Klimakrise und wachsender Flugverkehr
Heuchelei und Ablenkungs-Manöver
Berlin (LiZ). Es gibt kaum eine andere Diskussion in Deutschland, bei der so viel geheuchelt und gelogen wird wie bei der über das Thema Klimakrise. Wohl nicht zufällig gehören die WählerInnen der Pseudo-Grünen zur Spitzengruppe unter den VielfliegerInnen. Jeder zweite von ihnen ist mindestens einmal pro Jahr mit dem Flugzeug unterwegs - und damit öfter als AnhängerInnen aller anderen Parteien. Auf der anderen Seite besagt die Statistik, daß 82 Prozent aller Menschen noch nie in ihrem Leben ein Flugzeug von innen gesehen haben.
Dennoch boomt der Flugverkehr und dessen CO₂-Emissionen wachsen rasant. In Deutschland haben sie sich seit 1990 verdoppelt. Mittlerweile ist wissenschaftlich bewiesen, daß der Flugverkehr den Treibhaus-Effekt noch weitaus stärker befeuert, als die ohnehin krassen Unterschiede beim CO₂-Ausstoß pro Kopf und Kilometer Entfernung anzeigen:
Bei Bahn-Reisen im Fernverkehr werden nur 14 Gramm CO₂-Äquivalent pro Personenkilometer freigesetzt, während es im Flugverkehr 327 Gramm sind. Bis vor Kurzem wurde aufgrund der bis dahin vorliegenden Daten geschätzt, daß die Treibhaus-Wirkung beim Flugverkehr zwei bis fünfmal höher ist: Also nicht etwa 14 zu 327, sondern mindestens 14 zu 650. Dies beruht auf der Wirkung des in großen Flughöhen freigesetzten Ozons und der Wolkenbildung durch freigesetzte Aerosole, Wasserdampf und Stickoxyde. Nun kamen jedoch ForscherInnen vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt zu dem Ergebnis, daß aus den Kondensstreifen entstehende Wolken schon seit Beginn des Flugverkehrs eine noch stärkere negative Wirkung hatten als dessen CO₂-Emissionen. Die Arbeit wurde im Fachjournal 'Atmospheric Chemistry and Physics' veröffentlicht.
Wegen der von Verkehrs-Fachleuten prognostizierten rasanten Zunahme des Flugverkehrs in den kommenden Jahren, ergeben Hochrechnungen, daß die Kondensstreifen im Jahr 2050 eine drei Mal so starke Auswirkung auf das Klima haben werden wie im Jahr 2006. Schon 2005 hätten die Gesamteffekte aus der Luftfahrt etwa fünf Prozent der weltweiten, vom Menschen verursachten Erwärmung ausgemacht - aktuelle Zahlen liegen leider nicht vor.
Nun gab es im Juli einen in den Mainstream-Medien vielbeachteten Vorstoß der "roten" Bundes-"Umwelt"-Ministerin Svenja Schulze. Angeblich will sie das Fliegen teurer machen.
Zu den Fakten:
Der Flugverkehr ist seit Beginn des Jahres 2012 in den EU-weiten Emissions-Handel einbezogen. Aber bereits ein Jahr später beschloß die EU, internationale Flüge für das Jahr 2012 rückwirkend aus dem System auszunehmen. Die Ausrede war: Dies biete die Chance, ein globales Abkommen im Rahmen der UN-Organisation ICAO auf den Weg zu bringen. Diese zunächst auf ein Jahr befristete Ausnahme wurde allerdings verlängert. Damit gilt der Emissions-Handel nur für Flüge innerhalb der EU und deckt damit lediglich ein Viertel der Treibhausgas-Emissionen des Flugverkehrs in Europa ab.
