im Jahr 2012
Soziales
Schmierentheater in Frankreich
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Chile
Ermordung Víctor Jaras unter Pinochet-Diktatur
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Klima und Soziales
Kältetote in Rußland
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Energie-Wende
Kehl bei Solarenergie vorbildlich
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Witz der Woche
Erzeugung weihnachtlicher Gefühle
Gewalt und Gesellschaft
Blut-Weihnachten 2012
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Umwelt
BP und 'Deepwater Horizon'
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Arbeit & Soziales
70 Milliarden Euro für "Aufstocker"
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Karikatur von Harm Bengen
Fiscal cliff viewpoint
Atomenergie
AKW Fessenheim
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Witz der Woche
Narben rund um den Mund
Atomenergie
AKW Garoña abgeschaltet
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Arbeit & Soziales
Mindestlohn in Frankreich
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Atomenergie
AKW Fessenheim
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Klima
Schneefall verstärkt Eisschmelze
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Artenschutz
Illegaler Fischfang
Menschenrechte
Folteropfer Khaled al-Masri
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Atomenergie
AKW Philippsburg
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Gentechnik
Schweizer Gen-Moratorium
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Witz der Woche
Steinbrücks heimliche Ghostwriter
Menschenrechte
Festung Europa
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Wirtschaft & Soziales
Opel zerbröselt
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Klima
Einigkeit auf Gipfel-Konferenz in Doha:
"Einig sind sich die Regierungen aller Nationen der Erde, daß sich die Erde weiter aufheizen solle. Manche wollen die Aufheizung bei 2°C stoppen, viele andere erst später. Zunehmende Horrortaifune, Hurrikans, Missernten durch Dürren oder Überschwemmungen akzeptieren die Regierungen der Welt, auch die Deutsche. Weiter...
Medien
Caro-Druck am Ende
Klima
Worte und Taten
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Witz der Woche
Merkel übertrifft Honecker
Jenseits der Illusionen
Klima-Gipfel in Doha scheitert nicht
Klima
Eisschmelze läßt Meeresspiegel ansteigen
Atomenergie und radioaktiver Müll
Bundes-Atom-Minister Altmaier sagt:
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Karikatur von Harm Bengen
Rohversion oder geschönt?
Karikatur von Samy
Selbsthypnose
Artenschutz
Sumpfwiesen-Perlmuttfalter
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Witz der Woche
Parthenogenese
Gastbeitrag von Martin Buchholz
Wenn die geheimen Reißwölfe heulen
Atomenergie
Französische Regierung will Kernfusions-Reaktor
Atomenergie
Forschungs-Reaktor Jülich
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Witz der Woche
Sonne über Portugal
Atomenergie und radioaktiver Müll
Bau-Stop in Gorleben
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Klima & Energie
Erfolg für Klimarettung
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Energie-Wende
Strompreiserhöhungen wegen Energie-Wende?
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Witz der Woche
Gaga
Umwelt
NABU fordert Blumenwiesen
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Umwelt & Müll
Trittins Erbe:
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Flugverkehr & Artenschutz
Frankfurt: Beinahe-Zusammenstoß mit Kranichen
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Tierschutz
Igel-Schutz im Herbst
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Witz der Woche
Mützenpflicht für Piloten
Atomenergie
Bundesweite Herbst-Konferenz
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Info War & Menschenrechte
Kontinuität der Folter
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Atomenergie
Fisch im Küstengebiet vor Fukushima
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Karikatur von Harm Bengen
Neues Fenster
Gesundheit & Ernährung
Umweltverbände: Aigners Pestizid-Aktionsplan
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Gentechnik
EU-Kommission versucht Gen-Honig
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Witz der Woche
Kostenlose Flugtickets
Atomenergie
Fukushima
Verkehr & Energie
Elektro-Flugzeug der Zukunft
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Verkehr
8.000 auf dem Frankfurter Flughafen
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Demokratie (?)
Stuttgart bleibt schwarz
Energie
Ist die Energie-Wende zu teuer?
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Energie
Pläne für Solarkraftwerk im südbadischen Hohberg
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Menschenrechte (?)
Hunger und Kapitalismus
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Witz der Woche
Dumme haben's leicht
Arbeit & Soziales
Deutsches Rentensystem im internationalen Vergleich
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Arbeit & Soziales
Zunahme der Sanktionen bei Hartz-IV-Betroffenen
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Gastbeitrag von Martin Buchholz
Nobel geht Europa zugrunde
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Witz der Woche
Glaubwürdigkeit des Radsports
Witz der Woche
Lachparade des 'spiegel'
Atomenergie
Der Film "Friedlich in die Katastrophe"
Witz des Tages
Steinbrück will Kanzleramt mit Schachspiel erobern
Atomenergie
HypoVereinsbank und Atomenergie
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Atomenergie
Greenpeace: Gorleben als Endlager
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Witz der Woche
Endlagersuche unterm Reichstag
Atomenergie
Greenpeace protestiert auf der Weser gegen Plutonium-Transport
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Atomenergie
Stilllegung des AKW Fessenheim Ende 2016?
Arbeit & Soziales
Erneute Kürzung von Hartz IV
Witz der Woche
Sie sind wohl ein Liberaler?
Weltwirtschaftskrise
Deutsche Auto-Industrie in der Krise
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Demokratie (?)
Bundesinnenminister Friedrich leugnet
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Atomkraft & Atombombe
Atomwaffen-Plutonium in deutschen AKW?
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Energie-Wende
Bundesregierung bremst
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Witz der Woche
eMail-Kontakt mit Angela
Atomenergie
Ein Toter bei Protesten gegen AKW-Neubau
Atomenergie
Erneuter "Störfall" im AKW Fessenheim
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Witz der Woche
Brüderle jetzt plötzlich für Öko-Energie
Umwelt & Gesundheit
Bio-Lebensmittel - nur ein Mythos?
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Witz der Woche
Dreikäsehochs gegen Merkel
Klima
Klima: Schlimmste Eisschmelze der Arktis
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Karikatur von Harm Bengen
Tarzan oder Dobrindt?
Atomenergie
Greenpeace fordert Stilllegung des AKW Cattenom
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Witz der Woche
Zuviel der Ehre
Atommüll
Im Salz unter Gorleben
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Atomenergie
8000 Risse im AKW Doel
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Info War
Ecuador will Wikileaks-Gründer Asyl geben
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Witz der Woche
Atomminister Altmaier und das soziale Gewissen
Verkehr
Erneut Montagsdemo gegen Landebahn Nordwest
Atomenergie
Riß im Reaktordruckbehälter des belgischen AKW Doel
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Witz der Woche
"Vorbildhaftigkeit" eines Nikotinsüchtigen
Hiroshima und Nagasaki
Das Gesicht eines Mörders
NSU
NSU und Behörden
Berlin (LiZ). Immer neue Details über angebliche "Fahndungspannen" und Aktenvernichtung werden bekannt. Laut offizieller Sprachregelung, die auch von der Linkspartei übernommen wird, handelte es sich bei all dem um ein "staatliches Versagen". Nun wurde publik, daß das Thüringer Landeskriminalamt bereits 2005 die Hauptakte zur Sonderkommission 'Rechte Gewalt' geschreddert hat.
Krieg und Frieden
Warlord Obama zündelt in Syrien
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Witz der Woche
Batmanneken pis
NSU
Polizei und Ku-Klux-Klan
Heilbronn (LiZ). Offenbar war die Polizistin Michèle Kiesewetter, die am 25. April 2007 auf der Theresien-Wiese in Heilbronn ermordet worden war, doch kein "Zufalls-Opfer" der Neonazi-Terror-Bande NSU. Wie jetzt publik wurde, gehörten mindestens zwei Kollegen der Polizistin zur einer rassistischen Ku-Klux-Klan-Gruppe in Baden-Württemberg.
Energie-Wende
General Electric: Atomenergie zu teuer
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Atomenergie
Erneut 200.000 bei Anti-Atom-Protest
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Atommüll
"Kontroll- und Klagerechte bleiben auf der Strecke"
Energie-Wende
Erneuerbare Energien über 25 Prozent
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Menschenrechte
Bergbau-Konzern Vale bedroht
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Witz der Woche
unvorhersehbar
Weltwirtschaftskrise
Industrieproduktion in USA und BRD schwächelt
Energie-Wende
Solar Impulse
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Demokratie
Massenproteste in Spanien
Madrid (LiZ). Hunderttausende protestierten in Madrid und in weiteren über 80 spanischen Städten gegen den Sozialabbau des PP/PSOE-Kartells und die EU-Gelder zur Rettung der spanischen Banken. Auch die mit den Parteien verfilzten Gewerkschaften können einen Generalstreik nicht mehr lange aufhalten.
Karikatur von Samy
Kurt Beck und der Nürburgring
Klima
Grönland verliert massiv Eis
London (LiZ). Der britische Sender BBC berichtet von einem riesigen Gletscherabbruch in Grönland. Satellitenaufnahmen der US-Raumfahrtbehörde NASA zeigen, daß sich ein 120 Quadratkilometer großer Eisberg vom Petermann-Gletscher abspaltet. Für WissenschaftlerInnen ist dies ein weiteres Indiz dafür, daß sich das Klima beschleunigt verändert.
Witz der Woche
62 Zeilen
Der Ast, auf dem wir sitzen
Flächenfraß weiter lebensgefährlich
Berlin (LiZ). Jeden Tag wird in Deutschland eine Fläche von einem Quadratkilometer überbaut, zersiedelt und durch Flächenverbrauch massiv entwertet. Dabei wird der Lebensraum für Tiere und Pflanzen weiter zurückgedrängt und die Vernichtung der natürlichen Lebensgrundlagen vorangetrieben. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert eine grundlegende Änderung der Landnutzung und einen Biotopverbund.
Atomenergie
200.000 demonstrieren in Tokio
Tokio (LiZ). Über 200.000 Menschen haben heute in der japanischen Hauptstadt gegen den Kurs der Regierung demonstriert. Diese hatte dem Druck der Strom-Konzerne nachgegeben und gegen die Mehrheit der Bevölkerung die Wieder- inbetriebnahme der 50 abgeschalteten japanischen Atom-Reaktoren erlaubt.
Klima
Schneeleopard vom Aussterben bedroht
Boston (LiZ). Nach einer im Fachmagazin 'Biological Conservation' veröffentlichten Studie bedroht die menschengemachte Klimaveränderung die ohnehin schon stark gefährdeten Schneeleoparden im Himalaja. Wenn der Anteil an Treibhausgasen in der Atmosphäre weiter steigt, verlieren die Großkatzen weite Gebiete ihres Lebensraumes.
Atomenergie
Erneut 160.000 bei Demo in Tokio
Tokio (LiZ). Tausende von Absperrgittern entlang der Straßen, mit denen die DemonstrantInnen gezwungen werden sollten, auf den Gehwegen zu bleiben, und geschlossene U-Bahn-Stationen konnten nicht verhindern, daß am Freitag erneut über 160.000 Menschen in Tokio gegen den undemokratischen Versuch der Regierung demonstrierten, die Atomkraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen. Die Polizei wollte diesmal keine Angabe zu der von ihr geschätzten Zahl der DemonstrantInnen an die Medien herausgeben. Die japanischen Mainstream-Medien nahmen dies zum Vorwand, keine Zahlen über die Teilnahme an der Demo zu veröffentlichen.
