E.on, RWE, EnBW und Vattenfall
aus der Verantwortung entlassen
Berlin (LiZ). Die "schwarz-rote" Bundesregierung hat über einen Teil der Rückstellungen der Atom-Konzerne E.on, RWE, EnBW und Vattenfall entschieden. Für den in Anbetracht der zukünftigen Kosten einer verantwortbaren Lagerung des Atommülls für Millionen Jahre lächerlichen Betrag von 23,5 Milliarden Euro entläßt sie diese aus der Verantwortung.
Erneut ging es am heutigen Mittwoch auf Bundesebene um die sogenannte Endlagerung des in über 60 Jahren in Deutschland aufgehäuften hochradioaktiven Atommülls aus Atomkraftwerken, für den bis heute weltweit kein geeigneter Ort und keine sichere Methode des Einschlusses gefunden wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel und die gesamte MinisterInnen-Riege haben beschlossen, den Konzernen E.on, RWE, EnBW und Vattenfall die Verantwortung für rund 30.000 Tonnen hochradioaktiven Atommüll abzunehmen. Die vier Konzerne sollen nun bis 2022 knapp über 23,5 Milliarden Euro an einen Staatsfonds überweisen.
Die Kosten für Stilllegung und Rückbau der Atomkraftwerke sowie für die Verpackung des Atommülls verbleiben allerdings bei den vier Konzernen. Diese Kosten werden derzeit auf 20 bis 60 Milliarden Euro veranschlagt. Der Gesetzes-Entwurf, der angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sicherlich beschlossen wird, beruht im Wesentlichen auf den Vorschlägen der "Endlager-Kosten-Kommission" unter Leitung von Jürgen Trittin, Ole von Beust und Matthias Platzeck.
Begründet wird der nun beschlossene Deal mit der Sorge, die vier Konzerne hätten sich mit einem rechtzeitigen Konkurs oder einer Aufspaltung der Verantwortung entziehen können. Diese Sorge war sicherlich nicht abwegig. Gleichzeitig ging es - so wurde ganz offen argumentiert - auch darum, den vier infolge der Energie-Wende angeschlagenen Konzernen das Überleben zu sichern.
Die "Endlager-Kosten-Kommission" war allerdings von mindestens 48 Milliarden Euro (berechnet zu Preisen von 2014) ausgegangen. Dem gegenüber hat "Schwarz-Rot" den vier Konzernen also bereits einen Rabatt von über 24 Milliarden Euro eingeräumt. Ein Szenario der "Endlager-Kosten-Kommission" berechnete bis 2099 - also für einen Zeitraum von nur 80 Jahren - Gesamtkosten von 170 Milliarden Euro (Inflation und steigenden Kosten einkalkuliert).
Doch auch diese genannte Zahl von 170 Milliarden Euro ist völlig unrealistisch. Gehen wir der Einfachheit halber lediglich von einer Million Jahren aus, die ein "Endlager" bewacht werden muß. Um es in diesem Zeitraum auch nur von zwei Beschäftigen permanent bewachen zu lassen, sind rund 17,6 Milliarden Arbeitsstunden notwendig. Bei Lohnkosten von 20 Euro pro Stunde und Beschäftigtem, entstehen daher allein an Personalkosten insgesamt rund 400 Milliarden Euro.
Nach offiziellen Aussagen haben die vier Atom-Konzerne Rückstellungen in Höhe von über 40 Milliarden Euro (Stand 2015) gebildet. Dabei handelt es sich allerdings nicht um Rücklagen (wie fälschlich aber häufig von den Mainstream-Medien in den vergangenen Jahren behauptet wurde), denn diese Summen konnten von den Konzernen gewinnbringend angelegt werden. Diese steuerbefreiten Rückstellungen stellten eine der vielfältigen indirekten Subventionen der Atomenergie dar. Der geldwerte Vorteil für die Atom-Konzerne belief sich allein hier laut Hermann Scheer auf 5 bis 6 Milliarden Euro pro Jahr. Der Verzicht auf eine angemessene Haftpflicht-Versicherung für die Atomkraftwerke war und ist eine weitere indirekte Subvention und belief sich bis 2011 auf jährlich über 4 Milliarden Euro. Die Gesamtsumme der direkten und indirekten Subventionen der Atomenergie summierten sich in der Vergangenheit - bei durchschnittlich 17 Milliarden Euro pro Jahr in den 45 Jahren von 1970 bis 2015 - auf 765 Milliarden Euro.
