maßnahmen aufgelistet und so dürfen "mutmaßliche TerroristInnen, DrogenschmugglerInnen, palästinensische AnführerInnen und andere verfolgt, gefangen oder getötet" werden. Auf dieser Liste befindet sich seit August 2010 auch der Name Julian Assange (Siehe unseren Artikel v. 18.02.14). Im Jahr 2012 war Julian Assange legal aus Schweden abgereist und in London angekommen, als ihn dort der Auslieferungsantrag einer schwedischen Staatsanwältin wegen dubioser Anklagen erreichte. Im Falle einer Rückkehr nach Schweden mußte er damit rechnen, von dort an die USA ausgeliefert zu werden. Nach einigem Hin und Her floh Assange am 19. Juni 2012 in die Botschaft Ecuadors in London, um so der drohenden Auslieferung zu entgehen. Im Mai 2017 wurde bekannt, daß die schwedische Staatsanwältin Marianne Ny die Ermittlungen aufgrund offensichtlich unhaltbarer Vorwürfe gegen Assange eingestellt hat. Dennoch existierte weiterhin der britischer Haftbefehl und so bestand nach wie vor die Gefahr, daß Assange beim Verlassen der Botschaft festgenommen und über den Umweg Stockholm in die USA ausgeliefert würde. Im November 2018 wurde aufgrund eines Versehens der US-Justiz publik, daß tatsächlich ein geheimer Prozeß gegen Assange geplant ist. Aus dem versehentlich veröffentlichten Dokument geht auch hervor, daß die von den US-Behörden vorbereitete Anklage bis zur Festnahme Assanges geheim bleiben sollte (Siehe unseren Artikel v. 16.11.18). Ebenfalls im Jahr 2018 gewährte die ecuadorianische Regierung dem Botschafts-Flüchtling politisches Asyl. Dennoch konnte Assange - wegen der servilen Haltung der britischen Regierung gegenüber Washington - das Botschaftsgebäude in London nicht verlassen. Im April 2019 wurde Assange das gewährte Asyl jedoch willkürlich und ohne Rechtsgrundlage entzogen. Auf diese Weise war es möglich, daß er nach sieben Jahren Gefangenschaft in der ecuadorianischen Botschaft in London von der britischen Polizei verhaftet werden konnte. Verantwortlich hierfür war Ecuadors rechter Präsident Lenin Moreno. Dessen Amtsvorgänger, Rafael Correa, wertete das Verhalten Morenos als einen "der schrecklichsten Akte, die jemals aus Servilität, Bosheit und Rachsucht ausgebrütet wurden", und bezeichnete seinen Nachfolger als "Verräter". Die siebenjährige Festsetzung Assanges in der ecuadorianischen Botschaft war illegal und menschenrechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kam am 5. Februar 2016 der Bericht einer ExpertInnen-Gruppe des UN-Menschenrechtsrats. Die Regierungen Schwedens und Großbritanniens wurden darin aufgefordert, dafür zu sorgen, daß Assange sich wieder frei bewegen könne. Außerdem stünde ihm ein Anspruch auf Entschädigung zu. Beide Regierungen wiesen die Stellungnahme der Menschenrechts-ExpertInnen zurück. Der britische Außenminister Hammond bezeichnete die UN-Expertise als "lächerlich". Ebenso wie die illegale Stationierung US-amerikanischer Atombomben in Deutschland beweist das Verhalten der britischen und der schwedischen Regierung, daß es sich bei allen drei Staaten um Satelliten-Staaten des US-amerikanischen Imperiums handelt. Im Juni 2019 ließ die britische Regierung das mittlerweile offiziell vorliegende Auslieferungsersuchen der USA zu. Seit April 2019 hat Assange alle Rechtsmittel ausgeschöpft, um die vorgesehene Auslieferung in die USA zu verhindern. Noch im Januar 2021 hatte ein britisches Gericht die Auslieferung in die USA abgelehnt. Im Dezember entschied ein Berufungsgericht jedoch wieder für die Auslieferung. Assange ging erneut dagegen vor. Im April 2022 bestätigte der oberste britische Gerichtshof, daß Assange an die USA ausgeliefert werden kann, überließ die Entscheidung letztlich aber der Regierung. Am 17. Juni 2022 hat nun die britische Innenministerin Priti Patel einen entsprechenden