Gastbeitrag von Martin Buchholz
Pulp Fiction –
Neulich saß ich mit einem mir halbwegs bekannten Filmproduzenten in einem besseren Café. Der Filmmensch hatte mich eingeladen, und zwar "zu einem kleinen Brainstorm", wie er keck anmerkte. Ich hatte mich vor etlichen Jahrtausenden auch mal als Drehbuch-Schreiber ausprobiert, wobei dieser Versuch mehr als unglücklich endete, denn das daraus resultierende Finalfiasko war hinterher im Kino zu besichtigen (allerdings hatte ich da meinen Namen schon aus dem Vorspann streichen lassen). Jedenfalls hatte sich besagter Produzent daran erinnert. Er saß mir da beim Nachmittags-Latte gegenüber und meinte, man müsse doch mal wieder "irgendwas Politisches" machen fürs Kino. Ob ich da nicht ein paar Ideen hätte?
Energie-Wende?
Centrotherm insolvent
Ulm (LiZ). In der deutschen Solar-Brache wächst die Überlebensangst. Nach Sovello, Q-Cells, Solar Millennium, Solarhybrid, Solon und Solarwatt steht mit Centrotherm die nächste Firma vor der Insolvenz. Der Solaranlagenbauer mit Firmensitz in Blaubeuren nahe Ulm hatte erst vor einem halben Jahr einen riesigen Neubau in Konstanz bezogen.
Arbeit und Soziales
Bundessozialgericht zu Hartz IV:
Kassel (LiZ). Im Gegensatz zu einem Urteil des Berliner Sozialgerichts vom April entschied das Bundessozialgericht in Kassel, der derzeit gültige ALG-II-Satz (374 Euro) decke das Existenzminimum. Daher sei das im Volksmund als "Hartz IV" bezeichnete Almosen- und Schikanierungs-Reglement "verfassungskonform".
Witz der Woche
Titanic nicht ganz dicht
Atomenergie
160.000 in Tokio: "Saikado Hantai"
Tokio (LiZ). Am gestrigen Freitag nahmen 160.000 Menschen in Tokio am Protest gegen den Neustart der Atomenergie teil. Von den 50 nach dem Super-GAU von Fukushima abgeschalteten Atom-Reaktoren wurde in den vergangenen Tagen als erster ein Reaktor des AKW Oi reaktiviert. Die Strom-Konzerne versuchen so den Wiedereinstieg in die Atomenergie durchzusetzen.
Demokratie (?)
Datenschutz und Meldegesetz
Berlin (LiZ). Das schon bislang nicht datenschutz-kompatible Meldegesetz wurde am 28. Juni im Bundestag per Novellierung an aktuelle Profit-Interessen angepaßt. Das Parlament war nur rudimentär besetzt. Als der Streich nun publik wurde, distanzierten sich alle.
Krieg und Frieden
Über 1000 Foltergefängnisse in Syrien?
New York (LiZ). Die sogenannte Menschenrechts-Organisation 'Human Rights Watch' behauptet, das syrische Regime unterhalte Tausende von Foltergefängnissen. Beweise kann sie keine liefern. Merkwürdig ist allerdings, daß die Mehrheit der syrischen Bevölkerung die bewaffneten Aufständischen nach wie vor nicht unterstützt.
Atomenergie
Fukushima: 36 % der Kinder
Tokio (LiZ). Laut einem Bericht der Gesund- heitsbehörde der Präfektur Fukushima wurden bei 36 Prozent der untersuchten Kinder Zysten und Knoten in den Schilddrüsen entdeckt. Es wurden 38.114 Kinder untersucht. Während die Gesund- heitsbehörde dieses Ergebnis herunterzuspielen versucht, erklärt Dr. Michiyuki Matsuzaki vom Allgemeinen Städtischen Klinikum der Stadt Fukugawa, daß die Ergebnisse im Vergleich zu jenen der Tschernobyl-Katastrophe deutlich schlechter sind.
Weltwirtschaftskrise
Panik-Aktion
Frankfurt a.M. (LiZ). Die Europäische Zentralbank (EZB) senkt den Leitzins erstmals seit Einführung des Euro unter ein Prozent. Offenbar will sie so die anhaltende Rezession bekämpfen. Zugleich wächst das Inflations-Risiko.
Witz der Woche
Privatsphäre bei facebook
Klima
Gletscher in den Alpen schmelzen ab
München (LiZ). Der erste bayerische Gletscherbericht bringt wenig Erfreuliches ans Tageslicht: Die Temperatur in den Alpen stieg in den vergangenen 150 Jahren um rund zwei Grad. In den vergangenen 200 Jahren schrumpften die Gletscher in den bayerischen Alpen auf weniger als ein Fünftel ihrer Fläche und bei anhaltendem Trend werden sie in 20 bis 30 Jahren verschwunden sein.
Artenvernichtung
Kein Sieg für die Wale
Panamá City (LiZ). Bei der 64. Jahrestagung der Internationalen Walfang-Kommission ist der Antrag auf Einrichtung eines atlantischen Walschutzgebietes am Widerstand Japans und seiner gekauften Vasallenstaaten gescheitert. Die Initiative scheiterte zum wiederholten Mal, obwohl sich der Schutz lediglich auf ein Gebiet im Südatlantik beschränkt hätte.
Atomenergie
Transparente Schweizer Endlager-Suche?
Bern (LiZ). Einer der renommiertesten Schweizer Atommüll-Experten zog sich aus der Farce um das scheinbar transparente und demokratische Such-Verfahren für ein Atommüll-Endlager zurück. Marcos Buser, der als KNS-Mitglied jahrelang den Bundesrat in Atomfragen beraten hatte, stellte in einem Interview mit der Freiburger Zeitung 'Der Sonntag' das Verfahren grundlegend in Frage.
Karikatur von Harm Bengen
...in 6 Monaten am Boden
Atomenergie
200.000 in Tokio gegen Atomenergie
Tokio (LiZ). Trotz anhaltender Protest-Demonstrationen in Tokio und anderen japanischen Städten hält der Strom-Konzern KEPCO am Wiederhochfahren des AKW Oi fest. Nach dem Super-GAU von Fukushima am 11. März 2011 waren nach und nach sämtliche 50 noch funktionsfähigen Atom-Reaktoren abgeschaltet worden. Mit dem AKW Oi wagt die japanische Regierung den Neustart der Atomenergie. Immer mehr Menschen fordern den Rücktritt von Ministerpräsident Yoshihiko Noda. Weiter...
Energie und Krieg
Gas vom Kaspischen Meer
Essen (LiZ). Der Energie-Konzern RWE muß bei dem Projekt Nabucco einen Rückschlag verzeichnen. Die mit Hilfe des Lobbyisten und früheren pseudo-grünen Außenministers Joseph Fischer projektierte Pipeline von den ergiebigen Erdgas-Quellen am Kaspischen Meer nach Europa ist in Frage gestellt. Beim Schacher um die Gas-Vorkommen, die eine bedeutende Rolle bei Kosovo-Krieg (1999) und Afghanistan-Krieg (ab 2001) spielten, tritt die Türkei als neuer global player auf. Weiter...
Witz der Woche
Ökohauptstadt Freiburg
Weltwirtschaftskrise
Zypern pleite
Nikosia (LiZ). Als fünfter EU-Staat ist nun auch Zypern de facto pleite und kann seine Schulden nicht mehr bedienen. Nach Griechenland (April 2010), Irland (November 2010) und Portugal (Mai 2011) und Spanien (Juni 2012) bat nun auch Zypern um Hilfe aus den Rettungs-Fonds EFSF und ESM. Als Begründung verwies die Regierung Zyperns am gestrigen Montag auf die Griechenland-Krise.
Atomenergie / Erneuerbare Energien
Tour de Fessenheim endet mit Kundgebung
Colmar (LiZ). Bei strahlendem Wetter lockte die 'Tour de Fessenheim 2012' rund 100 Menschen aufs Fahrrad, um an der dreitägigen Aktion der elsässischen Gruppe 'Stop Fessenheim' und der Anti-Atom-Gruppe Freiburg teilzunehmen. Zur Abschlußkundgebung am gestrigen Sonntag, fanden sich 200 Menschen in der energieautonomen Gemeinde Ungersheim ein, rund 30 Kilometer südwestlich des AKW Fessenheim.
Atomenergie
45.000 auf Demo in Tokio
Tokio (LiZ). Am gestrigen Freitag protestierten in Tokio 45.000 Menschen vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Yoshihiko Noda. Die Demonstration richtete sich gegen die von der Regierung angekündigte Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken. Die Polizei sprach von 11.000 TeilnehmerInnen.
Atomenergie
Sprengstoff entdeckt
Stockholm (LiZ). Bei einer Kontrolle wurde im schwedischen AKW Ringhals Sprengstoff entdeckt. Wie der Sprengstoff auf das Gelände des Atomkraftwerks gelangen konnte, ist bislang ungeklärt. Die Polizei vermutet Sabotage.
Weltwirtschaftskrise
Fette Spritze von Bernanke
Washington (LiZ). Ben Bernanke, Chef der US-Notenbank, Fad, erhöht die Dosis. Da alle bisherigen Maßnahmen wirkungslos verpufft sind, soll die US-Wirtschaft mit einer Flut von 267 Milliarden US-Dollar vitalisiert werden. Doch auch die USA erweisen sich als Land der begrenzten Möglichkeiten.
Witz der Woche
so ne fette Spritze...
Atomenergie
Schweizer Uralt-AKW Beznau
Zürich (LiZ). Der Schweizer Strom-Konzern AXPO, Betreiber des AKW Beznau, räumte eine "Unregelmäßigkeit" an der Innenseite des Reaktordeckels ein. Bei dem Schweizer Atomkraftwerk handelt es sich um das derzeit älteste der Welt. Einer der beiden Reaktoren ist mittlerweile seit 43 Jahren in Betrieb.
Datenschutz
Dein Handy, der Bewegungsmelder
Berlin (LiZ). Aus bislang unveröffentlichten Daten der Bundesnetzagentur geht hervor, daß Mobilfunkanbieter illegal Bewegungsprofile ihrer KundInnen anlegen. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung veröffentlichte diese Daten heute und kritisiert, daß in Deutschland rechtswidrig protokolliert werde, an welchem Ort die KundInnen ihr Handy oder Smartphone benutzen.
Interview
»Tour de Fessenheim 2012«
»Eine unbewohnbare Zone bis über Stuttgart hinaus
Am kommenden Wochenende findet die »Tour de Fessenheim 2012« statt, eine grenzüber- schreitende Fahrrad-Demonstration. Das Atom- kraftwerk Fessenheim ist das älteste Frankreichs. Obwohl die beiden Reaktoren des Atomkraftwerks bereits 35 Jahre alt sind, soll es für weitere Jahre am Netz bleiben. Petra Willaredt führte für die LINKSZEITUNG ein Interview mit Elke Brandes vom Organisations-Team.
Atomenergie
11.000 protestieren in Tokio
Tokio (LiZ). 11.000 Menschen protestierten heute in Tokio gegen den Beschluß der japanischen Regierung zu einen Neustart der Atomenergie. Nach dem Super-GAU von Fukushima am 11. März 2011 waren nach und nach sämtliche 50 noch funktionsfähigen Atom-Reaktoren abgeschaltet worden.