Greenpeace kritisiert, daß die nun beschlossene Summe von 23,5 Milliarden Euro in keinem Verhältnis zu den zu erwartenden "Endlager"-Kosten stehe. Damit würden diese zukünftigen Kosten de facto Generationen von SteuerzahlerInnen aufgebürdet. Auch nach Einschätzung der Umwelt-Organisation BUND ist das Entgegenkommen der Bundesregierung gegenüber den Interessen der vier Atom-Konzerne "zu groß". Die Einrichtung eines staatlichen Endlager-Fonds wurde - unter anderem vom BUND - bereits vor über 15 Jahren gefordert. Damals hätte das Argument, die Konzerne könnten pleitegehen, noch nicht so schwer gewogen - und dementsprechend hätte ein so weites Entgegenkommen der Bundesregierung schwerlich Zustimmung finden können.
Auch Dr. Hermann Falk, Geschäftsführer des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE), kritisiert den jetzt festgesetzten Beitrag der Atom-Konzerne in Höhe von 23,5 Milliarden Euro als "viel zu wenig". Er erinnert daran: "Die Atomkonzerne haben über Jahrzehnte Subventionen erhalten und gute Gewinne mit ihrem Strom gemacht. Jetzt sollen sie sich von der Verantwortung für den schwierigen Atommüll freikaufen dürfen."
Falk hebt auf das Mißverhältnis zwischen den 23,5 Milliarden Euro und den tatsächlich in Zukunft durch den Atommüll entstehenden Kosten ab. Es handle sich "voraussichtlich nur um einen Bruchteil der Gesamtkosten, vor allem wenn man die Halbwertszeiten von radioaktiven Nukliden von vielen Millionen oder sogar Milliarden Jahren berücksichtigt. Alles, was über die Rückstellungen hinausgeht, muß dann von der Allgemeinheit, also den deutschen Bürgern übernommen werden."
Anmerkungen
Siehe auch unseren Artikel:
Mauer im Wald "entsorgt"
Wachsender Widerstand gegen "Endlager"-Projekt Bure
(15.08.16)
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Französisches "Endlager"-Projekt Bure
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von Atom-Müll in Jülich? (25.06.13)
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Atom-Müll aus KFZ Jülich
- ab 1. Juli illegal im Zwischenlager (23.05.13)
Hamburg: Katastrophe nur
knapp abgewendet (16.05.13)
Atommüll im Ärmelkanal
und in den Weltmeeren (11.04.13)
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Wahlversprechen zu Gorleben (25.03.13)
Juristischer Kampf
um CASTOR-Prostest 2010
Erfolg für Atomkraft-GegnerInnen vor Gericht (19.02.13)
"Rot-Grün" in Niedersachsen
Ist das "Nein" zu Gorleben glaubwürdig? (8.02.13)
Atom-Müll aus KFZ Jülich
soll in die USA (2.02.13)
Atommüll-Zug in Südfrankreich entgleist
Bestimmungsort ist möglicherweise Deutschland (22.01.13)
Niedersachsen bleibt schwarz
Kein Lichtblick für Gorleben (20.01.13)
"Schwarz-Gelb" schafft Grundlage für Atommüll-Export
AtomkraftgegnerInnen kritisieren Dammbruch (4.01.13)
Bundes-Atom-Minister Altmaier sagt:
"Ich stoppe Gorleben!" (30.11.12)
Forschungs-Reaktor Jülich
Wohin mit dem Atom-Müll? (14.11.12)
Bau-Stop in Gorleben
Bürgerinitiative feiert Sensation (13.11.12)
Greenpeace: Gorleben als Endlager
genügt nicht einmal behördlichen Sicherheitsstandards (26.09.12)
Greenpeace protestiert auf der Weser
gegen Plutonium-Transport (24.09.12)
Im Salz unter Gorleben
wird illegal weitergebaut (20.08.12)
BI Lüchow Dannenberg warnt
vor neuem Endlagersuchgesetz (29.07.12)
Transparente Schweizer Endlager-Suche?
Illusion um Benken geplatzt (2.07.12)
Gorleben: Atomarer Irrweg wird fortgesetzt
Weitere CASTOR-Transporte angekündigt (7.06.12)
"Versuchs-Endlager" Asse II
Rückholung des Atommülls weiter verzögert
BfS bereitet stattdessen Flutung vor (31.05.12)
War Röttgen ein deutscher Umweltminister?
Die Rolle politischer Illusionisten (16.05.12)
Rostige Atommüll-Fässer
im AKW Brunsbüttel (7.03.12)
BUND fordert Transparenz bei Endlagersuche
Transparenz bei einer Farce? (22.02.12)
Zu wenig CASTOR-Behälter?