Die ICAO kündigte an, bis Ende 2016 ein wirksames Maßnahmenpaket zur Begrenzung der weltweiten Emissionen vorzulegen. Dem ist sie tatsächlich nachgekommen und hat ein globales marktbasiertes System entwickelt, mit dem die CO₂-Emissionen des Flugverkehrs ab 2020 kompensiert werden sollen. Hierzu finden derzeit die internationalen Konsultationen zur Ausgestaltung statt. Was im kommenden Jahr beschlossen wird und ob dies wirksam sein kann oder wieder nur eine Alibi-Veranstaltung, wird sich zeigen.
Die am 1. Januar 2011 eingeführte Luftverkehrsteuer für gewerbliche Passagierflüge wurde propagandistisch als "erster Schritt in die richtige Richtung" verkündet. Auf Starts in Deutschland werden je nach der Entfernung der Flugstrecke zum Zielflughafen 7,46 Euro, 23,31 Euro oder 41,97 Euro erhoben. Mit der Steuer wird der Luftfahrtindustrie eine Milliarde Euro ihres Steuerprivilegs genommen.
Laut Umweltbundesamt - und diese Zahl sind leider nur wenig bekannt - beträgt dieses Steuerprivileg - sprich: verdeckte Subventionierung - jährlich 11,5 Milliarden Euro. Diese Subventionierung setzt sich zusammen aus der Befreiung von der Mineralölsteuer - im Gegensatz zu Diesel und Benzin wird auf Kerosin, den Treibstoff für Düsenflugzeuge, keine Steuer erhoben - und aus der Befreiung von der Mehrwertsteuer auf Auslands-Tickets. Die Zahl von 11,5 Milliarden Euro stammt aus dem Jahr 2008 - von Jahr zu Jahr nimmt diese Subvention zu - während der Staat also jährlich über 11 Milliarden Euro an die Luftfahrt-Branche verschenkt, kassiert er öffentlichkeitswirksam hiervon wieder rund eine Milliarde Euro ein. Unterm Strich wird der klimaschädliche Luftverkehr also jährlich mit über zehn Milliarden Euro subventioniert.
Hiervon war von "Umwelt"-Ministerin Svenja Schulze bei ihrem medienwirksamen Vorstoß am 18 Juli kein Wort zu hören. Sie redete lediglich von der Erhöhung der "Luftverkehrsabgabe" - gemeint ist damit die seit 2011 erhobene Luftverkehrssteuer mit dem genannten Ertrag von jährlich rund einer Milliarde Euro. Offensichtlich handelt es sich also bei dem Vorschlag von Frau Schulze um politische Kosmetik. Dennoch regte sich sogleich Widerspruch: Matthias von Randow, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, sagte am 18. Juli: "Nationale Alleingänge mit einer weiteren Erhöhung der Luftverkehrsteuer wären der völlig falsche Weg." Und Wirtschaftsminister Peter Altmaier sekundierte: "Ich glaube nicht, daß es sinnvoll ist, über Einzelmaßnahmen zu diskutieren." Diese Deklamationen in verteilten Rollen auf der hell erleuchteten Bühne des Polit-Theaters dienen offensichtlich nur dazu, einen Meinungsstreit um die politische Richtung zu simulieren. Mit diesem in der Parteien-Politik probaten Mittel des Ablenkungs-Manövers ist gewährleistet, daß die reale Politik zu Diensten der Konzerne - mehr als zehn Milliarden Euro Subvention pro Jahr - im Stillen und im Dunkeln hinter den Kulissen fortgesetzt werden kann.