Karikatur von Harm Bengen
Wahl in Griechenland
Info War
Urteil gegen Assange
London (LiZ). Der Oberste Gerichtshof hat einen Antrag von Julian Assange auf Prüfung des Auslieferungsentscheids an Schweden zurück- gewiesen. Damit rückt die Auslieferung des Gründers des Whistleblower-Portals Wikileaks näher. In Schweden befürchtet Assange eine Auslieferung an die USA.
Witz der Woche
Brüderle verteidigt Gauck
Weltwirtschaftskrise
Spanien pleite
Madrid (LiZ). Nach Griechenland (April 2010), Irland (November 2010) und Portugal (Mai 2011) ist nun auch Spanien pleite und muß den EU-Rettungsschirm in Anspruch nehmen. Die Regierung ist infolge des Platzens der spanischen Immobilien-Blase im Januar 2008 und der daraus resultierenden Banken-Krise nicht mehr in der Lage, den Zusammenbruch länger aufzuhalten.
Energie-Wende
Photovoltaik liefert Rekordmenge
Berlin (LiZ). Laut Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) lieferten Photovoltaik-Anlagen in Deutschland im Mai über 4 Milliarden Kilowattstunden Strom. Der bisherige Rekord aus dem Mai 2011 lag bei 2,6 Milliarden Kilowattstunden. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres wurden 10,5 Milliarden Kilowattstunden Solarstrom produziert im Vergleich zu 22 Milliarden Kilowattstunden aus Windkraftwerken. Weiter...
Atommüll
Gorleben: Atomarer Irrweg wird fortgesetzt
Berlin (LiZ). Entgegen dem im vergangenen Jahr erweckten Eindruck wird der atomare Irrweg in Deutschland fortgesetzt. Die Mehrzahl der vor dem Super-GAU von Fukushima betriebenen Atom-Reaktoren darf - de facto auf unbestimmte Zeit - in Betrieb bleiben, obwohl ihr auslegungsbedingte Höchstbetriebsdauer von 25 Jahren meist bereits weit überschritten ist. Nun hat am Dienstag die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) weitere CASTOR-Transporte nach Gorleben ab dem Jahr 2015 angekündigt.
Atomenergie
Greenpeace-Aktivist landet auf
Madrid (LiZ). Auch das älteste und gefährlichste spanische Atomkraftwerk Garoña ist nicht ausreichend vor Terror-Anschlägen geschützt. Dies bewies ein Aktivist der Umweltschutz-Organisation Greenpeace, der mit einem motorisierten Gleitschirm in die Hochsicher- heitszone gelangte und symbolisch Rauchsignale auf das Reaktor-Gebäude abwarf. Im Jahr 2009 war die Betriebserlaubnis des AKW entgegen einem Wahlversprechen um vier Jahre verlängert worden. Weiter...
Witz der Woche
...rhetorischer Wille
Parteien
Neustart bei der Linkspartei?
Göttingen (LiZ). Die von Alt-Star Gregor Gysi als Untergangs-Szenario an die Wand gemalte Spaltung scheint vorerst auf dem Bundes- parteitag der Linkspartei vertagt worden zu sein. An das neue Führungs-Duo aus Katja Kipping und Bernd Riexinger sind offenbar große Hoffnungen geknüpft, den zermürbenden Richtungsstreit auflösen zu können. Der unterlegene Dietmar Bartsch stand für einen Kurs bedingungsloser Anbiederung an "Rot-Grün". Weiter...
IT
Cyber War gegen Iran
New York (LiZ). Nach Recherchen von David E. Sanger von der 'New York Times' hatte US-Präsident Barack Obama persönlich den Einsatz der als Stuxnet-Wurm bekannt gewordenen Schad-Software gegen den Iran angeordnet. Im Herbst 2010 hatte sich die Schad-Software bereits in 14 Industrieanlagen in den USA, Südkorea und Großbritannien weiterverbreitet und erwies sich als ein zusätzliches Risiko bei Atomkraftwerken.
Atomenergie
"Versuchs-Endlager" Asse II
Hannover (LiZ). In den vergangenen Tagen wurde bekannt, daß die dringend nötige Rückholung des Atommülls aus dem "Versuchs-Endlager" Asse II möglicherweise bis ins Jahr 2036 verzögert werden soll. Im Januar 2010 war nach starkem öffentlichen Druck von der Bundesregierung versprochen worden, den Atommüll zu bergen. In den Jahren zuvor waren mehr und mehr gravierende Mängel und kriminelle Vertuschungen bekannt geworden. Nun kommt jedoch zutage, daß das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) derzeit Planungen zu einer gefährlichen Flutung des ehemaligen Bergwerks vorantreibt. Weiter...
Gastbeitrag von Rüdiger Rauls
Syrien
Es hat wieder Tote gegeben in Syrien. Die Medien waren voll davon und die meisten reagierten nach dem alt bekannten Muster: Die Version der syrischen Opposition wurde bevorzugt verbreitet, die der Regierung nur nebenbei erwähnt. Beweise wurden keine geliefert.
NSU
4. November 2011: Wer versuchte Beate Z. anzurufen?
Dresden (LiZ). Auf dem Mobiltelefon des mutmaßlichen NSU-Mitglieds Beate Z. fanden sich für den 4. November 2011 insgesamt 72 Verbindungen. Dies ergab eine so genannte Funkzellenabfrage. Aus der Telefon-Nummer ergibt sich, daß aus dem Sächsische Staatsministerium des Innern, Wilhelm-Buck-Straße 2, ab 16:30 Uhr pausenlos versucht wurde, Beate Z. anzurufen. Um 17.50 Uhr versuchte die Polizeidirektion Südwestsachsen aus Zwickau das von Beate Z. benutzte Mobiltelefon zu erreichen. Um 18:12 Uhr versuchte es wieder eine unbekannte Person aus dem Staatsministerium. Wer kannte die Nummer von Beate Z.? Weiter...
Witz der Woche
Höchste Sicherheit bei grünen Atomkraftwerken
Gastbeitrag von Wolf Wetzel
Blockupy - erfolgreich oder gescheitert?
Für 16. bis 19. Mai waren die "Blockupy-Tage" in Frankfurt a. M. angekündigt. Was "Blockupy" nicht gelang, übernahm die Polizei: Sie legte das gesamte Banken- und Geschäftsviertel lahm, einschließlich zahlreicher Grundrechte. War dies ein indirekter Erfolg oder lediglich ein Betriebsunfall des Staatsmacht?
Weltwirtschaftskrise
Neues spanisches Geldinstitut Bankia
Madrid (LiZ). Die spanische Regierung hat heute angekündigt, zur Rettung des neuen Bankinstituts Bankia weitere 19 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Bankia entstand vor zwei Jahren durch den Zusammenschluß von sieben regionalen Sparkassen, die nicht mehr überlebensfähig waren. Der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos hatte noch am Mittwoch die von Bankia benötigte Staatshilfe auf neun Milliarden Euro beziffert. Weiter...
Atombombe
Feuer auf Atom-U-Boot USS Miami
Augusta (LiZ). Das US-amerikanische Atom- U-Boot USS Miami ist auf der Portsmouth Navel Werft auf der Insel Kittery im US-Bundesstaat Maine in Brand geraten. US-amerikanische TV-Sender zeigen Film-Aufnahmen des Feuers und riesige schwarze Wolken. Es ist nicht bekannt, ob sich Atomwaffen an Bord befinden. Bei einer Zerstörung des Waffenarsenals droht eine großflächige radioaktive Todeszone.
Artenvernichtung
US-Fast-Food-Kette zerstört Regenwald
Louisville (LiZ). Greenpeace-AktivistInnen haben heute am Firmensitz des Konzerns Yum Brands in Louisville im US-Bundesstaat Kentucky gegen die Zerstörung des indonesischen Regenwaldes protestiert. Mit seiner Fast-Food-Kette 'Kentucky Fried Chicken' ist der Konzern mittelbar für die fortschreitende Ausrottung des Sumatra-Tigers verantwortlich.
Umwelt
Geenpeace Schweiz entdeckt
Basel (LiZ). Greenpeace Schweiz hat an zwei Standorten in Basel und einem Standort in Muttenz Gen-Raps entdeckt. In der Schweiz ist es verboten, genmanipulierte Pflanzen freizusetzen. Auch die Einfuhr als Lebens- oder Futtermittel ist untersagt. Sechs Greenpeace-AktivistInnen sind seit heute Morgen dabei, die Pflanzen einzusammeln und werden sie in den kommenden Stunden bei den zuständigen Behörden abliefern.
Witz der Woche
Endlich ein echter Umweltminister
Arbeit & Soziales
IG Metall Pilot-Tarifabschluß
Stuttgart (LiZ). Im Pilot-Bezirk Baden-Württemberg schlossen der Unternehmens-Verband Gesamtmetall und die Gewerkschaft IG Metall einen neuen Tarifvertrag, in dessen Zentrum eine Lohnerhöhung um 4,3 Prozent bei einer Laufzeit von 13 Monaten steht. Aufs Jahr gerechnet ist dies eine Erhöhung um weniger als 4 Prozent. Bei der zu erwartenden Inflation wird diese Erhöhung daher bereits in diesem Jahr restlos dahinschmelzen. Weiter...
Demokratie (?)
War Röttgen ein deutscher Umweltminister?
Berlin (LiZ). Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel heute Knall auf Fall entlassene Norbert Röttgen war angeblich deutscher "Umwelt- minister". Die meisten Deutschen stellen sich das so vor, daß ein solcher Minister die "Belange der Umwelt" im Kabinett zu vertreten habe und damit leicht in Konflikt mit dem Wirtschaftsminister kommen könne - oder gar mit der Kanzlerin. So jedenfalls wird das Bild eines "Umweltministers" seit den Tagen von Walter Wallmann von den Mainstream-Medien gezeichnet. Weiter...
Witz der Woche
Eiche, Schnaps und Brüderle
Parlamentarismus
Landtagswahl
Weiter...
Karikatur von Harm Bengen
Enthüllungsjournalismus
Energie-Wende
Bundesrat stoppt vorerst Solar-Kahlschlag Berlin (LiZ). Die von der schwarz-gelben Bundesregierung im Februar verkündeten massiven Kürzungen bei der Solarenergie sind vorerst im Bundesrat gestoppt worden. Der mit den Namen der Minister Röttgen und Rösler verbundene Solar-Kahlschlag ist in der deutschen Bevölkerung auf breite Empörung gestoßen. Die Länderkammer stoppte daher das entsprechende Gesetz, das Ende März vom Bundestag beschlossen worden war, im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens. In der kommenden Woche tagt der Vermittlungsausschuß und voraussichtlich werden die extremen Kürzungen ein wenig abgemildert. Weiter...
Indigene
Botswanas blutige Diamanten
Gaborone (LiZ). Die Regierung Botswanas versucht offenbar weiterhin, die UreinwohnerInnen vom Volk der !Kung aus ihrem angestammten Lebensraum im Central Kalahari Game Reservat (CKGR) zu vertreiben. Im vergangenen Jahr hatten die !Kung vor dem botswanischen Berufungsgericht einen entscheidenden Sieg errungen. Sowohl die von der Regierung Botswanas bestrittenen Wasserrechte der !Kung wurden ausdrücklich anerkannt als auch ihr Recht, in der Kalahari zu leben. Doch nach wie vor geht es um Diamanten-Minen und Milliarden-Profite.