Dumme Ausreden gegen Energie-Wende (14.02.12)
Endlagersuche in der Schweiz
20 "Standortareale" - ein Ziel: Benken (19.01.12)
Röttgen verplappert sich:
Illegaler Bau im Gorlebener Salzstock (2.01.12)
Geologe warnt
vor geplantem "Endlager" Gorleben (13.12.11)
Bergung des Atom-Mülls aus Asse II
weiter verzögert
Bundes-"Umwelt"-Ministeriumn betreibt Obstruktion
(8.12.11)
CASTOR am Sonntag
Blockaden dehnen die Transport-Dauer
auf über 107 Stunden (27.11.11)
CASTOR am Samstag
23.000 bei Demo in Dannenberg
Über 3000 bei Schienenblockade in Harlingen (26.11.11)
CASTOR am Freitag
Südblockade
und Polizeiübergriffe im Wendland (25.11.11)
CASTOR am Donnerstag
Der Zug steht - Kretschmann redet (24.11.11)
CASTOR in Frankreich gestartet
Abfahrt durch Blockaden erheblich verzögert (23.11.11)
Schulen geschlossen und Straßen gesperrt
Französische Behörden
und der CASTOR-Protest (22.11.11)
Strahlen-Skandal Gorleben
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages
widerspricht Landesregierung (20.11.11)
Genehmigung für CASTOR-Transport
trotz Strahlen-Skandal (31.10.11)
Südwestdeutschen Anti-Atom-Initiativen
fordern Absage
des CASTOR-Transports nach Gorleben (17.10.11)
Strahlen-Skandal in Gorleben
Grenzwert am Zaun bereits seit 2003 überschritten
(30.09.11)
Radioaktiver Müll in Gorleben
hohe Strahlenbelastung am Zaun (25.08.11)
CASTOR 2011
Auftakt-Kundgebung in Dannenberg (29.07.11)
Atommüll-Endlager in Deutschland?
EU macht Druck (20.07.11)
Atommüll-Endlager in der Schweiz?
Unmögliches soll realistisch erscheinen (12.07.11)
13. CASTOR nach Gorleben
angekündigt (3.06.11)
Gorlebener Salzstock vielfach angebohrt
Der Berg schlägt zurück (15.04.11)
Stark erhöhte Radioaktivität
im "Versuchs-Endlager" Asse II (14.04.11)
Drei Monate Denkpause
auch für Gorleben? (30.03.11)
Protest gegen CASTOR-Transport
Karlsruhe - Lubmin (10.02.11)
CASTOR-Transport Mitte Februar
"Atomsuppe" soll nach Lubmin (6.01.11)
Atommüll-Frachter in Seenot
nach Rußland-Fahrt (20.12.10)
"Versuchs-Endlager" Asse II
Wasserzutritt verdoppelt (15.12.10)
Greifswald-CASTOR rollt
(14.12.10)
Erhöhte Krebs-Rate
um das "Versuchs-Endlager" Asse II (25.11.10)
Parteitag der Pseudo-Grünen
Gorleben als Verhandlungsmasse (21.11.10)
Neue wissenschaftliche Studie:
AKW und tote weibliche Embryos (19.11.10)
Termin-Änderung: CASTOR nach Lubmin
auf Mitte Dezember vorgezogen (17.11.10)
Strahlende Weihnachten:
CASTOR soll nach Lubmin rollen (12.11.10)
50.000 in Dannenberg
Auftakt zum CASTOR-Protest im Wendland (7.11.10)
Aufruf von KünstlerInnen
zum CASTOR-Protest ab 6. November
Günter Grass, Petra Oelker, Bela B. und Charlotte Roche:
"Kommt ins Wendland!" (29.10.10)
Gorleben-CASTOR vermutlich ab 5. November
Auftakt-Demo terminiert (16.09.10)
Akten über Explosion im Jahr 1969
Erdgas unter Gorleben (13.09.10)
Weiterer Erfolg des Gorleben-Widerstands:
Verwaltungsgericht Lüneburg stoppt Datensammlung
(4.09.10)
CASTOR-GegnerInnen siegen
vor Bundesverfassungsgericht (26.08.10)
CASTOR im November
Erste Vorbereitungen (20.07.10)
Unsinniger CASTOR-Transport
von Hamburg nach Südfrankreich (15.06.10)
CASTOR nach Gorleben genehmigt
Widerstand angekündigt (3.05.10)
Der Endlager-Schwindel
Greenpeace veröffentlicht Akten zu Gorleben (13.04.10)
Protest gegen Atommüll-Transport nach Rußland
Greenpeace-Aktion in der Nordsee (10.04.10)
In Asse II wird probegebohrt
Weitere Zeitverzögerung vor der Rückholung (27.03.10)
Atomenergie ist sicher?
