31.05.2015 Wann wird das AKW Grafenrheinfeld stillgelegt? Schweinfurt (LiZ). Die Freude einiger AtomkraftgegnerInnen hat sich als verfrüht herausgestellt: Da zum 31. Mai die Stilllegung des AKW Grafenrheinfeld angekündigt worden war, hatten sie für den heutigen Sonntag zu einem Abschalt-Fest eingeladen. Laut Artikel 1, Paragraph 7, des am 31. Juli 2011 geänderten Atom­gesetzes soll das AKW Grafenrheinfeld "mit Ablauf des 31. Dezember 2015" stillgelegt werden. Der darauffolgende Stilllegungs-Termin für Reaktor B des AKW Gundremmingen ist laut Atomgesetz auf den 31. Dezember 2017 festgesetzt. Doch die nächste Bundestagswahl findet im Herbst 2017 statt. Und daher ist dieser Stilllegungs-Termin - ebenso wie die anderen mit der 13. Änderung des Atomgesetzes für die Jahre 2019, 2021 und 2022 aufgelisteten Termine - nicht mehr als ein Versprechen. Bereits einmal wurde in Deutschland ein solches Versprechen auf einen "Atom-Ausstieg" zurückgenommen: Der von "Rot-Grün" im Jahr 2001 verkündete "Atom-Ausstieg" hatte lediglich die Stilllegung des AKW Stade im November 2003 (nach 31 Betriebsjahren) und des AKW Obrigheim im Mai 2005 (nach knapp 37 Betriebsjahren) zu Folge. Zwischen Mai 2005 und Herbst 2010 tat sich gar nichts. Mit der elften Änderung des Atomgesetzes im Dezember 2010 wurden die de facto ziemlich unbestimmten Stilllegungs-Termine offiziell verlegt und damit quasi auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Dieses Spiel kann auch nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 fortgesetzt werden. Auch in anderen Staaten mußte die Bevölkerung schon ähnliche Erfahrungen machen: Bereits 1980 hatte sich eine Mehrheit bei einer Volksabstimmung in Schweden gegen Atomenergie ausgesprochen. 1998 versprach die schwedische Regierung die Stilllegung von zwei der insgesamt 12 Atom-Reaktoren an vier Standorten. Doch während die Einlösung des Versprechens verzögert wurde, konnte durch das Aufrüsten der übrigen Reaktoren erreicht werden, daß Schweden heute mehr Atomstrom produziert als zuvor. Und in Spanien hatte Ministerpräsident José Zapatero im Wahlkampf versprochen, das älteste spanische AKW Garoña im Jahr 2010 stillzulegen. Im Juli 2009 brach Zapatero sein Wahlversprechen und verlängerte die Betriebsdauer des AKW Garoña um vier Jahre. Und auch mit dem Stilllegungs-Termin des AKW Grafenrheinfeld ist das so eine Sache: Noch Anfang 2006 hatte der damalige Bundes-Atom-Minister Sigmar Gabriel (unter Kanzlerin Merkel) verkündet, das AKW Grafenrheinfeld werde entsprechend dem rot-grünen "Atom-Ausstieg" am 17. Juni 2014 stillgelegt (Siehe unseren Artikel v. 3.11.13). Ende 2010 hieß es dann: "14 Jahre länger". Und nach dem dreifachen Super-GAU von Fukushima im März 2011 kam es zu der bereits erwähnten dreizehnten Änderung des Atomgesetzes. Doch fortlaufend werden neue Termine genannt - wohl damit sich niemand einen merken kann. Am 28. März 2014 berichtete die ARD Tagesschau, daß der Betreiber E.on das AKW Grafenrheinfeld im Frühjahr 2015 vom Netz nehmen will. Als Grund wurde die mangelnde Rentabilität angegeben. Und am 23. Februar 2015 verkündeten die Pseudo-Grünen: "Am 31. Mai 2015 geht das AKW Grafenrheinfeld vom Netz." Am 27. April veröffentlichte E.on dann, das AKW Grafenrheinfeld werde "auf Basis der Abschätzung des Einsatzes des Kernkraftwerks und der daraus resultierenden Ausnutzung der vorhandenen Brennelemente (...) voraussichtlich bis in die zweite Junihälfte 2015 weiter" betrieben. Auf einer entsprechenden Seite von Wikipedia ist nun der 20. Juni als Stilllegungs-Termin vermerkt. Das Schweinfurter Aktionsbündnis gegen Atomkraft warnt hingegen, daß es "unvorsichtig" sei, den Aussagen von E.on Glauben zu schenken.     