Anmerkungen
Siehe auch unsere Artikel:
Blockade des rheinischen Braunkohle-Abbaus
"Starkes Signal für Klimagerechtigkeit" (24.06.19)
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Meeres-Temperatur steigt immer schneller (12.01.19)
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Atom-Ausstieg ist sofort möglich
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Sabotage an Energie-Wende vernichtet
hunderttausende Arbeitsplätze (17.06.15)
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66 Meter Meeresspiegel-Anstieg? (22.05.15)
Schwarze Demo in Berlin
für Treibhaus-Effekt und Kohle-Engel Gabriel (25.04.15)
Negativ-Rekord bei arktischem Eis
Eisschild immer kleiner und dünner (21.03.15)
Sabotage an der Energie-Wende
Bürgerschaftliches Engagement sinkt (2.03.15)
Kohlekraftwerk Moorburg
"Rot-schwarz-grüner" Klimaschutz? (28.02.15)
Untergräbt Gabriel
das Vertrauen der Atomwirtschaft? (21.01.15)
Ozeane beschleunigen Treibhaus-Effekt
Kohlendioxid-Speicher versagen (20.01.15)
Treibhaus-Effekt: Durchschnitts-Temperatur
in Deutschland erstmals über 10 Grad (4.01.15)
IPCC-Weltklimabericht:
Lage noch nicht aussichtslos (2.11.14)
Westantarktis schmilzt unaufhaltsam
Anstieg des Meeresspiegels um 3 Meter (29.10.14)
Anti-Arbeitsplatz-Minister Gabriel:
30.000 Jobs durch EEG-Sabotage vernichtet (25.10.14)
310.000 beim People's Climate March
Größte Klimaschutz-Demo aller Zeiten (22.09.14)
Klima: Neuer Negativ-Rekord der
CO₂-Konzentration in Erdatmosphäre (11.09.14)
Bundesregierung und Klimaschutz:
Ist der Ruf erst ruiniert... (2.09.14)
Menschenkette gegen Braunkohle-Abbau
7.500 TeilnehmerInnen für Energie-Wende (23.08.14)
China strebt Ausstieg
aus Kohle-Verstromung an (10.08.14)
Deutsche Kohlekraftwerke sind führend
in Europa auf Weg in Klimakatastrophe (22.07.14)
Gabriel blockiert Energie-Wende
EEG de facto abgeschafft (27.06.14)
Braunkohle-Abbau in Brandenburg
"Wirtschaftlich unsinnig und klimapolitisch fatal" (7.06.14)
Obama plötzlich für Klimaschutz?
...zweieinhalb Jahre vor Amtsende (3.06.14)
Die Linkspartei und die Braunkohle
Dialog mit Greenpeace geplatzt (2.06.14)
Umfrage im Auftrag von Greenpeace:
79 Prozent in Brandenburg gegen Braunkohle (1.06.14)
Die Linkspartei und die Braunkohle
Greenpeace-Disput vorerst ohne Ergebnis (27.05.14)
Greenpeace stellt Linkspartei
Glaubwürdigkeit oder Braunkohle (26.05.14)
Antarktis schmilzt schneller
Wilkes-Becken instabil (5.05.14)
IPCC warnt eindringlich:
Artensterben, Hungersnöte, Bürgerkriege (31.03.14)
Klimakatastrophe rückt schneller näher
Eisschmelze auf Grönland beschleunigt (17.03.14)
Klimakatastrophe rückt schneller näher
Rückkopplung durch Eisschmelze in Arktis (21.02.14)
Linkspartei für und
gegen Braunkohle-Abbau? (26.01.14)
2013: Schwarzes Jahr für Solar
55 Prozent Rückgang gegenüber 2012 (10.01.14)
16,5 Prozent sind SUV
Psychische Probleme nehmen zu (23.12.13)
Klimakatastrophe ist Gemeinwohl
Braunkohleabbau triumphiert vor Gericht (17.12.13)
Rauchzeichen von "Rot-Grün"
NRW bleibt schwarz (13.12.13)
Wetterextreme in Europa infolge
des Abschmelzens der Arktis (8.12.13)
Heuchler vor dem Herrn
Die klimafreundlichen Sandalen der Bischöfe (6.12.13)
Auftauende Permafrostböden
17 statt 8 Millionen Tonnen Methan (2.12.13)
Weltklima-Konferenz wieder erfolgreich
beim Vertagen wirksamer Schutz-Maßnahmen (22.11.13)
Klima: WMO gibt neuen Höchststand
bei CO₂ bekannt (6.11.13)
Atom-Ausstieg?
Ein Vergleich zwischen D und GB (2.11.13)
Schwarze Kassen bei der "grünen" EnBW?