Klima
Antarktisches Schelfeis schmilzt
London (LiZ). Ein Team von britischen und deutschen ForscherInnen hat herausgefunden, daß das zweitgrößte Schelfeis der Antarktis instabil wird. Infolge des Treibhaus-Effekts wird eine warme Meeresströmung im Südpolarmeer umgelenkt und diese erwärmt die Unterseite der Eisdecke. Die Studie wurde im Wissenschafts-Journal 'nature' veröffentlicht.
Witz der Woche
Bedauerlicherweise
Atomenergie
Tschernobyl wirkt
Freiburg (LiZ). Wie das Verterinär- untersuchungsamt am Dienstag in Freiburg mitteilte, liegt der Gehalt an radioaktivem Cäsium-137 bei 103 von 465 untersuchten Wildschwein-Proben über dem Richtwert von 600 Becquerel pro Kilogramm (Bq/kg). Damit bestätigt sich wieder einmal, daß Wildschweinfleisch aus Baden-Württemberg selbst 25 Jahre nach dem Super-GAU von Tschernobyl immer noch deutlich belastet ist. Bei einer Wildschwein-Probe aus dem Nordschwarzwald fand das Amt einen Maximalwert von 3.470 Bq/kg. Weiter...
Parlamentarismus
Landtagswahl
Weiter...
Energiewende
Atomkraftwerke in Japan
Tokio (LiZ). In Japan wurde nun der letzte von insgesamt 50 funktionsfähigen Atom-Reaktoren zu Wartungszwecken abgeschaltet. Dies war bereits seit Anfang 2012 absehbar. Die Stromversorgung Japans ist aufgrund vorhandener Überkapazitäten gesichert. Vor Beginn des Super-GAU von Fukushima wurde dies – ebenso wie in Deutschland – bestritten.
Solarenergie
Weltumrundung mit Solar-Katamaran in 585 Tagen
Monaco (LiZ). Ein in Kiel gebauter Solar-Katamaran hat als erstes mit Solarzellen betriebenes Schiff die Welt umrundet. Gestern kam Raphaël Domjan mit seiner Crew auf der Tûranor Planet Solar nach 585 Tagen auf den Weltmeeren in Monaco am Ziel seiner Reise an.
Demokratie (?)
Stadtverwaltung will Blockupy Frankfurt verbieten
Frankfurt a.M. (LiZ). In zwei Wochen sollen die Aktionstage des Bündnisses "Blockupy Frankfurt" beginnen. Demonstriert und blockiert werden soll gegen die Weltwirtschaftskrise und die krisenverschärfende Parteien-Politik. Doch die Stadtverwaltung will nun die Proteste verbieten. Das hat der Frankfurter Ordnungsdezernent Markus Frank vor dem Stadtparlament angekündigt.
Atomenergie
Greenpeace-Aktivist landet auf Atomkraftwerk Paris (LiZ). Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich haben Greenpeace-AktivistInnen auf eklatante Sicherheitsmängel bei französischen Atomkraftwerken aufmerksam gemacht. Die terrorismus-gefährdeten Anlagen können unabhängig vom Wahlausgang für viele Jahre weiter betrieben werden. Außerdem halten sowohl Nicolas Sarkozy als auch François Hollande am Wahnsinn der französischen Atombewaffnung fest. Weiter...
Witz der Woche
Ist Ude etwa nicht CSU?
Umwelt
Bio-Landwirtschaft
Eine aktuelle Studie der McGill-Universität in Montreal kommt zum Ergebnis, daß der Produktivitäts-Nachteil der
Bio- Landwirtschaft im Vergleich zur industriellen Landwirtschaft durchschnittlich nur rund 13 Prozent beträgt. Diese verursacht jedoch durch riesige Folgeschäden externe Kosten, die nicht in die betriebswirtschaftliche Gewinn- rechnung eingehen. Die gravierendsten Schäden, die in eine volkswirtschaftliche Gewinn- und Verlust-Rechnung eingehen müßten, liegen im Bereich der Artenvernichtung, der Waldschäden und der Ausbreitung von Todeszonen in der Ostsee.
Arbeit und Soziales
Berliner Sozialgericht
Berlin (LiZ). Der Hartz-IV-Regelsatz ist nach Ansicht von RichterInnen des Berliner Sozialgerichts zu gering und daher verfassungswidrig. Alleinstehende müßten 410 Euro im Monat statt den derzeit 374 Euro bekommen, Familien rund 100 Euro mehr als zur Zeit. Nur so sei ein menschenwürdiges Leben möglich.
Atomenergie
Feuer im AKW Fessenheim
Colmar (LiZ). Nach Angaben des Betreiber-Konzerns EdF war heute morgen im französischen AKW Fessenheim ein Feuer ausgebrochen. Der Maschinenraum von Reaktor II und damit lediglich der nicht-nukleareTeil sei betroffen gewesen. Wie üblich wurden Auswirkungen auf die Umwelt bestritten. MitarbeiterInnen hätten das Feuer gelöscht, bevor die alarmierte Feuerwehr eingetroffen sei. Diese habe den Brandort untersucht. Auch nach der französischen Präsidentschaftswahl wird das älteste Atomkraftwerk Frankreichs auf unbestimmte Zeit in Betrieb bleiben.
Witz der Woche
Tausendmal berührt
Weltwirtschaftskrise
...und vom IWF noch ein Schirm
Washington (LiZ). Die europäischen Staaten unter der Führung der deutschen und französischen Regierung setzen den Weg fort, ausufernde Schulden durch immer mehr Schulden zu bekämpfen. Bei der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington wurde beschlossen, zusätzliche Mittel zur Bekämpfung von "Währungskrisen" in Höhe von 430 Milliarden US-Dollar zur Verfügung zu stellen. Der so erweiterte "Rettungsschirm" hätte damit ein Volumen von über einer Billionen US-Dollar. Ob die US-Regierung mitzieht, ist allerdings fraglich. Weiter...
Gastbeitrag von Martin Buchholz
Trotzköpfchens Kampf
Lang, lang ist’s her, daß Gerhard Schröder, der damals noch nicht Gasmann bei Putin war, bei der Vorstellung seiner Frauen-Ministerin aus seinem Macho-Stammhirn den Spruch rausließ, daß sie für "Frauenpolitik und anderes Gedöns" zuständig sei. Damals konnte der Testosteron-gesteuerte Alpha-Bulle nicht ahnen, daß später, nämlich heute, eine Namensvetterin in diesem Amt sein würde, eine Macho-Madame, die nicht minder matscho ist im Kopp und die das Gedöns in seiner ganzen Leere vollinhaltlich zu ihrem Thema macht. Gerade hat sie ein leerreiches Traktat verfaßt, in dem sie heftig gegen den Feminismus zickt, weil der den Frauen die Zwangsvorstellung der eigenen Emanzipation brutal aufdränge.
Weltwirtschaftskrise
Spaniens beschleunigter Niedergang
Madrid (LiZ). Trotz Milliardenhilfen der EU bei der de-facto-Pleite Spaniens im vergangenen November mußte die spanische Regierung erneut für Staatsanleihen knapp sechs Prozent Zinsen bieten. Nur so konnte sie Altkredite im Volumen von 2,5 Milliarden Euro ablösen.
Witz der Woche
Schröder und das Gedöns
Gastbeitrag von Rüdiger Rauls
Piraten entern ein morsches Schiff Nach den jüngsten Umfragen erhalten die Piraten bis zu 13 Prozent der Stimmen. Ihr Potential ist sogar noch viel höher. Dabei weiß man eigentlich nicht so recht, wofür sie stehen, außer daß sie sich für Netzsicherheit und -freiheit einsetzen und irgendwas mit dem öffentlichen Nahverkehr im Programm haben. Zudem stellen sie in Aussicht, Politik transparenter zu machen, was ja auch die Grünen schon vorhatten, die Linken auch. Und vor jeder Wahl versprechen das auch die Politiker der etablierten Parteien oder die Jungen Wilden ihrer Jugendabteilungen. Weiter...
Atomenergie
Bundesweite Frühjahrs-Konferenz
Ahaus (LiZ). Zu ihrer bundesweiten Frühjahrs-Konferenz hatten sich Atomkraft-GegnerInnen am Wochenende im westfälischen Ahaus getroffen. "Ein Treppenwitz der Geschichte" ist nach deren Auffassung die jüngste Idee, die Atomenergie an den Tropf der EU-Subventionen zu hängen. In einer Abschluß-Resolution wurde zudem der von der Bundesregierung verkündete "Neustart der Endlagersuche" als unseriös zurückgewiesen.
Arbeit & Soziales
Verschärfung beim Sozialabbau
Nürnberg (LiZ). Die Ämter zur Verwaltung der Arbeitslosigkeit haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Betroffene verhängt. In der Regel wird hierbei die Zahlung des Arbeitslosengeldes II (ALG II) um 30 Prozent gekürzt und dabei massiv unter das Existenzminimum abgesenkt.
Witz der Woche
...solidarisch mit den Bankern
Krieg und Frieden
Zehntausende beim Ostermarsch
Berlin (LiZ). In vielen deutschen Städten nahmen auch in diesem Jahr Zehntausende am Ostermarsch teil. Kritisiert wurden die deutsche Beteiligung am Afghanistan-Krieg und die steigenden deutschen Waffenexporte in alle Welt. Seit mittlerweile 52 Jahren steht beim Ostermarsch die Forderung nach Abschaffen der Atomwaffen im Mittelpunkt. Weitgehend positiv aufgenommen wurde der in den Mainstream-Medien nahezu ausnahmslos diffamierte Beitrag des Schriftstellers und Literaturnobelpreisträgers Günter Grass zum israelisch-iranischen Konflikt. Weiter...
Krieg und Frieden
Günter Grass löst Sturm der Entrüstung aus
Der Schriftsteller und Literatur- nobelpreisträger Günter Grass protestierte am Mittwoch mit einem Gedicht gegen die Lieferung eines deutschen U-Bootes ans israelische Militär. Grass befürchtet einen Angriff Israels auf den Iran, bei dem es zum Einsatz von Atomwaffen kommen könnte. Von verschiedenen Seiten und insbesondere in den deutschen Mainstream-Medien wurde Grass Antisemitismus vorgeworfen.
Festung Europa
Die NATO und der Tod von 63 Bootsflüchtlingen
Rom (LiZ). Ein Bericht des Europarats enthüllt, daß die Kriegsflotte der NATO im Frühjahr 2011 ein in Seenot geratenes Schlauchboot mit 72 Flüchtlingen an Bord sichtete und dennoch ignorierte. 62 der Flüchtlinge verdursteten. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR zählte mehr als 1.500 Flüchtlinge, die im Jahr 2011 im Mittelmeer ertranken oder auf der Passage verdursteten - so viel wie in keinem anderen Jahr zuvor.
Artenvernichtung
Osterhase gefährdet?
Berlin (LiZ). Daß im Kapitalismus nicht der Feldhase zum Osterfest gehört, sondern der Schokoladenhase, mag manchen konservativen UmweltschützerInnen noch nicht aufgegangen sein. Denn regelmäßig an Ostern wird an "die Politik" appelliert, bitteschön den Feldhasen, der doch den Kinderlein die Eier bringt, vorm Aussterben zu erretten.
Witz der Woche
Zugverspätung
Energie
Röttgen und Rösler erfolgreich
Bitterfeld-Wolfen (LiZ). Während in China Solarzellen-Produzenten massiv subventioniert werden, können die deutschen Minister Norbert Röttgen und Philipp Rösler die vierte Pleite als Erfolg ihrer Zerstörungspolitik verzeichnen. Nach Solar Millennium, Solarhybrid und Solon ging mit Q-Cells das vierte Unternehmen der deutschen Solarbranche innerhalb weniger Monaten Pleite.