Ausweisungsbefehl gegen Julian Assange unterzeichnet. In den USA droht dem Dissidenten die Todesstrafe oder Haft bis zum Lebensende. Gegen die Auslieferung hat Julian Assange ein - rein formales - Widerspruchsrecht. Diesen Widerspruch kann er innerhalb der kommenden 14 Tage einreichen. Sevim Dagdelen, Abgeordnete der Linkspartei im Bundestag, Obfrau der Fraktion im Auswärtigen Ausschuß und Sprecherin für Internationale Politik, erklärte heute: "Der Auslieferungsentscheid der britischen Regierung im Fall Julian Assange ist ein Generalangriff auf die Pressefreiheit. Die Bundesregierung muß sich laut und deutlich gegen die Auslieferung des Journalisten an die US-Regierung aussprechen und sich aktiv für seine Freilassung aus britischer Haft einsetzen. Feiges Wegducken gilt nicht länger nach der politisch motivierten Entscheidung der britischen Regierung." Dagdelen forderte von der Ampel-Regierung, dem Dissidenten Julian Assange als konkrete Geste der Solidarität politisches Asyl in Deutschland anzubieten und damit deutlich machen: "Journalismus ist kein Verbrechen." Dagdelen forderte weiter: "Nicht wer Kriegsverbrechen enthüllt, gehört ins Gefängnis, sondern wer sie begeht und verantwortet." Realistisch betrachtet werden aber wohl noch etliche Jahre vergehen, bevor ein US-amerikanischer Präsident oder ein russischer Präsident sich wegen Kriegsverbrechen vor einem Gericht verantworten muß...     Anmerkungen Siehe auch unsere Artikel:       Skandal beim "Zensus 2022"       Datenschutz spielt keine Rolle (12.05.22)       Big-Brother-Awards 2022 für       Bundesdruckerei GmbH, Klarna, Lieferando,       Bundeskriminalamt       und irische Datenschutzbehörde (29.04.22)       Big-Brother-Awards 2021 für       EU-Kommission, Proctorio GmbH,       Julian Nida-Rümelin, Google u.a. (11.06.21)       GI verläßt Facebook       Die Datenkrake ist "demokratiefeindlich" (30.04.19)       Julian Assange verhaftet       35 Jahre Gefängnis? Elektrischer Stuhl? (11.04.19)       "Schutz für Assange!" fordert       MdB Heike Hänsel (20.12.18)       Anklage gegen Assange publik       Versehen der US-Justiz (16.11.18)       24-jähriger Geheimdienst-Spitzel       an Uni Göttingen enttarnt (14.11.18)       Drei Staats-Trojaner im Einsatz       für das Bundeskriminalamt (26.06.18)       Absturz von Apple-Geräten bei       Eingabe von zwei Telugu-Schriftzeichen (16.02.18)       "BND-Gesetz verfassungswidrig"       Schnüffelei gegen JournalistInnen (30.01.18)       Geheime US-Militärbasen von       Fitness-Firma Strava enttarnt (29.01.18)       Kasperskys Sicherheits-ForscherInnen entdeckene       neuen Staats-Trojaner (17.01.18)       Staatsbürgerschaft Ecuadors für Assange       Wikileaks-Gründer sitzt weiter fest (11.01.18)       Sicherheitsloch in Intel-Chips       Milliarden Computer betroffen (4.01.18)       Lauschangriff per Smartphone-App       völlig legal (31.12.17)       Zensur beim III facebook       im Dienste von Regierungen (30.12.17)       Datenleck: Zehntausende Infos       über SchuldnerInnen geleakt (27.12.17)       Kaspersky in den USA ausgegrenzt       Trotz Unterwerfung abserviert (13.09.17)       Loch in Firefox entdeckt       Gefahr durch Schad-Software (10.08.17)       CIA durchlöchert Kaspersky       Quell-Code an US-Regierung übergeben (4.07.17)       Windows-PCs als Bespitzelungs-Tools       CIA-Programm 'Athena' knackt alle (22.05.17)       Ende der schwedischen Ermittlungen       Julian Assange ungebeugt (19.05.17)       Verfassungsbruch: BND bespitzelt       JournalistInnen (24.02.17)       Snowden-Enthüllung: Wirtschafts-Spionage       Milliarden-Verluste bei deutscher Wirtschaft (19.02.17)       VirLocker ist zurück - aber       Selbsthilfe ist kostenlos möglich (26.01.17)       EuGH: Vorratsdatenspeicherung ist illegal       (21.12.16)       Facebook-Fake gegen Künast       Trotz Strafanzeige vieltausendfache Verbreitung (10.12.16)       Angriff auf Telekom-Router       Kein Anschluß bei 900.000 KundInnen (29.11.16)       Manipulation bei Präsidentschaftswahl?       