Baden-württembergische Staatsanwaltschaft ermittelt
(28.10.13)
Zerstörung des Planeten wird teuer
17 Milliarden Euro in neun Monaten (23.10.13)
EU-Kommissar Oettinger manipuliert
Subventionsbericht zu erneuerbaren Energien (14.10.13)
IPCC legt neuen Klimabericht vor
Der Meeresspiegel steigt schneller (27.09.13)
Grönland: Eisverlust dreimal so hoch
wie im Durchschnitt der vergangenen Jahre (18.09.13)
Tschechien: Stop der Förderung
der erneuerbaren Energien -
Subventionierung der Atomenergie? (15.09.13)
Klimakatastrophe
Wenn der Meeresspiegel um 66 Meter steigt (27.08.13)
Erneuerbare Energien - In einer realen Marktwirtschaft
müßten die Strompreise sinken (12.07.13)
Pleitewelle rollt weiter
Solarfirma Conergy insolvent (5.07.13)
Parteien-Politik sabotiert Solarwärme
Deutschland im EU-Vergleich auf Platz 6 (27.06.13)
Klima
Neuer Höchststand bei CO₂ (11.05.13)
Die Klimaheuchler
Kretschmann gehört zur Spitze (10.04.13)
Jährlich 3.100 Tote
durch deutsche Kohlekraftwerke (3.04.13)
Dem deutschen Wald geht es schlechter
als in den 1980er-Jahren (4.02.13)
Braunkohle-Protest in Brandenburg
Sternmarsch gegen "rot-rote" Energiepolitik (6.01.13)
Kältetote in Rußland
Wärmerekord in Süddeutschland (26.12.12)
Schneefall verstärkt Eisschmelze
in der Antarktis (15.12.12)
Worte und Taten
Deutsche Bischöfe auf der Fahrt in die Klimahölle (5.12.12)
Klima-Gipfel in Doha scheitert nicht
Zweck erfüllt (4.12.12)
Klima
Eisschmelze läßt Meeresspiegel ansteigen (30.11.12)
Erfolg für Klimarettung
Kohlekraftwerks-Projekt Staudinger gestoppt (13.11.12)
Strompreiserhöhungen wegen Energie-Wende?
Zur Zeit werden Lügen verbreitet (09.11.12)
Bundesregierung bremst
Energie-Effizienz bei Neubauten (14.09.12)
Klima
Schlimmste Eisschmelze der Arktis seit über 30 Jahren
(28.08.12)
Klima
Grönland verliert massiv Eis (19.07.12)
Energie-Wende? Centrotherm insolvent
"Schwarz-Gelb" zerschlägt deutsche Solar-Branche
(12.07.12)
Klima
Gletscher in den Alpen schmelzen ab (3.07.12)
Klima
Antarktisches Schelfeis schmilzt (9.05.12)
BUND: "Energie-Wende erfordert Effizienz-Verbesserung"
7-Punkte-Programm vorgelegt (15.03.12)
Trotz Kälte
kein Strommangel in Deutschland (3.02.12)
Klima und Arktis
Schlimmste Eisschmelze seit 1450 Jahren (24.11.11)
Steuergelder für CO₂-Schleudern
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Sternmarsch gegen Braunkohle-Abbau (2.01.11)
Die Dreckschleudern der Nation
PolitikerInnen und ihre Dienstlimousinen (18.04.11)
Nur heiße Luft in Cancún
Keine konkreten Verpflichtungen (12.12.10)
Arktis schmilzt in Rekord-Tempo
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Deutsche Kohle-Subvention mit jährlich 13 Milliarden Euro
(4.06.10)
Protestaktion bei Radrennen
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Klima: Grönland steigt empor
wegen Gletscherverlust (22.05.10)
Stop
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Klima: Gewaltige Mengen Methan
aus dem Boden des Nordpolarmeeres (5.03.10)
Erwartungen an den Klimagipfel in Kopenhagen?