Gastbeitrag von Hakam Abdel-Hadi
Wir lieben Syrien, aber nicht sein Regime
Die Syrienfrage spaltet die arabischen Völker, Staaten und selbst die Familien. Da ich aus Palästina stamme, versuche ich hier die Sicht der Palästinenser dazustellen. Was haben die Palästinenser mit Syrien zu tun, und warum sind sie durch die dortigen Ereignisse so betroffen?
Karikatur von Harm Bengen
Abschreckung für Steuerfahnder
Atomenergie
Aus für AKW-Pläne in Großbritannien
London (LiZ). Obwohl die britische Regierung nie einen Atom-Ausstieg verkündete, wurden seit 1998 von damals 35 Atom-Reaktoren mittlerweile 18 stillgelegt - eine weitaus bessere Bilanz als in Deutschland. Auch die mehrmals angekündigte Renaissance der Atomenergie steht in Großbritannien nun vor dem Aus: Die Strom-Konzerne E.on und RWE erklärten angesichts ungenügender Subventionen, sich von den AKW-Neubauvorhaben zurückzuziehen.
Weltwirtschaftskrise
Deutschland ein Stück tiefer im Sog
Berlin (LiZ). Bundeskanzlerin Angela Merkel mußte eingestehen, daß die Finanzkraft der sogenannten Rettungsschirme ESM und EFSF erhöht werden muß. Damit steigt der Anteil Deutschlands am Risiko und die längst unausweichliche Fahrt in den wirtschaftlichen Untergang beschleunigt sich.
Gentechnik
Gerichtsurteil zu Gen-Honig
München (LiZ). Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied, daß ImkerInnen keinen staatlichen Schutz vor der Verunreinigung von Honig durch genmanipulierte Pflanzen beanspruchen können. Dabei ist derart verunreinigter Honig mit verkehrsfähig. Der Rechtsstreit geht in die nächste Instanz.
Witz der Woche
Gauck, der Freiheitskämpfer
Gesundheit & Ernährung
Greenpeace deckt auf
Hamburg (LiZ). Nach einer Untersuchung im Auftrag von Greenpeace enthielten rund 80 Prozent von konventionell angebautem Obst und mehr als 55 Prozent von konventionell erzeugtem Gemüse Pestizide. Allerdings waren deutsche Produkte weniger stark belastet als vergleichbare Ware aus der Türkei und Übersee. Empfehlenswert ist dagegen nach wie vor Obst und Gemüse aus kontrolliert biologischem Anbau.
Demokratie (?)
Landtagswahl
Saarbrücken (LiZ). Wie kaum anders zu erwarten erlangten die in der politischen Praxis ununterscheidbaren Blockflöten-Parteien des Spektrums "schwarz-rot-grün-gelb" die Mehrheit. Beachtlicher Weise kam die parlamentarische Opposition von "Linkspartei" und "Piraten" auf knapp ein Viertel der abgegebenen Stimmen, während "Gelb" mit einem nominalen Ergebnis von 1,2 Prozent und real 0,7 Prozent aus dem Saarbrücker Landtag gekegelt wurde. Am auffälligsten ist jedoch die zunehmende Abkehr vom Parlamentarismus, die sich in einem Zuwachs der NichtwählerInnen um 6 Prozent ausdrückt. Weiter...
Atomenergie
Schweizer AKW Beznau
Zürich (LiZ). Reaktor II des Schweizer AKW Beznau mußte wegen eines Problems mit den Kühlpumpen abgeschaltet werden. Laut dem Betreiber AXPO erfolgte die Abschaltung am Freitag abend. Wie üblich wurde eine Gefährdung der Bevölkerung oder der Umwelt verneint. Das AKW Beznau ist derzeit das älteste der Welt.
Menschenrechte
UN-Sicherheitsrat: Friedensplan für Syrien
NewYork (LiZ). Der UN-Sicherheitsrat unterstützt einstimmig die Vermittlungsbemühungen des Syrien-Gesandten Kofi Annan. Unter Einschluß der russischen und der chinesischen Regierung haben die 15 Mitglieder des UN-Gremiums an beide Konfliktparteien die Forderung gerichtet, die Gewalttätigkeiten sofort einzustellen.
Witz der Woche
Merkel sorgt sich
Atomenergie
AKW Krümmel
Hamburg (LiZ). Rostige Atommüll-Fässer fanden sich nun in einem dritten Atomkraftwerk. Dies wirft ein bezeichnendes Licht auf die profitgetriebene Haltung der Atom-Branche: "Augen zu und durch!" Der AKW-Betreiber und Strom-Konzern Vattenfall mußte eingestehen, daß nun auch im AKW Krümmel bei Hamburg ein rostiges Atommüll-Faß gefunden wurde.
Rüstungsexporte
Deutsches U-Boot für israelisches Militär
Berlin (LIZ). Entsprechend einem bereits im vergangenen Dezember beschlossenen Übereinkommen wird die HDW-Werft in Kiel ein sechstes U-Boot an das israelische Militär ausliefern. Ein entsprechender Vertrag soll morgen zwischen dem deutschen Kriegsminister Thomas de Maizière und seinem israelischen Kollegen Ehud Barak unterzeichnet werden. Das U-Boot kann mit atomwaffenfähigen Mittelstrecken-Raketen ausgerüstet werden.
Karikatur von Harm Bengen
Röttgens Herz für NRW
Atomenergie
AKW Philippsburg
Karlsruhe (LiZ). Nach mehr als zwei Jahren mußte der AKW-Betreiber EnBW jetzt eingestehen, daß zwei "Pannen" ernster waren als damals dargestellt. Es handelte sich um Probleme beim Notspeisesystem, das bei Ausfall der Kühlung ein Durchschmelzen des Reaktorkerns verhindern soll. Die "grün-rote" Landesregierung jedoch garantiert den Weiterbetrieb der baden-württembergischen Atomkraftwerke bis mindestens 2016.
Atomenergie
AKW Neckarwestheim
Heilbronn (LiZ). Erst am 7. März war der Skandal um durchgerostete Atommüll-Fässer im AKW Brunsbüttel publik geworden. Die Fässer waren bereits im Dezember entdeckt worden, deren Existenz wurde aber über zwei Monate lang geheim gehalten. Nun mußte der AKW-Betreiber EnBW eingestehen, daß auch im AKW Neckarwestheim ein rostiges Atommüll-Faß mit radioaktivem Schlamm herumstand.
Energie
BUND:
Berlin (LiZ). Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisiert die Bundes- regierung: Beim derzeitigen Kurs werde das vorgebliche Ziel, bis 2020 rund 20 Prozent des Energieverbrauchs einzusparen, deutlich verfehlt. Eine der wichtigsten Ursachen hierfür ist der nach wie vor deutlich zu hohe Stromverbrauch in Industrie und Haushalten.
Atom-Ausstieg?
Zu wenig CASTOR-Behälter?
Berlin (LiZ). Daß Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht ernsthaft einen Atom-Ausstieg in Angriff nehmen würde, war eigentlich bereits im Sommer 2011 klar und nicht erst nach dem kürzlich verkündeten Solar-Ausstieg. Doch nun sind selbst die dümmsten Ausreden gut genug, um den Rückbau von Atomkraftwerken zu verzögern: Angeblich stehen nicht genügend CASTOR-Behälter zur Verfügung.
Witz der Woche
Was ist der Unterschied
Sozialabbau
Erneut Rentenkürzung
Berlin (LiZ) Nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes lag die Inflations-Rate im Jahr 2011 gemittelt bei 2,3 Prozent - im November nach offiziellen Angaben bereits bei 2,4 Prozent. Nun verkündet Arbeitlosigkeits-Ministerin Ursula von der Leyen eine Renten-"Erhöhung" um 2,18 Prozent (West) und 2,26 Prozent (Ost). De facto werden also die Renten wieder einmal gekürzt.
Gesundheit & Ernährung
Langzeitstudie der Harvard-Universität zu
Boston (LiZ). Wer täglich rotes Fleisch ißt, nimmt damit ein um 13 Prozent erhöhtes Sterberisiko in Kauf. Dies ergibt eine Langzeitstudie an der Harvard-Universität mit mehr als 120.000 TeilnehmerInnen, die sich auf 30 Jahre erstreckte. Insbesondere das Risiko von Herz-Kreislauf-Erkrankungen und von Krebs ist deutlich erhöht.
Atomenergie
50.000 bei Anti-AKW-Demos in Deutschland
Berlin (LiZ). Unter dem Motto "Fukushima mahnt: Atomanlagen jetzt abschalten!" haben sich am ersten Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima rund 50.000 Menschen an sechs Demonstrationen in Deutschland beteiligt. Zu den Forderungen gehörten die Einstellung der Uran- anreicherung im nordrhein-westfälischen Gronau, die Aufgabe der Endlager-Pläne in Gorleben und die Rückholung des Atommülls aus dem vom Einsturz bedrohten Bergwerken Asse II.
Atomenergie
65.000 für Atom-Ausstieg
Lyon (LiZ). Aus Anlaß des ersten Jahrestages der Atomkatastrophe von Fukushima haben am Sonntag in Frankreich 65.000 Atomkraft-GegnerInnen aus vielen europäischen Ländern gemeinsam für einen Atom-Ausstieg demonstriert. Zwischen Lyon und Avignon bildeten sie eine 230 Kilometer lange Menschenkette.
Atomenergie
Fukushima-Jahrestag
Berlin (LiZ). Angesichts eines Atom-Ausstiegs, der einem erneuten Betrugsversuch gleichkommt, und dem aktuellen Solar-Ausstieg rufen mehrere deutsche Umweltschutz-Organisationen dazu auf, sich an der Internationalen Menschenkette im Rhônetal und an den sechs Groß-Demonstrationen in Brokdorf, Hannover (Grohnde), Braunschweig (Asse II), Gronau, Neckarwestheim und Gundremmingen zu beteiligen.
Karikatur von Harm Bengen
Leckere Schuldenschnitten
Emanzipation
Sozialabbau trifft Frauen härter
Viel wurde in den vergangenen Jahren geschrieben über die Lage der Frauen in Afrika, in Lateinamerika, in Afghanistan. Und deren unverändert trostlose Lage wird nicht selten benutzt, um Frauen hierzulande - und in anderen Industrienationen - ihre eigene Lage als Nonplusultra darzustellen, ja, um zu suggerieren, Feminismus und Emanzipation seien doch wunderbare westlich demokratische Errungenschaften und die Gleichheit der Frau müsse nunmehr nur noch in den Rest der Welt exportiert werden. Zur Legitimation der Kriege in Afghanistan, im Irak und in Libyen wurde sogar versucht, uns einzureden, Kriege würden um Frauenrechte geführt.
Atomenergie
Rostige Atommüll-Fässer
Kiel (LiZ). Das schleswig-holsteinische Justizministerium teilte heute mit, daß der TÜV Nord am 11. Januar verrostete Fässer mit angeblich schwach- und mittelradioaktivem Atommüll im stillgelegten AKW Brunsbüttel entdeckt hatte. Der Betreiber-Konzern Vattenfall wußte offenbar seit Dezember 2011, daß die Fässer teils durchgerostet, teils zersetzt sind, hielt die Information aber zurück.