Autobahnpolizei stoppt Horror-Transport (11.03.10)
Atommüll-Transporte
Glaskokillen nicht stabil (5.02.10)
Unfall in der UAA Gronau
Arbeiter radioaktiv verstrahlt (23.01.10)
Einsturzgefahr im "Versuchs-Endlager" Asse II
Atommüll wird rückgeholt (15.01.10)
Endlager-Standort Gorleben
Bei der Auswahl spielte Geologie kaum eine Rolle (10.01.10)
"Versuchs-Endlager" Asse II:
Mit Spezialbeton Hohlräume verfüllt (8.12.09)
CASTOR-Transporte ins Zwischenlager Ahaus
Der Weg zum illegalen Endlager (14.11.09)
"Versuchs-Endlager" Asse II:
Decke eingestürzt (9.10.09)
"Versuchs-Endlager" Asse II:
Rückholung des Atommülls laut Bundesamt möglich (2.10.09)
Verstärkter Laugeneinbruch
im "Versuchs-Endlager" Asse II (18.09.09)
Skandal-Serie Asse II: Noch mehr Plutonium
im "Versuchs-Endlager" (29.08.09)
Skandal-Serie Asse II:
Hochradioaktiver Müll im "Versuchs-Endlager"?
MONITOR veröffentlicht Siemens-Unterlagen (24.07.09)
Skandal-Serie Asse II:
Erneuter Fund radioaktiver Lauge (15.07.09)
Skandal-Serie Asse II:
Nun auch noch Sprengstoff (26.06.09)
Desinformation in der 'Badischen Zeitung'
Die Schweizer Endlager-Suche (18.06.09)
Asse II: Strom-Konzerne drückten
die Sicherheits-Standards (3.06.09)
Asse II: Mehr radioaktiver Müll als vermutet
Greenpeace findet Hinweise auf zu niedrige Angaben
in den Inventar-Listen (7.05.09)
Asse II: Einsturzgefahr in Kammer 7 akut
(29.04.09)
Uran-Transport von "Eichhörnchen" gestoppt
Bedeutung der Urananreicherungs-Anlage Gronau
ins Blickfeld gerückt (29.04.09)
Asse II diente auch der Bundeswehr als Atomklo
Endlager-Skandal nimmt immer neue Dimensionen an
(24.04.09)
Asse II: Auch Fässer mit Pestiziden,
Arsen und Blei im "Versuchs-Endlager" Asse II (15.04.09)
Nach dem Wahljahr 2009:
Im Jahr 2010 drei CASTOR-Transporte
durch Deutschland? (15.04.09)
Versuchslager Asse II
Wer hat den radioaktiven Müll produziert? (23.02.09)
Nachtrag zum Gorleben-CASTOR:
Amt mußte Strahlenmeßgeräte leihen (17.02.09)
Lauge aus Atommüll-Lager Asse erneut nach 'Mariaglück'
Dringend nötige Rückholung weiter verzögert (7.02.09)
Einsturzgefahr im Atommüll-Lager Asse
Seit Dezember nicht veröffentlicht (15.01.09)
Nachtrag zum Gorleben-CASTOR
Strahlenrisiko beim Atommülltransport fahrlässig erhöht (27.11.08)
Demo gegen Schweizer
Atom-Endlager in Benken (20.09.08)
Asse II: Der Wechsel zum BfS ist nur Pop
Rückholung des radioaktiven Mülls bislang nicht geplant
(5.09.08)
Gefahr durch atomares Versuchslager Asse II
nicht länger geleugnet
Atom-Minister Gabriel: "Zustände in Asse sind unhaltbar"
Wird das Bergwerk geräumt? (2.09.08)
Verdacht auf hochradioaktiven Müll im Versuchslager Asse II
"Brennstäbe in Blechdosen" (29.07.08)
Skandal-Grube Asse II
Eindringendes Wasser radioaktiv kontaminiert (12.06.08)
2009 kein CASTOR nach Gorleben?
Neue CASTOR-Behälter für radioaktiven Müll ohne Genehmigung
(29.04.08)
Endlager-Pläne in Ton zerbröseln
Konsequenzen für Benken (Schweiz) und Bure (Frankreich)
(4.01.08)
Drohende Umweltkatastrophe durch Atom-Lagerstätte Asse
Gabriel räumt Gefahren ein (21.11.07)
DR Kongo: 18 Tonnen radioaktives Material
im Mura-Fluß abgekippt
Uran aus der Atombomben-Mine Shinkolobwe (7.11.07)
21.000 Tonnen Yellow Cake nach Sibirien
ZDF: 3 Tote bei Atom-Unfällen (12.06.07)
Die US-"Endlager"-Pläne und die Schoschonen (10.09.03)
Endlager-Wahnsinn (28.02.01)
Das ungelöste Problem der Endlagerung
Info-Serie Atomenergie - Folge 12