Anmerkungen Siehe auch unsere Artikel:       Aktive Vulkane nahe AKW-Standort Sendai       Neustart der Atomenergie in Japan Anfang Juli? 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(17.02.15)       Merkels "Atom-Ausstieg"       Monitor legt weitere Beweise vor (5.02.15)       Untergräbt Gabriel       das Vertrauen der Atomwirtschaft? (21.01.15)       Atommüll-Desaster       Gericht erklärt Lager in Brunsbüttel für illegal (16.01.15)       Monitor: Wie von RWE bestellt       Politik lieferte Vorlage für Millionenklage (15.01.15)       Fukushima: Schilddrüsen-Krebs       bei immer mehr Kindern (6.01.15)       EnBW klagt gegen Stilllegungen       Wie steht's mit dem "Atom-Ausstieg"? 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(15.09.13)       Unterirdischer Abfluß aus Fukushima       größer als bislang zugegeben (1.09.13)       Super-GAU von Fukushima       Immer mehr Kinder mit Krebserkrankungen       TEPCO will Hilfe von IAEA (22.08.13)       AKW-Ruine Fukushima       Immer mehr radioaktives Grundwasser fließt ins Meer       (8.08.13)       Greenpeace deckt auf       AKW Tricastin extrem unsicher (15.07.13)       China stoppt Bau einer       Urananreicherungsanlage in Guangdong (14.07.13)       Super-GAU von Fukushima       Dramatischer Anstieg der Radioaktivität im Grundwasser       (10.07.13)       Fukushima: Strontium im Grundwasser       (19.06.13)       Französische Regierung treibt Endlager-Projekt       in Bure voran (7.06.13)       Schwerer Störfall im AKW Forsmark       Notstromversorgung war nötig (31.05.13)       Hamburg: Katastrophe nur       knapp abgewendet (16.05.13)       AKW Fessenheim       Betriebsdauer von 60 Jahren? (29.04.13)       Gerichtsurteil in Japan:       Kinder müssen in verstrahlter Region bleiben (24.04.13)       Mehrheit in Polen gegen AKW       Trotz erfolgloser Propaganda bleibt Regierung auf Atom-Kurs       (19.04.13)       China plant Atomausstieg       AKW-Bauvorhaben aufgegeben (28.03.13)       AKW-Ruine Fukushima       Notkühlung ausgefallen (19.03.13)       Fukushima mahnt       IPPNW-Report über Folgen des Super-GAU (6.03.13)       Zwei Jahre nach Fukushima       Fünf Groß-Demos in Deutschland (4.03.13)       Französischer Physik-Professor fordert       Stilllegung des AKW Fessenheim (15.02.13)       Werden die belgischen Atomkraftwerke       Doel und Tihange wieder hochgefahren? 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(18.05.11)       Explosionsgefahr in Fukushima       Situation weitaus schlimmer als bislang dargestellt       (12.05.11)       Gorlebener Salzstock vielfach angebohrt       Der Berg schlägt zurück (15.04.11)       Aktuelle Hintergrund-Informationen       zur Reaktor-Katastrophe von Fukushima       US-ExpertInnen befürchten negative Entwicklung       in den kommenden Monaten       Fotos von cryptome.org (6.04.11)       USA: Die Atom-Mafia steht über dem Gesetz       Meldepflicht häufig ignoriert (1.04.11)       Drei Monate Denkpause       auch für Gorleben? (30.03.11)       Japanischer AKW-Experte:       Reaktor I vermutlich schon am 11. 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