Atomenergie
Reaktor II des AKW Fessenheim
Colmar (LiZ). Im französischen Atomkraftwerk Fessenheim ist Reaktor II nach mehr als neun Monaten wieder hochgefahren worden. Nach einer "Zehnjahresinspektion" hatte das AKW, dessen beide Reaktorblöcke seit 1977 in Betrieb sind, bereits im Juli 2011 einen "Persilschein" für den Weiterbetrieb erhalten. Reaktor I ist seit November wieder am Netz.
Witz der Woche
Statt Zapfenstreich: Eicheln streicheln
Atomenergie
Warnung vor AKW Angra
Berlin (LiZ). Daß in Deutschland im vergangenen Jahr keineswegs ein Atom-Ausstieg von "Schwarz-Rot-Grün-Gelb" beschlossen wurde, zeigte sich schon am Weiterbetrieb von neun Atom-Reaktoren und an dem vor wenigen Tagen von den Ministern Röttgen und Rösler verkündeten Solar-Ausstieg. Doch weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit werden zudem deutsche Milliarden-Subventionen für den Ausbau des brasilianischen Atomkraftwerks Angra eingefädelt.
Der Ast, auf dem wir sitzen
Artenvernichtung beschleunigt
Yaoundé (LiZ). Die von weniger als einem Zehntel der Menschheit provozierte Artenvernichtung ist nach wissenschaftlichen Erkenntnissen derzeit um mindestens 1000 Mal höher als es die Aussterberate der Arten natürlicherweise wäre. Zudem muß anläßlich des heutigen Internationalen Tages des Artenschutzes konstatiert werden,daß die Wilderei bei afrikanischen Nashörnern und Elefanten extrem zugenommen hat.
Menschenrechte
Bis heute keine Entschädigung
Berlin (LiZ). Die deutsche Bundesregierung drückt sich weiterhin um eine Entschädigung von "Euthanasie"-Opfern. "Die Entschädigung von Opfern des NS-"Euthanasie"-Programms ist eine Geschichte des Scheiterns," kommentiert Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage.
Atomenergie
Atomkraftwerke
Berlin (LiZ). In Deutschland, in Japan und in den USA wurden nahezu zeitgleich Studien veröffentlicht, aus denen hervorgeht, daß die Wahrscheinlichkeit von AKW-Unfällen mit katastrophalen Auswirkungen unterschätzt wird. Im Gegensatz zu gängigen Vorurteilen läßt sich das Risiko durchaus berechnen.
Atomenergie
Schweizer AKW Beznau
Bern (LiZ). Nachdem in diesem Monat der 45 Jahre alte britische Atom-Reaktor Oldsbury I stillgelegt wurde, ist nun das Schweizer AKW Beznau das Älteste der Welt. Entsprechend dem von der Schweizer Regierung im vergangenen Jahr verkündeten "Atom-Ausstieg" sollen die 1969 und 1971 in Betrieb genommenen Reaktoren des AKW Beznau bis 2019 und 2021 am Netz bleiben. Mit dem AKW Leibstadt ginge das letzte Schweizer Atomkraftwerk im Jahr 2034 vom Netz.
Witz der Woche
Politik ist das langsame Bohren harter Bretter
Umweltschutz
Amphibienwanderung
Die milden Tages- und Nachttemperaturen locken derzeit zahlreiche Amphibien aus ihren Winter-Quartieren. Frösche, Kröten und Lurche wandern innerhalb weniger Regennächte bei Temperaturen um zehn Grad Celsius über weite Strecken zu Teichen oder Tümpeln, um dort ihren Laich abzulegen. Weil dabei die Überquerung einer Straße viele Minuten lang dauern kann und die Tiere in der Dämmerung schlecht erkannt werden, kommt es oft schon bei geringem Verkehrsaufkommen zu hohen Verlusten.
Arbeit und Soziales
Was macht den Menschen gierig?
Berkeley (LiZ). Eine Studie von Verhaltens- forscherInnen der University of California hat eines der Grunderkenntnisse des Christentums wissenschaftlich bestätigt: Reichtum verdirbt den Charakter. Die ForscherInnen stellten bei Untersuchungen im Straßenverkehr und in Verhaltens-Tests fest, daß die Bereitschaft, sich über gängige Regeln und Moralvorstellungen hinwegzusetzen mit der Zugehörigkeit zu höheren sozialen Schichten wächst.
Info War
Wikileaks blamiert Stratfor
London (LiZ). Wikileaks veröffentlicht eMails des US-amerikanischen Kommerz-Geheimdienstes Stratfor. Dieser verkauft sein von weltweit operierenden AgentInnen gesammeltes Herrschaftswissen zahlenden KundInnen in aller Welt. Heute begründete Wikileaks-Gründer Julian Assange die bereits am frühen morgen begonnenen Veröffentlichung: Sie zeige, wie die Geheimdienstarbeit "privatisiert und kommerz- ialisiert" wird.
Gastbeitrag von Martin Buchholz
Besuch bei Gauck
Am 28. Juli 1988 hatte ein Rostocker Pfarrer hohen Besuch. Ein Generalhauptmann machte da seine Aufwartung beim Seelenhirten. Der Herr Generalhauptmann hieß Terpe und kam vom Ministerium für Staatssicherheit. Der Seelenhirte hieß Joachim Gauck. Es kam zu einem sehr freundlichen Gespräch, das der Stasi-Hauptmann hinterher protokollierte.
Demokratie (?)
Rösler und Röttgen blockieren Energie-Wende
Berlin (LiZ). Wie zu erwarten haben Bundeswirtschafts- minister Philipp Rösler und Bundesatomminister Norbert Röttgen heute drastische Kürzungen im Bereich der Solarenergie verkündet. Dies dient eindeutig den Interessen der vier großen Strom-Konzerne RWE, E.on, Vattenfall und EnBW, die nach wie vor den deutschen Strommarkt beherrschen.
Demokratie (?)
Massive Kürzung bei Photovoltaik
Berlin (LiZ). Die derzeit in Deutschland in den Mainstream-Medien geführte Diskussion vor dem Hintergrund der angekündigten massiven Kürzung der Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaik lenkt von einer ehrlichen Bilanz von Kosten und Einsparungen ab. Eine Energie-Wende in Deutschland setzt einen Atom-Ausstieg voraus und würde unterm Strich auch finanziell positiv zu Buche schlagen.
Atomenergie
BUND fordert Transparenz bei Endlagersuche
Berlin (LiZ). Im Jahr 2010 endete das zehnjährige Gorleben-Moratorium,
durch welches die Entscheidung über ein Atommüll-Endlager in
Deutschland auf die lange Bank geschoben worden war. Bundeskanzlerin
Angela Merkel hatte dies zum Anlaß genommen, einen “Neustart bei der
Endlagersuche” auszurufen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz
Deutschland (BUND) kritisiert das bisherige Vorgehen der eingesetzten
Bund-Länder-Arbeitsgruppe als intransparent.
Witz der Woche
Der bessere Bundespräsident
Weltwirtschaftskrise
Banken bekommen
Brüssel (LiZ). Zum zweiten Mal heißt es nun, EU und IWF müßten Griechenland vor der Pleite retten. In erster Linie jedoch geht es darum, weitere Kredite von den Banken auf die europäischen Staatsfinanzen umzuverteilen. Diesmal geht es um 130 Milliarden Euro.
Artenvernichtung
Norwegische Walfang-Industrie setzt Interessen durch
Oslo (LiZ). Die norwegische Walfang-Industrie ließ die Regierung in Oslo ankündigen, daß zwei bisher separat behandelte kleine Meeresgebiete zusammengelegt werden. Auf diese Weise können mehr Wale als bislang zugelassen abgeschlachtet werden.
Energie-Wende
Stuttgart ergrünt
Stuttgart (LiZ). Der aus einer Bürgerinitiative hervorgegangene Ökostrom-Anbieter EWS steigt bei den Stuttgarter Stadtwerken ein. Dies ermöglicht nicht nur eine Steigerung der Versorgung Stuttgarts mit Ökostrom und Gas, sondern auch eine Befreiung vom Atomstrom-Konzern EnBW.
Kriegsgefahr und Energie-Ressourcen
Iranisches Regime spielt mit dem Feuer
Port Said (LiZ). Iranische Kriegsschiffe haben den Suezkanal passiert und wurden bei Port Said gesichtet. Wie die staatlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA bestätigt, wurden sie vom iranischen Regime ins Mittelmeer entsandt. Was offenbar als Machtdemonstration gegen die aggressive US-amerikanische und europäische Eskalationspolitik dienen soll, kann jedoch leicht einen Vorwand für militärische Scharmützel und letztlich für einen kriegerischen Angriff auf das ölreiche Land liefern. Weiter...
Zivilcourage
Dresden nazifrei
Dresden (LiZ). Vor drei Jahren noch versuchten 7.000 Neonazis die Bombardierung Dresdens durch der Alliierten im Februar 1945 für ihre Propaganda zu instrumentalisieren. In diesem Jahr hatten sie ihren geplanten Aufmarsch kurzfristig abgesagt. Dennoch kamen über 10.000 Menschen aus ganz Deutschland, um für ein Dresden frei von Neonazis zu demonstrieren.
Demokratie (?)
Merkel hat fertig
Berlin (LiZ). Schloß Bellevue ist vorerst verwaist. Bundespräsident Christian Wulff hat seinen Rücktritt erklärt. Besser wird damit kaum etwas, denn das Amt des Bundespräsidenten wird von der Parteien-Politik sicherlich nicht abgeschafft werden.
Karikatur von Harm Bengen
GM hat ein Herz für Opel
Arbeit und Soziales
Welche Pläne hat GM mit Opel?
Bochum (LiZ). Die seit 2004 andauernde Krise beim Autohersteller Opel ist wieder akut. Der US-amerikanische Mutter-Konzern General Motors (GM) wird zwar einen Konkurs vermeiden müssen, um das Europageschäft nicht zu gefährden. Möglicherweise aber wird Opel verkauft oder nach dem Beispiel von 2004 weiter kaputtsaniert.
Energie-Wende
Erneuerbare Energien
Narbonne (LiZ). Windkraftwerke liefern im Département Aude jährlich 664 Gigawattstunden Strom. Zusammen mit Wasserkraft (300 Gigawattstunden) und Solarzellen (44 Gigawattstunden) decken die erneuerbaren Energien sogar mehr als die Hälfte des dortigen Strombedarfs.
Datenschutz
Schaar: Mit Staats-Trojaner
Berlin (LiZ). Aus einem geheimen Sonderbericht des Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, geht hervor, daß beim Einsatz sogenannter Staats-Trojaner illegal der grundrechtlich geschützten Kernbereich der Privatsphäre verletzt wurde. Es handelt sich dabei um Schad-Software, die dem Zweck dient, private Computer auszuspionieren. Schaar wandte sich mit seiner Kritik intern an die Sicherheitsbehörden des Bundes.
Weltwirtschaftskrise
Wirtschaft der Euro-Zone schrumpft
Luxemburg (LiZ). Mittlerweile kann auch durch allerlei statistische Kosmetik nicht mehr überdeckt werden, daß die Wirtschaft der Euro-Zone in der Rezession steckt. Nun macht sich auch hier die seit 2007 um sich greifende Weltwirtschaftskrise bemerkbar, die derzeit von den europäischen Mainstream-Medien als Schuldenkrise bezeichnet wird.
Atomenergie
Referendum in Polen
Warschau (LiZ). Bei einem Referendum sprachen sich über 94 Prozent gegen den von der Zentralregierung verfolgten Plan eines AKW-Neubaus an der Ostseeküste aus.