Wahl-Computer machen's möglich (8.11.16)       "Schwarz-Rot" für Ausbau       der Video-Überwachung (27.10.16)       BND regiert BRD       Geheimdienst-Kompetenzen ausgeweitet (21.10.16)       Hat Yahoo eMails aller KundInnen       durchsucht? 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Malware hilft NutzerInnen auszuspähen       ...und alles gratis! (5.01.14)       Geheim-Akte aus Snowden-Fundus:       Wie NSA Trojaner in Computer einschleust (30.12.13)       Geheim-Akte aus Snowden-Fundus:       Daten-Kabel zwischen Europa und Asien angezapft       (29.12.13)       CCC-Kongress in Hamburg       Kampf gegen Geheimdienste (28.12.13)       NSA ortet täglich den Standort       von fünf Milliarden Mobiltelefonen (5.12.13)       Zwei Millionen Paßwörter kopiert       Facebook, Google & Co betroffen (5.12.13)       Vodafone unsicher       Hacker veröffentlichen 70.000 SMS (1.12.13)       FBI behauptet: Pentagon, IT-Abwehr       und Atom-Ministerium gehackt (17.11.13)       NSA-Bespitzelung: Obama noch unbeliebter       als George W. Bush (8.11.13)       Obama ahnungslos?       Wußte er weniger als Merkel? (1.11.13)       Wie die NSA eMails bei Gmail und Co.       mitlesen kann (30.10.13)       "Stop watching us"       Demo in Washington für Freiheit statt Angst (26.10.13)       Virus ab Werk       Smartphones mit Windows-Wurm (24.10.13)       Französische Regierung von NSA bespitzelt       US-Botschafter "einbestellt" (21.10.13)       Erneut Panikmache       Bluff zur Einführung der eGesundheitskarte (18.10.13)       Internet-Schnüffelei       BND zapft deutsche Provider an (7.10.13)       Adobe gehackt       Zugriff auf Quellcodes von ColdFusion und Acrobat (4.10.13)       Bluff mit eGesundheitskarte       Druck auf Unwillige scheinbar erhöht (2.10.13)       Internet-Schnüffelei       GCHQ bespitzelt ganz Europa (28.08.13)       Witz der Woche       "Gilt auf deutschem Boden deutsches Recht?" (21.08.13)       Größter Daten-Skandal der Nachkriegszeit       Millionen PatientInnen und ÄrztInnen ausgespäht (18.08.13)       Washington Post deckt auf:       NSA hat doch US-Recht gebrochen (16.08.13)       Snowden beibt vorerst in Rußland       "Keine Auslieferung an USA" (1.08.13)       "Stop watching us"       Bundesweit Demos gegen Geheimdienst-Schnüffelei (27.07.13)       Big Brother hört mit       Hintertür per SIM-Karte (21.07.13)       Microsoft half offenbar bei Schnüffelei       und unterstützte NSA       beim Umgehen von Verschlüsselungen (12.07.13)       Snowden entwischt       Whistleblower flieht nach Ecuador (23.06.13)       Snowden: Britischer Geheimdienst GCHQ       spitzelt noch extremer als NSA (17.06.13)       Prism ist nichts Neues       Whistleblower macht latenten Skandal publik (7.06.13)       Big Brother wächst       Bundesrat macht Weg frei für Überwachungs-Staat (3.05.13)       "Anti-Terror-Datei"       Urteil der Bundesverfassungsgerichts       ebnet Weg zu neuer Gestapo (25.04.13)       Big Brother liest mit       Allein im Jahr 2011: 2,9 Millionen eMails und SMS (5.04.13)       Kontinuität der Folter       Wikileaks veröffentlicht US-Dokumente (26.10.12)       Ecuador will Wikileaks-Gründer Asyl geben       Botschaft in London von Polizei umstellt (16.08.12)       Witz der Woche       Privatsphäre bei facebook (4.07.12)       Dein Handy, der Bewegungsmelder       Mobilfunkanbieter speichern illegal (18.06.12)       Cyber War gegen Iran       Obama und der Stuxnet-Wurm (1.06.12)       Wikileaks blamiert Stratfor       