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Klimawandel beschleunigt
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Brandenburg: Linkspartei fällt um
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Klimakiller mit Finanzierungsproblemen (29.09.09)
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(24.09.09)
Schmelzen des Arktis-Eises
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Aus für Kohlekraftwerk Kiel
Als Ersatz soll ein Gaskraftwerk gebaut werden (15.07.09)
Klima-Konferenz in Bonn wie zu erwarten ohne Ergebnisse
Obama produziert nur heiße Luft (12.06.09)
Freispruch für Robin-Wood-AktivistInnen
Kletteraktion gegen neuen Kohlekraftwerksblock
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Demo gegen Kohlekraftwerk Mainz
4000 gegen Klimakiller und für Erneuerbare Energien
(24.05.09)
Protest gegen geplantes Kohlekraftwerk
5000 in Emden (18.05.09)
Klima:
Unverminderter Gletscherschwund in den Alpen
(10.04.09)
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Kipp-Punkt näher als bislang vorhergesehen (16.02.09)
Hamburger Pseudo-Grüne machen Weg frei
für Kohlekraftwerk Moorburg
Wahlversprechen wie vorhersehbar gebrochen (30.09.08)
Klima: Erneut Extremsituation in der Arktis
PolitikerInnen handeln entgegen ihren Versprechungen
(18.09.08)
6000 Menschen gegen die Kohlekraftwerkspläne
Staudinger in Hessen und Jänschwalde in Brandenburg
(13.09.08)
Klima vor Kipp-Punkt
Erdgeschichte: Plötzliche klimatische Veränderungen...
(7.09.08)
WWF: Eis der Arktis schmilzt schneller als erwartet
Bereits im Sommer 2013 eisfrei? (25.04.08)
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(6.04.08)
Gigantischer Eisblock bricht in der Antarktis ab
Klimakatastrophe rückt näher (25.03.08)
Neues Mainzer Kohlekraftwerk stößt auf Ablehnung
Wiesbadener Stadtparlament votiert dagegen (18.03.08)
Tempo des Klimawandels steigt
Beschleunigtes Schmelzen der Gletscher (15.03.08)
Klimawandel in der Antarktis
bedroht Königspinguine (26.02.08)
Klima-Protest in Karlsruhe
Robin-Wood-Aktion gegen Ausbau
des EnBW-Kohlekraftwerks (25.02.08)
BI gegen neues Kohlekraftwerk in Lubmin
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7 Kohlekraftwerke in 6 Monaten verhindert
BürgerInnen kämpfen für Klimaschutz (7.02.08)
Auch die Antarktis schmilzt schneller als bisher erwartet
(14.01.08)
Bali:
eine Bilanz (15.12.07)
Nordpol schmilzt schneller als je zuvor
Klimakatastrophe ist nicht nur ein Wort (13.12.07)
Neues Kohlekraftwerk scheitert an Widerstand
der BürgerInnen
RWE im saarländischen Ensdorf gestoppt (26.11.07)
Vattenfall zerstört Lacoma
(28.09.07)
Arktis-Eis schmilzt dramatisch schnell
Mit Vollgas in die Klimakatastrophe (2.09.07)
Kabinettsklausur in Schloß Meseberg
Ein Gipfel an Klima-Heuchelei (25.08.07)
Anstieg beim Kohlendioxidausstoß
Seit Jahren nur leere Versprechen (2.04.07)
Nordpol schmilzt
Klimakatastrophe rückt näher (19.09.06)
Klimakatastrophe und Polarmeere
Neue wissenschaftliche Erkenntnisse (17.05.05)
Klimakatastrophe zeigt sich
bereits an Erwärmung der Ozeane (26.02.05)
EU weiter Richtung Klimakatastrophe
Deutschland schlechtes Mittelfeld
9. UN-Klimakonferenz in Mailand (7.12.03)
Klima:
Trittin beschönigt Negativ-Trend (22.02.03)
Umweltpolitische Geisterfahrer
"Rot-Grün" mit voller Fahrt
in Richtung Klimakatastrophe (9.01.03)