Frauen
Studie zu "Babyboom"-Jahrgängen
Berlin (LiZ). Eine Studie von Barbara Riedmüller und Ulrike Schmalreck von der Freien Universität Berlin belegt: Viele der heute 45- bis 50-jährige Frauen werden im Alter auf Sozialhilfe angewiesen sein. Zeiten der Erwerbslosigkeit und die Beschäftigung in prekären Jobs führen zu Altersarmut.
Witz der Woche
Horst Klemmer: Immer noch gerne mit Bikini
Rechtsstaat
Aufarbeitung der "Hexen"-Prozesse
Köln (LiZ). Am 19. Mai 1627 wurde Katharina Henot im Alter von 57 Jahren als "Hexe" durch den Kölner Stadtrat zum Tode verurteilt und ermordet. Die offizielle Rehabilitierung der Kölner Postmeisterin wurde gestern auf den Weg gebracht. In Deutschland haben bisher 13 Kommunen die Opfer der "Hexen"-Prozesse rehabilitiert.
Atomenergie
Der permanente Super-GAU von Fukushima
Tokio (LiZ). Mitte Dezember hatte der für den Super-GAU von Fukushima verantwortliche Betreiber-Konzern TEPCO mit Regierungs- vertretern im Schlepptau eine "Kaltabschaltung" verkündet. In den vergangenen Tagen ist jedoch die Temperatur in der Ruine von Block II über die für einen solchen Zustand maximale Temperatur angestiegen.
Atomwaffen
Beinahe-Katastrophe in Murmansk
Moskau (LiZ). Nordeuropa war am 29. Dezember nur knapp einer Atom-Katastrophe entgangen. Das auf dem Trockendock in Murmansk in Brand geratene russische Atom-U-Boot 'Jekaterinburg' hatte entgegen den offiziellen Angaben doch Atom-Waffen an Bord.
Verkehr
Frankfurter Flughafen
Frankfurt a.M. (LiZ). Über 5000 Menschen protestierten heute abend wieder im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens gegen Fluglärm und Klimagase, für eine Schließung der Nordwest-Landebahn und für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr. Die Kritik machte sich im Stil der Mainzer Fastnacht Luft.
NSU
Neue Hinweise auf staatliche Beihilfe
Wiesbaden (LiZ). Neues Material ist aufgetaucht, aus dem hervorgeht, daß das Bundeskriminalamt (BKA) die Mobiltelefon-Daten einer Person im Umkreis der Neonazi-Terrorbande löschen ließ. BKA-Chef Jörg Ziercke bestätigte den Vorgang. Er trat aber dem Verdacht, daß es sich dabei um eine bewußte Behinderung der Polizeiarbeit gehandelt habe, in scharfer Form entgegen.
Atomenergie
Obama subventioniert die Atom-Mafia
Washington (LiZ). Die von US-Präsident Barack Obama im Januar 2010 angebotenen Staatsbürgschaften im Volumen von 54 Milliarden US-Dollar haben den Energiekonzern Southern Company dazu verlockt, den Bau zweier neuer Atom-Reaktoren anzukündigen. Seit der Reaktor-Katastrophe von Harrisburg im Jahr 1979 hatte kein Energie-Konzern in den USA mehr einen solchen Bau-Antrag gestellt.
Witz der Woche
Fritz Kuhn - blitzgescheit und kompetent
Menschenrechte
50 Jahre Wirtschafts-Embargo
Im April 1961 scheiterte die von US-Präsident John F. Kennedy mit einem verdeckten Einsatz der CIA unterstützte militärische Invasion, die Castro stürzen sollte. Dieses Ziel sollte dann durch ein am 7. Februar 1962 verhängtes Wirtschafts-Embargo gegen Kuba realisiert werden, das noch heute in Kraft ist.
Atomenergie
Schaden im AKW Cattenom 19 Tage lang verharmlost
Paris (LiZ). Die französische Atom-Aufsicht ASN mußte heute einräumen, daß die "Panne" im AKW Cattenom vom 18. Januar deutlich gravierender war als zunächst gemeldet. Der Meiler mit vier Atom-Reaktoren im Dreiländereck Lothringen-Luxemburg-Saarland, der die Mosel zur Reaktor-Kühlung benutzt, ist nicht zuletzt wegen des überdurchschnittlichen Risikos von Flugzeugabstützen höchst umstritten.
Atomenergie
Internationale Uran-Konferenz in Münster
Münster (LiZ). Atomkraft-GegnerInnen aus dem Niger, Rußland, Frankreich, Polen, der
Türkei, den Niederlanden und Deutschland haben am Samstag in Müster an der Internationalen Uran-Konferenz teilgenommen. Im Mittelpunkt stand die Forderung, die internationale Uran-Industrie stillzulegen und den weltweiten Uranabbau, die Urananreicherung sowie die Brennelemente- fertigung zu stoppen.
Verkehr
15.000 protestieren in Frankfurt
Frankfurt a.M. (LiZ). Über 15.000 Menschen (nach Polizeiangaben: 6000) protestierten heute am Frankfurter Flughafen gegen die Belastungen durch den Flugverkehr, für ein Nachtflugverbot und die sofortige Stilllegung der neuen Nordwest-Landebahn. Angereist waren sie aus der gesamten Region zwischen Main-Kinzig-Kreis und Mainz.
Energie
Trotz Kälte
Berlin (LiZ). Schon im vergangenen Sommer wurde gegen den von Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündeten "Atom-Ausstieg" gehetzt und die Propaganda verbreitet, Deutschland laufe Gefahr, Strom importieren zu müssen. Dabei wurden nach dem von "Schwarz-Rot-Grün-Gelb" mitgetragenen "Ausstiegs"-Beschluß lediglich acht von insgesamt 17 Atom-Reaktoren stillgelegt. Der Zeitplan für die Stilllegung der übrigen neun Atom-Reaktoren ist nicht mehr als ein unverbindliches Wahlversprechen. Nun stellt sich zudem heraus: Auch nach dem extremen Kälteeinbruch ist die Stromversorgung gesichert und per Saldo wird weiterhin Strom exportiert. Weiter...
Karikatur von Samy
Die 1000. Sendung von "Wer wird..."
"Waldzustandsbericht 2011"
Wald-AIDS greift um sich
Berlin (LiZ). Daß sich der Zustand der deutschen Wälder gegenüber dem Vorjahr verschlechtert hat, konnte heute auch die aktuelle Bundesagrar-Ministerin Ilse Aigner nicht leugnen. Den Buchen geht es so schlecht wie noch nie zuvor in der nunmehr 28 Jahre währenden Geschichte der von Menschen verursachten Immunschwäche-Erkrankung Wald-AIDS. Kein Wort findet sich im "Waldzustandsbericht 2011" über die Ursachen. Die industrielle Landwirtschaft und die Massentierhaltung wird stattdessen weiterhin rücksichtslos subventioniert. Weiter...
Witz der Woche
Ansgar Heveling als Prophet
Datenschutz
Größerer Widerstand gegen "Zensus 2011"
Berlin (LiZ). Die Volkszählung des vergangenen Jahres, die mit werbepsychologischem Understatement als "Zensus 2011" bezeichnet wurde, hat mehr Widerstand provoziert als erwartet. So müssen die "Erhebungsbeauftragten" etwa im Landkreis Göttingen im Februar knapp 17 Prozent der zum Ausfüllen der Fragebögen Aufgeforderten erneut einen Besuch abstatten.
Atomenergie
Japan
Tokio (LiZ). Zehn Monate nach dem Beginn des Super-GAU von Fukushima sind nur noch drei der insgesamt 54 Reaktoren in 17 Atomkraftwerken am Netz. Ende April sollen auch diese zu Wartungszwecken - so die offizielle Sprachregelung - abgeschaltet werden. Trotz des wachsenden Widerstands der Bevölkerung steht die japanische Regierung jedoch für einen unveränderten Atomkurs.
Gastbeitrag von Wolf Wetzel
Standen staatliche Organe
Über 13 Jahre wurde die rassistische Mordserie stereotyp und unisono einem kriminellen, ausländischen Milieu zugeordnet. Von "Döner-Morden" war die Rede. Nun weiß man innerhalb von Tagen alles über einen Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), seine Mitglieder, über seine (staatlichen) Verbindungen und sein politisches Umfeld. Woher weiß man soviel, wenn man 13 Jahre lang nichts wusste? Was wusste der Verfassungsschutz seit 13 Jahren? Können die angeblichen Pannen bei den Sicherheitsorganen 13 Jahre unbemerkten Terror aus dem Untergrund erklären? Ist die Selbstmordthese zu schön, um wahr zu sein? Weiter...
Arbeit und Soziales
Belgien: Generalstreik gegen Sozialabbau
Brüssel (LiZ). In Belgien hat der Generalstreik gegen den von der neuen Regierung geplanten Sozialabbau das öffentliche Leben zum Erliegen gebracht. Auch der Flugverkehr wurde gezielt lahmgelegt, so daß die EU-Staats- und Regierungs-ChefInnen auf dem Weg zum EU-Sondergipfel zu einem Umweg gezwungen wurden.
Karikatur von Harm Bengen
Der EU-Sondergipfel und das G-Wort
Demokratie und Geheimdienste
Neonazi-Terrorbande
Berlin (LiZ). Heute wurde ein weiteres Detail bekannt, das beweist, daß mehr über die Neonazi-Terrorbande NSU bei Polizei und Verfassungsschutz bekannt war, als bisher zugegeben. Angeblich wurde Beate Z. im Januar 2007 von der Polizei an der Tür der damaligen konspirativen Wohnung in Zwickau und im Polizei-Revier vernommen und nicht erkannt.
Demokratie (?)
Berufsverbote
Berlin (LiZ). Es war einmal eine Regierung in Deutschland, die mit dem Slogan "Mehr Demokratie wagen" Begeisterung auslöste. Viele der in den späten sechziger Jahren anpolitisierten Menschen nahmen den Slogan für bare Münze - vielleicht auch der erste SPD-Kanzler der Republik selbst. Benötigt wurde eine SPD-Regierung für Deutschland allerdings, um - ganz im Gegenteil - die geweckten Demokratiegelüste wieder "in geordnete Bahnen", ins Prokrustesbett des Parlamentarismus, zu lenken. Die Sorge der Herrschenden in West und Ost war groß, daß die "mündigen Staatsbürger"Innen - einmal auf den Geschmack gekommen - tatsächlich die von ihnen "ausgehende" Staatsmacht in die eigenen Hände nähmen. Und das würde nichts anderes bedeuten, als die Verfügung über die Produktionsmittel zu demokratisieren. Kaum je zuvor oder danach war dies so zum Greifen nahe wie in den späten 60er und frühen 70er Jahren. Das Schreckgespenst - nein: schon lange nicht mehr das des Kommunismus - der Beispiele in der CSSR und in Chile versetzte die Herrschenden in Ost und West in Panik...
Datenschutz
Max-Planck-Institut:
Freiburg (LiZ). Eine Gutachten des renommierten Freiburger Max-Planck-Instituts (MPI) kommt zum Ergebnis, daß die umstrittene Vorratsdaten- speicherung völlig ineffektiv ist. Weder in der Zeit zwischen Anfang und März 2010, als sie in Deutschland angewendet wurde noch in vergleichbaren Fällen im europäischen Ausland kann ein Nutzen bei polizeilichen Ermittlungen festgestellt werden.