Kommerz-Geheimdienst gehackt (27.02.12)       Schaar: Mit Staats-Trojaner       wurden Grundrechte verletzt (16.02.12)       Max-Planck-Institut:       Vorratsdatenspeicherung völlig ineffektiv (27.01.12)       Sicherheitslücke bei Apple entdeckt       IT-Sicherheitsexperte ausgesperrt (9.11.11)       Trojaner-Skandal weitet sich aus       "Big Brother" kann noch mehr (19.10.11)       0zapftis       CCC analysiert "Bundes-Trojaner"       Verfassungsignoranz und Dilettantismus (8.10.11)       Vorratsdatenspeicherung       Schünemann bestätigt KritikerInnen (6.06.11)       Daten-Skandal       Schnüffel-Software in Apples iPhone (21.04.11)       Big Brother Award 2011 für       Facebook, Apple und Daimler (1.04.11)       EU mit Appetit auf Passagier-Daten       Speicherung angeblich zum Zweck der Terrorabwehr (3.02.11)       Twitter zwischen den Fronten       im Info-War USA gegen Wikileaks (9.01.11)       Wikileaks-Enthüllung: Gysi schleimt       bei US-Regierung       Linkspartei wird "politikfähig" (20.12.10)       Londoner Gericht setzt       Wikileaks-Gründer Assange auf freien Fuß (16.12.10)       Online-Bezahlservice Paypal       schneidet Wikileaks von Spenden ab (4.12.10)       Amazon gegen Wikileaks       Druck durch US-Regierung? 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(11.04.09)       Hausdurchsuchung bei Inhaber der Domain wikileaks.de       Aktionismus gegen Kinderpornographie       als Vorwand für politische Zensur (25.03.09)       Bundesverfassungsgericht stoppt Wahl-Computer       Die Manipulierbarkeit von elektronischen Speichersystemen,       'Wikipedia' und Internet-Umfragen (3.03.2009)       Aktionismus gegen Kinderpornographie       zielt auf Zensur des Internets       Im Visier ist das letzte Kommunikationsfeld       für freie linke Nachrichten (1.02.09)       Barack Obama und das Nadelöhr       ... anderes zu erwarten als von Bush? (9.10.2008)       ELENA - Eine gigantische Datenbank       soll Angaben von 40 Millionen Beschäftigten umfassen (26.06.2008)       ARD-Magazin 'Report':       Meldedaten im Internet frei zugänglich (23.06.2008)       Telekom schnüffelte in Eigenregie       Staatsanwaltschaft ermittelt (24.05.2008)       Big Brother hört mit       Zahl der Abhör-Aktionen nimmt weiter zu (20.05.2008)       Bundesverfassungsgericht präsentiert größte       Mogelpackung aller Zeiten: Das virtuelle Grundrecht (28.02.2008)       Bald alle Deutsche in "Superdatei" erfaßt?       Datenschutzbeauftragter kritisiert Pläne für Bundesmelderegister       (12.02.08)       30.000 klagen gegen Vorratsdatenspeicherung       Sensibilität wächst wie zu Zeiten des Volkszählungsboykotts 1987       (2.01.08)       Datenschutz - mehr Löcher als Käse       BKA speichert IP-Adressen (27.11.07)       15.000 in Berlin gegen Stasi 2.0 (23.09.07)       Wie die Bundeswehr ihre Daten schützt       Daten über "rot-grüne" Kriegseinsätze vernichtet (25.06.07)       Frankreichs Regierung von US-Geheimdienst abgehört       "Blackberry" mit Hintertürchen (21.06.07)       Bundesverfassungsgericht:       Abhören von El-Masri-Anwalt war verfassungswidrig (16.05.07)       Staatliches Hacken privater Computer bereits seit 2005       Im Vergleich zu Schily ist Schäuble ein Waisenknabe (25.04.07)       Wozu dienen Überwachungs-Kameras?       ...zur Kriminalitätsbekämpfung jedenfalls nicht (25.02.05)       Der 'spiegel' enthüllt:       Totalüberwachung der Konten (21.11.04)       Mabuse und Mielke im Jenseits blaß vor Neid       Neues "rot-grünes" Telekommunikationsgesetz (26.01.04)       "Grüne" Bundestagsfraktion       macht Krypto-Affaire zum Skandal (8.11.03)       "Grüner" Bundestagsabgeordneter für Daten-FKK?       Die Gedanken des rechtspolitischen Sprechers... 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