Artenschutz
Libelle des Jahres 2012
Berlin (LiZ). Die Blaugrüne Mosaikjungfer wurde zur "Libelle des Jahres 2012" gekürt. UmweltschützerInnen und BiologInnen wollen damit die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit für eine "fazsinierende Insektengruppe" wecken. Von 80 in Deutschland vorkommenden Libellen-Arten stehen bereits 48 auf der Roten Liste der gefährdeten Arten.
Indoktrination
Bundeswehr ködert
Berlin (LiZ). Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei, kritisiert, daß die Bundeswehr im vergangenen Jahr ihre Werbeauftritte an Schulen intensiviert habe. Dies belege eine Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage. Das Militär versuche, die hohe Jugendarbeitslosigkeit auszunutzen.
Verkehr und Umwelt
Personenverkehr auf der Schiene nimmt stark zu
Berlin (LiZ). Der Personenverkehr auf der Schiene hat in den vergangenen zehn Jahren um 20 Prozent zugenommen. Zugleich stagniert die Verkehrsleistung des motorisierten Individualverkehrs seit Jahren stagniert. Dies geht aus den Daten des Statistischen Bundesamtes hervor.
Gesundheit und Ernährung
Staatlich sanktionierte
Berlin (LiZ). Die VerbraucherInnenschutz-Organisation 'foodwatch' kritisiert das in Deutschland marktführende Unternehmen Teekanne, mit dem Produkt "Landlust Mirabelle & Birne" die KundInnen zu täuschen. Die Verpackung der Teebeutel erwecke den Eindruck, der Tee enthalte tatsächlich erhebliche Anteile der genannten Früchte.
Witz der Woche
Sigmar Gabriel entdeckt das Internet
Wissenschaft und Verantwortung
Schall-Untersuchungen im Meer
Bremerhaven (LiZ). Russische ForscherInnen planen riskante Schall-Untersuchungen in der Antarktis. Durch den dabei entstehenden enormen Lärmpegel sind Wale und Robben gefährdet. Das deutsche Umweltbundesamt hatte dem Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung solche Schall-Untersuchungen nicht genehmigt. Nun kooperiert das Institut mit der russischen Mission und entsendet Personal auf das in der Antarktis operierende russische Forschungs-Schiff. Das Institut tritt den von der 'Whale & Dolphin Conservation Society' (WDCS) erhobenen Vorwürfe entgegen.
Verkehr
Frankfurter Flughafen
Frankfurt a.M. (LiZ). Erneut protestierten über 5000 Menschen im im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens gegen Fluglärm und Klimagase. Neben der Forderung nach Stilllegung der neuen Nordwest-Landebahn erscholl erstmals der Ruf "Bouffier muß weg!"
Agrar-Wende
23.000 demonstrieren in Berlin
Berlin (LiZ). "Wir haben es satt" erklärten heute 23.000 Menschen angesichts der auf der "Grünen Woche" auf dem Messegelände Berlin versammelten internationalen Agro-Konzerne von Monsanto über Müller Milch bis BASF. In der Kritik standen Gentechnik, Massentierhaltung und Agrar-Exporte zu Dumpingpreisen. Einer der Demo-Veranstalter, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erklärte Agrar-Ministerin Ilse Aigner zur "Dioxin-Heldin".
Karikatur von Harm Bengen
Hilfe für Uncle Sam
Atomenergie
Endlagersuche in der Schweiz
Bern (LiZ). Die Schweizer NAGRA hat eine Liste von zwanzig "Standortarealen" veröffentlicht, die bei der neuaufgelegten Endlagersuche in die engere Auswahl kommen sollen. Der bislang als Endlager-Standort für hochradioaktiven Müll ausgewählte Ort Benken wird hierbei nicht genannt. Doch dies ist nur ein Trick zur Täuschung der Öffentlichkeit.
Demokratie (?)
US-Wahlkampf der Reichen
Washington (LiZ). Der Vorwahlkampf zur Präsidentschaftswahl in den USA im Jahr 2013 zeigt einmal mehr, daß in den USA nur noch eine Chance hat, Präsident zu werden, wer mindestens eine Million US-Dollar besitzt und zudem die Unterstützung der gewichtigsten Wirtschaftskreise zu gewinnen vermag. Dies gilt selbstverständlich sowohl für die sogenannte demokratische wie auch für die sogenannte republikanische Partei.
Witz der Woche
Sarkozys Wiederauferstehung
Verkehr
Frankfurter Flughafen
Frankfurt a.M. (LiZ). Über 5000 Menschen protestierten am Montag gegen Fluglärm und Klimagase im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens. Nach dem bei der mittlerweile siebten Montags-Demo üblichen Marsch durch das Terminal setzte sich die Menschenmenge plötzlich in Richtung Fahrspur der Abflugebene in Bewegung und blockierte im Nu die Straße. Es bildeten sich kilometerlange Staus rund um das Flughafengelände.
Wirtschaft / Soziales / Gewalt
Militärs zocken ab
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Gen-Technik
Teilrückzug von BASF
Ludwigshafen (LiZ). Ein großer Erfolg für die Gentechnik-Gegnerinnen in Europa: Der weltgrößte Chemie-Konzern BASF kündigt einen Teilrückzug an. Das Unternehmen verlegt seine Gentechnik-Zentrale in die USA. Damit ist offenbar auch ein endgültiges Urteil über die umstrittene Gen-Kartoffen Amflora gesprochen.
Energie
Energie-Wende in den USA?
New York (LiZ). Über 90 Prozent der US-AmerikanerInnen haben sich in den vergangenen vier Jahren laut wiederholten Erhebungen des Marktforschungs-Unternehmens 'Kelton Reserch' für den Ausbau der Solarenergie ausgesprochen. Im Vergleich zur zweit- beliebtesten Alternative, Erdgas, zogen doppelt so viele der Befragten Solarenergie vor.
Baden-Württemberg
Atomenergie unangefochten, Erneuerbare gebremst
Stuttgart (LiZ). Daß sich mit dem Wechsel von "Schwarz-Gelb" zu "Grün-Rot" in Baden-Württemberg im März 2011 nichts zum Positiven verändert, dringt allmählich ins Bewußtsein breiterer Kreise ein. So wurden 2011 sogar weniger Windräder im "Ländle" errichtet als 2010. Heute wurde der pseudo-grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann zudem von "Stuttgart-21"-GegnerInnen mit Schuhen beworfen.
Energie-Wende
Stimmungsmache gegen Erneuerbare
Berlin (LiZ). Von deutschen Mainstream-Medien wurde verbreitet, Anfang Dezember habe es einen Notfall bei der Stromversorgung Süddeutschlands gegeben. Strom aus Österreich habe importiert werden müssen. Mit diesem angeblichen Notfall wurde Stimmungsmache im Dienste der "Großen Vier" betrieben. Denn ein Atom-Ausstieg und der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien bedroht die marktbeherrschende Stellung von E.on, RWE, Vattenfall und EnBW.
Hartz IV
Kafkaeske Situation beim Sozialgericht
Berlin (LiZ). Im vergangenen Jahr gingen beim größten deutschen Sozialgericht 43.832 Klagen ein. Der Berg der unerledigten Verfahren ist mittlerweile mangels personeller Ausstattung auf 40.000 angewachsen. In mehr als jedem zweiten Fall bekommen die KlägerInnen recht.
Umwelt
Gefahren durch Chemie und Nano-Silber
Stockholm (LiZ). Eine Studie der schwedischen Chemikalienagentur KEMI weist nach, daß imprägnierte Kleidungsstücke beim Waschen entsprechende Chemikalien und Nano-Partikel absondern. Während der Nutzen der Imprägnierung fraglich ist, gibt es erhebliche Gefahren für Mensch und Umwelt.
Witz der Woche
Kai Diekmann nicht seriös?
Artenvernichtung
UN-Bericht
New York (LiZ). Die skrupellose Überfischung der Meere durch industrielle Fischfang-Flotten gefährdet den Bestand vieler Zahnwal-Arten. Die weltweiten Bestände sind in den vergangenen zehn Jahren dramatisch geschrumpft. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Vereinten Nationen.
Industrielle Landwirtschaft
Jedes zweite Hähnchen im Supermarkt
Berlin (LiZ). Bei Testkäufen fand der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bei jedem zweiten Hähnchen aus Supermärkten und Discountern in Berlin, Hamburg, Köln, Nürnberg und der Region Stuttgart gegen Antibiotika resistente Keime. Die Ursache hierfür sieht der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger im "fortgesetzten Antibiotika-Mißbrauch" der industriellen Hähnchenmast-Betriebe.
Weltwirtschaftskrise
Ungarns Regierung benötigt Milliarden
Budapest (LiZ). Die reaktionäre Regierung Ungars unter Ministerpräsident Victor Orban gerät immer tiefer in die Malaise. Mittlerweile hat auch die Ratingagentur Fitch die Bonität Ungarns auf Ramsch-Status gesenkt. Orban ist nun gezwungen, bei der EU und beim Internationalen Währungsfonds (IWF) weitere Milliardenhilfen zu erbetteln.
Gentechnik
Neue Gen-Mais-Sorte DAS-40278-9
Indianapolis (LiZ). Der US-Konzern Dow AgroScience hat für eine neue Gen-Mais-Sorte die Zulassung für den Anbau in den USA beantragt. Dow hat dem Kunstprodukt mit dem wohlklingenden Namen DAS-40278-9 eine Unempfindlichkeit gegen mehrere Chemikalien aus eigener Produktion implantiert.
Verkehr
Gigaliner zugelassen
Berlin (LiZ). Noch sind keine Gigaliner auf Deutschlands Straßen unterwegs - doch die GegnerInnen sorgen für Zündstoff in der öffentlichen Debatte: Offenbar wurde nicht in Betracht gezogen, daß die Ampelsignale und Schrankenschaltungen an Bahnübergängen nicht für deren enorme Länge von über 25 Metern ausgelegt sind.
Witz der Woche
Steinmeier und der Sumpf in Niedersachsen
Esoterik
Der Mythos vom Klang der Stradivari
Washington (LiZ). Mythen haben eines gemeinsam: Sie werden lange tradiert und niemand wagt es, sie in Frage zu stellen. Ökonomisch bedeutsam ist dies auch heute noch im Falle einer Stradivari: Geigen mit diesem Namen gehen für Millionen von US-Dollar über den Ladentisch, denn sie galten als die besten der Welt. Doch nun brachen ForscherInnen das Tabu.
Atomenergie
Röttgen verplappert sich:
Gorleben (LiZ). Die Bundesregierung bricht mit dem Ausbau des Gorlebener Salzstocks zu einem Endlager für Atommüll offenbar geltendes Recht. Aus einer Äußerung von Atom-Minister Norbert Röttgen geht hervor, daß untertage längst gebaut und nicht - wie es bislang offiziell hieß - lediglich erkundet wird.
Demokratie (?)
Parteispenden
Berlin (LiZ). Entsprechend der gesetzlichen Verpflichtung wurden die Großspenden des Jahres 2011 an das "schwarz-rot-grün-gelbe" BRD-Blockflöten-Spektrum veröffentlicht. Hier- unter sind Parteispenden über 50.000 Euro zu verstehen. Wer als Spender nicht auffallen möchte, kann den Betrag auch stückeln.
Zum Jahres-Überblick der LINKSZEITUNG im Jahr ...
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